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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
22.01.2010, AP
In der Nacht zum Freitag wurden etwa 100 Flüchtlinge, vermutlich kurdischer Herkunft, im Süden der Insel Korsika an Land gesetzt. Das Schiff fuhr mit unbekanntem Ziel weiter. Die Männer, Frauen und Kurden wurden in Bonifacio in einer Sporthalle untergebracht und notfallmäßig versorgt. (Artikel in französischer Sprache) Mehr lesen
22.01.2010, IPS
Die Nummer der Asylbewerber und anderer Migranten, die von der Europäischen Union in gemeinsamen Operationen zwischen den Ländern wieder ausgewiesen werden, stieg enorm an. Zwischen Januar und Dezember 2009 wurden mindestens 1.570 Personen in 31 Flügen, koordiniert durch Frontex, aus der EU ausgewiesen. Dieses Jahr betrifft das bereits 428 Migranten. Die bisher unveröffentlichten Daten beinhalten, dass Frontex seine Aktivitäten seit seiner Gründung erheblich ausgebaut hat. (in englischer Sprache) Mehr lesen
22.01.2010, Noows
Die USA wollen auch nach dem verheerenden Erdbeben von Haiti keine weiteren Flüchtlinge aus dem Karibikstaat aufnehmen. Die Katastrophe sei "keine Gelegenheit zur Auswanderung in die USA" stellte US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano heute klar. Mehr lesen
21.01.2010, Wiener Zeitung
Im Jahr 2000 war der Tschetschene Ahmed Tschataev in seiner Heimat vom russischen Geheimdienst FSB verhaftet und fast zu Tode gefoltert worden. Zehn Jahre später droht dem heute 29-Jährigen erneut ein solches Schicksal. Der Grund: Er wollte in der Ukraine seine Mutter und seine Schwester treffen, die er seit 2000 nicht mehr gesehen hatte. Mehr lesen
21.01.2010, Times of Malta
Malta und Italien sollen besser in der Seenotrettung kooperieren, so der Präsident des italienischen Abgeordnetenhauses Gianfranco Fini gestern. Beide Staaten müssten der EU zeigen, dass illegale Migration ein europäisches Problem und nicht nur eines der Mittelmeerstaaten sei. Letztes Jahr gab es immer wieder Probleme welches der beiden Länder Migranten auf Hoher See rettet. (Artikel ion engl. Sprache) Mehr lesen
Lybiens Außenminister Mousa Kousa wies Vorwürfe, dass Libyen gegen Menschenrechte illegaler Einwanderer verstoßen hätte, zurück. Er beschuldigte NGOs, das Thema der Migration als Propagandazweck zu nutzen. „Wir handeln als Wächter Europas und Lybien wird nicht in der Lage sein, dies fortzusetzen. Sie kennen das Problem nicht. Das Problem wird von Libyen getragen. (in englischer Sprache) Mehr lesen
21.01.2010, Junge Welt
Fünf Tage nach seiner Ankunft vor den Küsten Haitis haben die 55 auf dem US-Flugzeugträger »USS Carl Vinson« stationierten Ärzte bislang nur zehn Opfer des verheerenden Erdbebens behandelt. Neben den Hilfsleistungen für Haiti bestehe die Hauptaufgabe der »USS Carl Vinson« gemeinsam mit anderen Schiffen der US Navy darin, Flüchtlinge abzufangen, die sich auf dem Seeweg nach Florida in Sicherheit bringen wollen. Das bestätigte der Kommandeur der US-Küstenwache, Christopher O’Neil: »Das Ziel ist, sie auf hoher See abzufangen und zurückzubringen.« US-Offiziere hätten außerdem bereits die Orte festgelegt, an denen die erwarteten Flüchtlinge interniert werden sollten. Dazu gehöre auch das US-Gefangenenlager in Guantánamo. Mehr lesen
21.01.2010, Agence France Presse
Die Zahl der Asylbewerber ist in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich gestiegen: Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurden im Jahr 2009 laut Bundesinnenministerium rund 27.500 Erstanträge gestellt und damit 25 Prozent mehr als im Vorjahr. Trotz der Steigerung liegen die Zahlen aber weiterhin auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau. So kamen vor zehn Jahren noch rund 100.000 Asylbewerber nach Deutschland. Im Jahr 1992 waren es fast 440.000. Mehr lesen
21.01.2010, Jungle World
Mitte vergangener Woche kehrte in der kalabresischen Kleinstadt Rosarno wieder der Frieden ein. Die Stadt ist nun ausländerfrei, nachdem rund 1 100 aus Afrika stammende Migranten, die bei der Obsternte arbeiteten, »freiwillig« flohen oder von der Polizei weggebracht wurden. Die Stadtbewohner klatschten Beifall, als die Busse abfuhren, die rund 800 Afrikaner zu den Aufnahme- und Abschiebezentren von Bari und Crotone abtransportierten. Mehr lesen
21.01.2010, Earthtimes
Die EU will damit fortfahren, ihre Grenzen gegen illegale Immigranten zu verstärken, gleichzeitig aber auch nach einer Möglichkeit suchen, aufgenommene Migranten besser zu integrieren. Am 25. Januar soll ein Abkommen unterzeichnet werden, dass die verstärkte Kontrolle der Seegrenzen durch die Grenzschutzagentur Frontex verstärken soll. (in englischer Sprache) Mehr lesen
21.01.2010, Spiegel online
