Diese Webseite verwendet Cookies für eine optimale Darstellung und Präsentation. Mehr Informationen dazu finden sie in unseren Datenschutz-Richtlinien
Erweiterte Suche
borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
13.05.2010, FOCUS Online
Allein auf der Passage übers Meer von Afrika auf die Kanarischen Inseln kommen pro Jahr 2000 bis 3000 Menschen um, schätzt das Spanische Rote Kreuz. Die Flüchtlinge verdursten, verhungern, ertrinken in den Fluten – oder werden von dem Patron ins Wasser gestoßen, wenn das Schlepperboot von der Grenzpolizei entdeckt wird und fliehen muss. Spanien hat an seinen Küsten das Überwachungssystem SIVE installiert. Es kann sogar Kleinboote auf 20 Kilometer Entfernung orten, alarmiert über verdächtige Routen und erkennt mit Wärmebildkameras Menschen in zehn Kilometern Ferne. Mehr lesen
13.05.2010, orf.at
Österreichische Innenministerin Fekter sowie auch andere Länder stellen sich gegen die aktuellen Asylpläne der EU. Diese sagen, dass die Dublin-Verordnung „aufgeweicht“ werden sollen, sodass auch innereuropäische Staaten mehr Verantwortung für AsylweberInnen übernehmen müssen. Weiters soll die Grundversorgung angehoben werden auf Sozialhilfeniveau. Die EU fordert außerdem eine kostenlose Rechtsberatung in mehr Sprachen in allen Instanzen des Asylverfahrens. Wieder schürt Fekter Angst und meint, dass AsylwerberInnen nur aufgrund der „Attraktivität“ des Landes nach Österreich kommen. Mehr lesen
13.05.2010, Salzburger Nachrichten
Einige EU InnenministerInnen, unter der Führung von Österreich, schlossen sich zusammen um gegen die neuen EU Pläne der EU vorzugehen. U.a. soll auch der Begriff „Familie“ im Zusammenhang mit Familienzusammenführung ausgeweitet werden. Die verantwortlichen MinisterInnen fordern außerdem ein einheitliches Asylsystem in der EU und eine gerechtere Lastenaufteilung. Mehr lesen
13.05.2010, oe24.at
Für die österreichische Innenministerin Fekter spielen in der Asylpolitik insbesondere Folgende Themen eine Rolle: Grundversorgung, Arbeitsmarkt und kriminelle AsylwerberInnen. Die Grundversorgung soll auf Sozialhilfeniveau angehoben werden, was laut Fekter zu einer zu hohen Belastung des Sozialsystems führe. Der Arbeitsmarkt soll für AsylwerberInnen geöffnet werden, was für Fekter Arbeitsgenehmigungen sinnlos macht, da dann einfach alles Asyl beantragen würden. Durch die Aufweichung des Asylsystems können auch kriminelle AsylwerberInnen nicht mehr so einfach abgeschoben werden wie im Moment, meint Fekter, die sich auch zuversichtlich zeigt, dass die EU Pläne keine Mehrheit finden, da bereits ein Viertel aller EU Länder hinter ihr stehen, u.a. auch Deutschland. Mehr lesen
12.05.2010, Bild.de
Die Gewalt in Somalia macht nach Schätzungen der Vereinten Nationen in diesem Jahr 315 000 weitere Menschen zu Flüchtlingen. Die humanitäre Krise in Somalia habe ein ungeheures Ausmaß erreicht, sagte der stellvertretende Flüchtlingskommissar Alexander Aleinikoff in Genf. Schon jetzt seien mehr als eine halbe Million Somalier in Nachbarländer geflohen und rund 1,4 Millionen zu Binnenflüchtlingen geworden. Mehr lesen
12.05.2010, epochtimes.de
Seit etwa 20 Jahren hat Somalia keine funktionierende Regierung. Gewalt steht an der Tagesordnung, islamische Extremisten kontrollieren einen großen Teil des Landes. Eine halbe Million sind aus Somalia in Nachbarländer geflohen, weitere 1,4 Millionen sind Binnenflüchtlinge. Tausende werden auch dieses Jahr wieder auf der Flucht sein. Um die Flüchtlinge mit dem Nötigsten zu versorgen werden etwa 38,4 Millionen Dollar benötigt. Mehr lesen
12.05.2010, times of malta
