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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
13.09.2010, Ouest France
Gestern Nachmittag gegen 17.30 Uhr erhob sich eine schwarze Rauchwolke über der Stadt Cherbourg. Sie kam von einem brach liegenden Grundstück, wo Flüchtlinge aus Afghanistan und dem Iran in behelfsmäßigen Unterkünften lebten. Die Feuerwehr konnte den Brand in einer halben Stunde löschen. Jedoch blieben nur zwei oder drei der mit Plastikplanen provisorisch abgedeckten Verschläge intakt. Von mindestens 15 dieser Unterkünfte gibt es nur noch verkohlte Überreste. Zum Glück wurde niemand verletzt. Polizei und Staatsanwaltschaft gehen von Brandstiftung aus. Die Ermittlungen dauern an. Nun gilt es, die Flüchtlinge, die ihr geringes Hab und Gut verloren haben, in Ersatzquartieren, wie beispielsweise eine Jugendherberge, unterzubringen. Daniel Jouanne, stellvertretender Bürgermeister, verweist auf die Verwantwortung des Staates, und darauf dass dieser Zustand schon seit Jahren so anhalte... (Artikel in französischer Sprache) Mehr lesen
13.09.2010, Comprendes
Zum zweiten Mal in einer Woche kam ein Flüchtlingsboot auf den Kanaren an. Am Sonntagmorgen wurde eine „patera“ am Strand ausgemacht und die Polizei machte sich auf die Suche nach den Insassen. Sechs Personen konnten kurz nach ihrer Ankunft an der Costa Teguise aufgegriffen werden. Davon sind fünf minderjährig. Es ist bereits die 2. „patera“ innerhalb von nur einer Woche, die die kanarischen Inseln erreicht hat. Die Behörden fürchten jetzt, dass wieder mehr Flüchtlingsboote die Kanaren erreichen könnten, nach dem in diesem Jahr die Zahlen der illegalen Einwanderer auf den Kanaren stark gesunken waren. Mehr lesen
13.09.2010, Le Monde
Ausgehend von der Tatsache, dass im Jahr 2009 niemand von den afghanischen Flüchtlingen auf Zypern überhaupt in ein Asylverfahren aufgenommen wurde, während in der Tschechischen Republik alle aus Afghanistan geflohenen Menschen Asyl bekamen, führte die EU eine vergleichende Untersuchung in ihren 27 Mitgliedsstaaten durch und befragte 877 Antragstellern aus 65 Ländern. Die Untersuchung konzentriete sich auf die Bereiche Informationen für Asylbewerber und Rechtsmittel gegen ablehnende Bescheide. So erhielten in Frankreich nur einige der Flüchtlinge ein Info-Faltblatt auf der Präfektur, das nur in fünf Sprachen zu Verfügung steht, während Deutschland oder Dänemark Informationen in 20 Sprachen anbiete. Die Einspruchsfristen gegen einen ablehnenden Bescheid reichten von nur zwei Tagen bis zu 30 Tagen (in Frankreich). Die Bedeutung von Nichtregierungsorganisationen, an deren Mitarbeiter sich die Flüchtlinge hilfesuchend wenden, wurde betont. Nicht immer würde den Betroffenen jedoch eine Liste von Rechtsanwälten gegeben. (Artikel in französischer Sprache) Mehr lesen
12.09.2010, Krone
177 Passagiere – rechtskräftig verurteilte Schwarzafrikaner und deren Eskorte – sind beim Start einer Boeing 767-300 auf dem Flughafen Wien-Schwechat an Bord gewesen. Der Charter-Jet der Firma "Blue Panorama" flog die Straftäter in ihr Heimatland Nigeria aus. Die von der EU-Grenzschutzagentur Frontex gecharterte und auch bezahlte Boeing hatte verurteilte Verbrecher (!) – durchwegs einstige Asylwerber – aus mehreren europäischen Ländern an Bord. Österreich stellte mit 27 Afrikanern den Hauptanteil, gefolgt von Griechenland (24), Malta (10) sowie Slowenien und Polen (je 1 Passagier). Mehr lesen
11.09.2010, Ossietzky