Viele wollen nach dem Erdbeben von Haiti vor dem Elend fliehen. Doch kaum einer bekommt die Chance dazu. Die USA bereiten ihren Militärstützpunkt Guantanamo auf Kuba für einen möglichen Ansturm von Flüchtlingen vor. Auf dem Gelände wurden etwa hundert Zelte für jeweils zehn Personen errichtet. Sollten Überlebende der Erdbebenkatastrophe in Massen ihr Land verlassen, stünden mehr als tausend weitere Zelte zur Verfügung. Mehr lesen
Frankreich und Griechenland verfassten ein gemeinsames Schreiben an die spanische Regierung, die nun die EU Ratspräsidentschaft innehat, und forderten eine Erweiterung der Aktionen der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Sie verlangen nach einer engeren Zusammenarbeit zwischen Frontex, den Herkunftsländern der Migranten und den Transitländern. Weiterhin sollen reguläre Rückführungsflüge durch Frontex erfolgen. (in englischer Sprache) Mehr lesen
21.01.2010, Axis of Logic
Die italienische Polizei verhaftete am Wochenende rund 1.300 afrikanische Gastarbeiter in Calabri und brachte sie mit Bussen und Zügen in Inhaftierungslager. Die Immigranten hatten Proteste angezettelt, welche sich gegen das Erschießen von einigen Migranten durch Unbekannte einen tag zuvor richteten. (in englischer Sprache) Mehr lesen
20.01.2010, borderline-europe.de
Sozialer Raum und Flüchtlingsunterkunft sollen geschlossen werden - Mit einem Aufgebot von Dutzenden von Polizisten und Carabinieri wurde gestern die Räumung des sozialen Zentrums Laboratorio Zeta in Palermo eingeleitet. Die Straßen wurden abgesperrt, Medien hatten keinen Zutritt zu dem Gelände. Im Laufe des Tages versammelten sich immer mehr Aktivisten und Unterstützer vor der Absperrung, drei Vertreter des Laboratorio schafften es, auf das Dach des Gebäudes zu gelangen und dort über 12 Stunden mit einem Transparent auszuharren. Die Situation eskalierte gegen 11 Uhr zum erstem Mal, als die Unterstützer forderten, der Bauwagen zur Versiegelung des Gebäudes solle abziehen. Es kam zu ersten kurzen Rangeleien mit der Polizei, die sofort Schlagstöcke einsetze. Am Nachmittag dann die zweite, schwerwiegendere Auseinandersetzung. Mehr lesen
20.01.2010, no-racism.net
Der Aufstand, der zu dem Brand im größten Gefängnis für AusländerInnen in Frankreich geführt hat, ist eine konkrete Antwort auf die Existenz von Abschiebelagern sowie auf die gesamte Politik der Kontrolle von Migration. Der Aufstand von Vincennes ist kein isolierter Vorfall. Überall, wo sich Abschiebezentren befinden, brechen Aufstände aus, finden Brandstiftungen, Ausbrüche, Hungerstreiks, Meutereien und Zerstörungen statt. Das war der Fall in Frankreich oder auch in Ländern, wo die Grenzkontrollen nach außen verlegt werden, wie in der Türkei oder in Libyen. Mehr lesen
20.01.2010, Linkezeitung
In den vergangenen und kommenden Monaten steht Abschiebung auf der Tagesordnung der Abschiebebehörden in Göttingen. Insbesondere die Abschiebung von 500 Roma und Ashkali in den „Staat" Kosovo ist von besonderer Aktualität. Die Betroffenen sind dabei Angehörige der ärmeren Schichten in ihrer Heimat. Sie müssen arbeiten, um ein halbwegs menschenwürdiges Leben zu führen, was nur selten gelingt. Diese Menschen sind Teil der Arbeiterklasse und deshalb ist es an uns, als Arbeiterjugend, eine klassenmäßige Antwort zu geben. Mehr lesen
20.01.2010, Malta Today
Die maltesische Regierung will die italienische Regierung um Hilfsmittel für die kommenden EU-Frontex Patrouillen im Mittelmeerraum bitten. Letztes Jahr beteiligte sich Italien nicht an den Patrouillen und ließ Malta damit allein, das Mittelmeer zu bewachen. Nur Deutschland und Luxemburg beteiligten sich mit der Bereitstellung von Helikoptern und Flugzeugen. (in englischer Sprache) Mehr lesen
19.01.2010, dradio
Fabrizio Gatti hat sich an die Fersen der Flüchtlinge mit dem Ziel Europa geheftet. Vom Senegal aus ist der italienische Reporter den Flüchtlingstrecks durch die Sahara bis nach Italien gefolgt. Bilal, so nannte er sich, als Illegaler auf dem Weg nach Europa. Vom Senegal, über Mali, durch Niger und Libyen in Richtung Europa. - Das ist die Sehnsuchtsroute westafrikanischer Migranten, von Männern, Frauen und Kindern, die im reichen Norden eine bessere Zukunft für sich erträumen. Elias Bierdel stellt sein neues Buch vor. Mehr lesen
19.01.2010, Die Presse
Spanien hat es zur Toppriorität seines EU-Semesters erklärt: Madrid möchte den Vorsitz nützen, um die Entwicklung einer gemeinsamen, europäischen Asyl- und Immigrationspolitik zu beschleunigen. Hauptziel: ein unter den EU-Staaten koordiniertes Vorgehen. „Legale Migrationsströme sollen gefördert werden, um die illegale Einwanderung zu stoppen“, so das Motto. Mehr lesen
19.01.2010, sciences orf
"Die Problemlage ist komplex: es macht nämlich ausgesprochene Schwierigkeiten, festzulegen, ob jemand ein Umweltflüchtling ist, ein Kriegsflüchtling, ein Klimaflüchtling oder ein Armutsflüchtling - weil diese Problemlagen ja mit fortschreitender Klimaerwärmung immer zusammenhängen. Das heißt: völkerrechtlich ist eine ganz neue Problematik im Entstehen. Mehr lesen
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