Aktuell leben 3 350 MigrantInnen auf Malta, in sowohl offenen Flüchtlingsunterkünften als auch geschlossenen. Ein Teil von ihnen steht auch unter humanitären Schutz. Es wird geschätzt, dass etwa 1 300 weitere MigrantInnen woanders und nicht in organisierten Zentren leben. 2009 ging die Zahl von MigrantInnen von 2 775 im Jahr 2008 auf 1 475 zurück. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
12.05.2010, Radio Dreieckland
Am 4. Mai fand in Wien vor dem Polizeizentrum eine Demonstration von mehr als 300 Aktivisten und Aktivistinnen statt. Grund war die Festnahme und geplante Abschiebung zweier nigerianischer Fußballspieler. Diese wurden zwei Tage zuvor beim Training der afrikanisch-österreichischen Fußballmannschaft "Sans papiers" festgenommen. 20 weitere Nigerianer wurden in Abschiebehaft genommen und gemeinsam mit den beiden Fußballern vor 5 Tagen mit einem Charter-Flugzeug der EU- Grenzschutzagentur Frontex ausgeflogen. Ein Radiointerview mit Albert Steinhauser, Justizsprecher der österreichischen Grünen. Er hat eine parlamentarische Anfrage gestellt zu den rechtlichen Regelungen dieser Abschiebung. Mehr lesen
11.05.2010, Karawane München 2010
Die Lage in Griechenland bzgl. MigrantInnen und Flüchtlingen bleibt angespannt, obwohl Internierungslager geschlossen wurden, griechische Seepatrouillen weniger oft stattfinden und der Bau von Internierungslager aufgrund von Protest aus der Bevölkerung gestoppt wurden. Mit der 5 jährigen Erfahrung von Frontex soll das Internierungssystem modernisiert werden und die EU drängt die Türkei auf bessere Zusammenarbeit an den Grenzen. Mehr lesen
11.05.2010, orf.at
Mit diesen Worten begrüßt ein neues Computerspiel die SpielerInnen. Gestaltet wurde das Computerspiel von einer KünstlerInnengruppe aus Salzburg. Die SpielerInnen schlüpfen entweder in die Rolle eines Flüchtlings oder von PolizeibeamtInnen. Die Flucht beginnt in der Sahara und soll in Rotterdam enden. Kritiken sind höchst unterschiedlich: zum Einen ist das Spiel lehrreich und aufklärend, zum Anderen wird hinterfragt, ob die ernsten Themen Migration und Flucht mit einem Spiel vermittelt werden können. Mehr lesen
11.05.2010, indymedia.org
Ein syrischer Jugendlicher sollte am 10. Mai aus Deutschland abgeschoben werden. Der bayrische Flüchtlingsrat und die Karawane München intervenierten direkt bei der gebuchte Airline, welche den Flug dann stornierte. Der Jugendliche gehört einer Minderheit an, somit muss mit Enteignung, Gefängnis bis hin zu Folter in Syrien gerechnet werden. NGOs fordern erneut, Abschiebungen nach Syrien zu stoppen. Mehr lesen
11.05.2010, nydailynews.com
Arizona (USA) beschloss ein neues Migrationsgesetz, das in erster Linie MexikanerInnen betrifft. Nach vielen Protesten gegen dieses Gesetz, wurde nun auch berechnet, wie hoch die finanziellen einbußen des Staates durch die restriktive Politik sind: Viele Meetings und Konferenzen wurden bereits abgesagt, es wird sogar überlegt das „All Star Game“ 2011 in einen anderen Staat zu verlegen. Die Verluste wurden bis jetzt auf 90 Millionen Dollar geschätzt. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
11.05.2010, der standard.at
Gerhard Zeilinger stellt den österreichischen MinisterInnen, insbesondere Innenministerin Fekter Wissens- und Gewissensfragen. Er stellt in Frage, dass die Ministerin weiß, wie es ist in einer Erstaufnahmestelle zu sein, vom Bundesasylamt verhört zu werden, wie es ist, täglich Angst vor der Abschiebung unter Polizeigewalt zu haben. Mehr lesen
11.05.2010, Irish Times
Die Flüchtlingsagentur der Vereinten Nationen rief die Staaten gestern dazu auf, flüchtigen Menschen aus Somalia auch dann Obdach zu gewähren, wenn sie die formalen Flüchtlingskriterien nicht erfüllten. UNHCR ist dabei, seine Richtlinien zu verändern, was die Regierungspolitik beeinflusst, da sie davon ausgehen, dass Asylsuchende aus Zentral- und Südsomalia internationalen Schutz bräuchten. (in englischer Sprache) Mehr lesen