Heute gibt es keine sichtbaren Grenzen mehr in Deutschland und keine Grenzkontrollen in Europa. Die uneingeschränkte Freizügigkeit, wie das Grundgesetz sie garantiert, gilt für alle Deutschen – nicht jedoch für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge. Für sie gelten in Deutschland rigide Beschränkungen der Reisefreiheit, ein perfides System, euphemistisch »Residenzpflicht« genannt. Asylsuchenden ist es in Deutschland verboten, ohne Erlaubnis den Bezirk der für sie zuständigen Ausländerbehörde vorübergehend zu verlassen Spazierfahrten, Arzt- und Freundschaftsbesuche oder auch Jobs außerhalb des Bezirks sind für sie tabu. Mehr lesen
11.09.2010, Deutschlandradio Kultur
Die Europäische Kommission nehme es seit Jahrzehnten hin, dass Roma in Europa diskriminiert werden, sagt Rudko Kawczynski vom European Roma and Travellers Forum. Die EU sei gefordert, bei ihren Mitgliedsstaaten auf die Einhaltung der Menschenrechte zu drängen. Mehr lesen
11.09.2010, Junge Welt
Kriegsdienstverweigerer aus Eritrea sind vom Flughafen Frankfurt/Main direkt in den Folterknast abgeschoben worden. Das war vor zwei Jahren. Heute fordern Yonas Haile Mehari und Petros Aforki Mulugeta eine Entschädigung von der Bundesregierung. Am Donnerstag traten sie in der Mainmetropole gemeinsam mit Vertretern von Pro Asyl und dem Verein Connection, der Kriegsdienstverweigerer und Deserteure unterstützt, vor die Presse. Mehr lesen
10.09.2010, Ansa
Sieben Seemeilen südlich von Leuca, dem südlichsten Punkt des apulischen Absatzes, hat der Zoll sie aufgehalten. Die „Princes“, eine 20 m Segelyacht unter us-amerikanischer Flagge transportierte die Flüchtlinge. Sie wurden in das Aufnahmelager Don Tonino Bello gebracht, zwei Männer wurden als potentielle Schleuser verhaftet. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
10.09.2010, Zeit online
Lautstark wird in Deutschland die rigorose Ausweisung von Roma aus Frankreich kritisiert. Dabei geht man hier mit der Minderheit kaum besser um. Kaum eine Minderheit besitzt einen schlechteren Ruf, über kaum eine andere Gruppe kursieren so viele Vorurteile. Roma gelten auch in Deutschland als oft sozial schwer integrierbar und als potenziell kriminell. Die Debatte um Sarrazins Thesen über vermeintlich minderbemittelte Migrantengruppen wird dieses Bild auch nicht positiv beeinflussen. Mehr lesen
10.09.2010, Der Standard
Der Begutachtungsentwurf zur "Mitwirkungspflicht" ist seit Freitag am Weg. Überraschungen gegenüber den Ankündigungen von Innenministerin Maria Fekter und Verteidigungsminister Norbert Darabos vom Dienstag gibt es nicht. Die Asylwerber werden sich während des Zulassungsverfahrens bis zu fünf Werktage in einem Erstaufnahmezentrum aufzuhalten haben. Verlassen sie dieses, drohen ihnen verwaltungsrechtliche Sanktionen. Mehr lesen
09.09.2010, Frankfurter Rundschau
Nach der Abschiebung aus Deutschland erleiden zwei Deserteure grausame Haftstrafen in Eritrea. Beide müssen zweimal unter Lebensgefahr tausende Kilometer fliehen – nur um am Ende doch in Deutschland Schutz zu finden. Mehr lesen
09.09.2010, Le Temps d'Algérie
In der Nacht von Samstag auf Sonntag,05.09., sollen insgesamt 43 Flüchtlinge bei schlechtem Wetter von West-Bokrat (Seraidi) und Sidi-Salem (El Bouni) in See gestochen sein, das Ziel der beiden Boote sei Sardinien gewesen. Seitdem habe man nichts mehr von ihnen gehört. Besorgte Eltern und Familienangehörige wandten sich hilfesuchend an die Küstenwache. Die Überlebenschancen der Flüchtlinge werden als äußerst gering eingeschätzt. Einer Gruppe von 14 "Harraga"-Flüchtlingen gelang dagegen die Überfahrt von Algerien nach Sardinien, wo sie am Sonntag abend von der italienischen Küstenwache aufgegriffen wurden. Ihnen sei die Weiterreise nach Frankreich erlaubt worden. Seit Anfang 2010 erteilen die Küstenwachen über das Phänomen "harraga" im Mittelmeer nur noch möglichst wenig Auskünfte. (Artikel in franz. Sprache) Mehr lesen