10.05.2010, südostschweiz.ch
Im vergangenen Jahr seien 850 Flüchtlinge nach Libyen abgeschoben worden, berichtete der italienische Innenminister Roberto Maroni im Interview mit dem TV-Kanal «Canale 5». Alle direkten Rückführungen von Immigranten nach Nordafrika seien im Rahmen der nationalen und internationalen Normen abgelaufen. Die Immigrationswelle nach Lampedusa sei gestoppt worden. Dies bedeutet, dass 2009 im Gegensatz zum Vorjahr 35'000 Personen nicht abgefahren sind, weil die libyschen Behörden die Abfahrten verhindert haben. Mehr lesen
10.05.2010, Frankfurter Rundschau
Vor dem Haupttor des Bundeswehrdepots standen schließlich etwa 160 Leute; viele von ihnen haben hier schon in den achtziger Jahren und zuletzt 2003 demonstriert. (...) Lutz Kunze vom evangelischen Kirchenvorstand in Köppern forderte von der Europäischen Union eine "christliche Antwort" auf die in Spanien und Italien landenden Bootsflüchtlinge. Die sei bis heute ausgeblieben. Mehr lesen
10.05.2010, Afrique en ligne
Der für Libyen zuständige Botschafter der Europäischen Union Adrianus Koetsenrujter gab am Samstag bekannt, dass ein 7. Verhandlungsrunde zwischne Libyen und der EU für den 8. und 9. Juni in Tripolis geplant ist. Die Eu ist bemüht, ein Abkommen mit dem nordafrikanischen Staat zu unterzeichnen, welches u.a. den Kampf gegen die illegale Migration, eine erleichterte Visaerteilung und wirtschaftliche Kooperationen beinhaltet. (Artikel in franz. Sprache) Mehr lesen
10.05.2010, El Pueblo de Ceuta
Ein Boot mit 49 Afrikanern aus dem Subsahararaum in der Meerenge von Gibraltar bestätigt den Druck der Marokkaner. Die Kongolesen, die gegenüber dem Kommissariat kampieren, werden dort nur bis Ende der Woche bleiben, während die Guardia Civil noch mehr Migranten unter den LKWs am Hafen aufgespürt hat. Die Rettungsaktion von 49 Migranten aus Schwarzafrika am vergangenen Donnerstag, die in einer manövrierunfähigen „patera“ trieben, bestätigen den Verdacht der staatlichen Sicherheitskräfte – und davon hatt auch El Pueblo schon Ende April berichtet - , dass immer mehr Migranten im Norden Marokkos, in den Wäldern vor Ceuta, auf die Überfahrt warten. (Artikel in span. Sprache) Mehr lesen
09.05.2010, e-politik.de
Die Formierung der heutigen EU Außengrenze startete bereits in den 1970er. Bis heute ist sie jedoch sehr undurchsichtig. An manchen Stellen kümmert sich niemand um die Grenze, wie zum Beispiel zwischen Norwegen und Schweden, an anderen Stellen passieren tägliche 1000e PendlerInnen die Grenze, wie in die Schweiz. Andere Stellen sind gesichert mit Grenzzäunen und Patrouillen. Sie ist gestaltet wie der römische Limes. Nur gewünschte Waren und Personen sollen die Grenze passieren können, unerwünschtes, „Barbaren“, sollen abgehalten werden. Mehr lesen
09.05.2010, Derstandard
Nach der Abschiebung von 2 Fußballspielern des Vereins Sans Papiers wurden Details rund um die Abschiebung bekannt. Es handelte sich um einen Frontexflug, der bereits Abzuschiebende aus 5 anderen europäischen Ländern an Board hatte. Es waren 45 Abzuschiebende an Bord und 113 Wachbeamte. Den 2 Fußballspielern blieben Telefonate, Kontakt zu Rechtsvertretern und FreundInnen in der Schubhaft verwehrt. Auch der Fall eines weiteren Mannes an Bord löste einen Skandal aus. Er war wohnhaft in Linz und hat eine 4 jährige Tochter hat. Sieben Jahre steckte er im Asylverfahren fest, welches dann negativ ausging. Daraufhin stellte er einen Antrag auf humanitäres Bleiberecht, welcher zum Zeitpunkt der Abschiebung noch nicht entschieden war. Mehr lesen
Unterstützen Sie borderline-europe!
Jetzt spenden
Machen Sie mit!
Mitmachen
Unser Newsletter erscheint 4x im Jahr!
zu unseren Newslettern