09.09.2010, Comprendes
Im Vergleich zum Jahr 2009 ist die Zahl der illegalen Einwanderer auf den kanarischen Inseln um 97 Prozent gesunken. Bisher kamen nur noch 43 Menschen in Flüchtlingsbooten auf den Inseln an. Das sind 1.841 weniger als noch im letzten Jahr. Die Behörden schreiben sich den Erfolg gern auf ihre Fahnen, doch ursächlicher Grund dafür ist, dass die Menschen in den Flüchtlingsregionen Afrikas besser informiert sind und inzwischen wissen wie die wirtschaftliche Situation in Spanien tatsächlich ist. Mehr lesen
08.09.2010, Die Welt
Von den 38 932 Asylbewerbern, macht die Gruppe der "unbegleitet minderjährigen Flüchtlinge" nur einen geringen Teil aus: 2008 wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 763 erfasst. Das BAMF erfasst allerdings nur solche Flüchtlinge, die einen Asylantrag stellen. Flüchtlingsverbände schätzen, dass in Deutschland zwischen 5000 und 10 000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge leben. Mehr lesen
08.09.2010, ZEIT Online
In Österreich müssen Asylbewerber künftig in einer Erstaufnahmestelle bleiben, die sie nicht verlassen dürfen. Zur Erkennung sollen sie eine "Rote Karte" bei sich tragen. Hinter Gittern sitzen die Flüchtlinge nicht: Sie können laut Regierung die Zentren verlassen, müssen dann aber mit umgehender Festnahme durch die Polizei rechnen. In der Folge drohen den Menschen Verwaltungsstrafen bis hin zur Abschiebehaft. Mehr lesen
08.09.2010, WELT Online
Als Kind lebte Hamid in Todesangst vor den Taliban, mit 16 floh er (...) von Izmir aus übers Meer, nach Griechenland. 36 Menschen auf einem Schlauchboot, Afrikaner, Araber, Iraner. Kurz vor dem Ziel ging der Motor kaputt, das Boot hatte ein Leck. Es begann zu sinken. Hamid kann nicht schwimmen. Er dachte, ihn trennten nur Minuten vom Tod. In letzter Minute konnten sich die Flüchtlinge jedoch an Land retten. Mehr lesen
08.09.2010, Comprendes
Gestern Früh kam auf der Insel Lanzarote ein Flüchtlingsboot an. Im Boot befanden sich 12 Menschen unbekannter Nationalität, darunter auch mehrere Kinder und Jugendliche. Die Polizei sucht nach weiteren afrikanischen Immigranten, die gestern in den frühen Morgenstunden an der Küste von Teguise ankamen und dann verschwunden sind. Als die Polizei eintraf fand sie 12 Bootsinsassen vor, darunter mehrere Jugendliche. Man geht jedoch davon aus, dass bis zu 18 weitere Personen im Boot waren, die jedoch vor Eintreffen der Polizei verschwinden konnten. Mehr lesen
08.09.2010, Unione Sarda
Am 7.9. kamen 16 Algerier auf einer kleinen, zu Sardinien gehörenden Insel an. Weitere sieben wurden von der Küstenwache gerettet, da ihr Boot manövrierunfähig war. Die 16 hatten der Küstenwache mitgeteilt, dass noch ein Boot unterwegs sei. Alle Algerier wurden in die Erstaufnahme Elmas gebracht. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
08.09.2010, Die Presse
Die Bürgermeister der Gemeinden mit Asyl-Zentren sehen die "Mitwirkungspflicht" positiv, erwarten aber kaum Folgen in der Praxis. Asylwerber, die untertauchen wollten, würden das auch künftig tun. Mehr lesen
08.09.2010, CRI online
In den vergangenen Tagen hat die französische Regierung im großen Maße Sinti und Roma in ihre Heimat abgeschoben. Das Vorgehen löste internationales Aufsehen aus. Das Europäische Parlament hat am Dienstag eine Diskussion über die gegenwärtige Lage von Sinti und Roma abgehalten. Verschiedene Fraktionen verurteilten dabei in einem Resolutionsentwurf die Maßnahme der französischen Regierung, Sinti und Roma abzuschieben. Sie betonten, dieses Vorgehen sei diskriminierend und verstoße gegen geltende Gesetze der EU. Mehr lesen
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