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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
06.02.2011, Le Figaro
Im Jahre 2010 hat das DCI (Direktorium für internationale Zusammenarbeit) 17000 Immigranten abgewiesen. Zudem wurden mehr als 1500 Fälle von gefälschten Dokumenten, vor allem bei der Einreise über die Flughäfen, angezeigt, was eine leichte Steigerung gegenüber dem Vorjahr dar-stellt. Das DCI ist in 156 Ländern vor Ort und umfasst mehr als 200 französische Polizisten. Dieses weltweit erste Netz polizeilicher Zusammenarbeit beabsichtigt, das organisierte Verbrechen, den Drogenhandel und die illegale Einwanderung zu bekämpfen. (Artikel in franz. Sprache) Mehr lesen
05.02.2011, fortress europe
Die Veröffentlichung der Zurückweisungspraxis der italienischen Behörden nach Libyen über Wikileaks vom 9.5.2009 schlägt Wellen. Obwohl der UNCHR damals über die Misshandlungen der Flüchtlinge durch italienische Marineangehörige berichtet und um Hilfe gebeten hatte, hatte sich der italienische Botschafter in Libyen taub gestellt. Die Veröffentlichung in einer italienischen Tageszeitung hat nun zu einer kleinen Anfrage in Italien geführt. (Anfrage in ital. Sprache) Mehr lesen
05.02.2011, Neues Deutschland
Die Antirassistische Karawane durch Nordafrika erreicht am Sonntag das Weltsozialforum in Dakar. »Für offene Grenzen« ruft eine auf Französisch, »Für Bewegungsfreiheit« ein anderer. Dann stimmen sie ihr Lied an. Zu der Melodie von »I like the Flowers« haben sie gedichtet: »Ich mag die Karawane, ich mag den Widerstand, aber was ich am meisten mag, ist die Solidarität«. Mehr lesen
05.02.2011, Xinhua
Acht somalische Flüchtlinge sind in dem westafrikanischen Staat Mosambik in einem Container mit Speiseöl erstickt. Die Polizei fand die Toten und weitere 24 Somalis bei der Kontrolle eines Lkw im Mocuba-District. Der Fahrer wurde verhaftet. (in englischer Sprache) Mehr lesen
05.02.2011, Österreichischer Rundfunk
Freitagnachmittag wurde ein ungarisches Taxi auf der A4 bei Zurndorf (Bezirk Neusiedl am See) von Beamten der Polizei aufgehalten. Im Taxi befanden sich außer dem Taxilenker noch zwei weitere Insassen: Zwei afghanische Staatsangehörige, die keine Ausweisdokumente mitführten. Der Taxilenker gab bei seiner Befragung an, dass er die zwei Männer für einen Fuhrlohn von 60.000 Forint (rund 222 Euro) nach Wien bringen sollte. Mehr lesen
04.02.2011, Tagesspiegel, Berlin
Europäer und Amerikaner sehen Einwanderung mehrheitlich als Problem – und überschätzen dabei die Zahl der Immigranten bei weitem. Dies hat eine Untersuchung des German Marshall Funds herausgefunden. In Italien zum Beispiel schätzten die Befragten den Anteil von Einwanderern auf ein Viertel der Gesamtbevölkerung – tatsächlich machen sie gerade sieben Prozent aus. Mehr lesen
04.02.2011, Neues Deutschland
Ende Januar verkündigte die EU-Innenkommissarin, Cecilia Malmstroem, den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über ein "Rückübernahmeabkommen" mit der Türkei. Das Abkommen sieht vor, dass auch Flüchtlinge und Migranten, die über die Türkei nach Europa einreisen, dorthin zurückgeschickt werden können. Mehr lesen
04.02.2011, Badische Zeitung
Parallelen zur Berliner Mauer drängen sich angesichts dieser Szenerie unter Kaliforniens warmer Januarsonne auf. Schätzungsweise 400 Menschen verlieren jedes Jahr ihr Leben beim Versuch, illegal über die Grenze zu kommen. Hitze und Kälte setzen ihnen zu, Wassermangel und Erschöpfung schwächen zusätzlich, überall lauert die Gefahr von Schlangenbissen oder tödlichen Stürzen – der Weg durch die Wüste ist lebensgefährlich. An San Diegos Autobahnen warnen gelbe Schilder die Autofahrer vor flüchtenden Menschen ohne Gepäck, die plötzlich die Fahrbahn queren. Mehr lesen
04.02.2011, Imzoom
Durch den Einsatz von Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer konnte die Abschiebung der Familie Kirakosyan gestoppt werden. "Dafür, dass sich die Bürgermeisterin schützend vor die Familie Kirakosyan gestellt hat, gilt ihr unser ganzer Dank", freut sich die GRÜNE Gemeinderätin Sonja Pitscheider. Ursprünglich hätte die Familie mit zwei Kindern nach Armenien abgeschoben werden sollen. Diese Abschiebung wird nun nicht stattfinden. In Armenien droht dem Familienvater Rafik Kirakosyan Haft, weil er seine Frau ohne Einverständnis ihrer Eltern geheiratet hat. Mehr lesen
04.02.2011, Times of Malta
Es wird auch in diesem Jahr keinen Frontex-Einsatz im Mittelmeer geben, da Malta zum zweiten Mal entschieden hat, dass es nicht nötig sei. Durch die gemeinsamen Patrouillen von Libyen und Italien sei das Problem "im Griff", wie Frontex-nahestehende Quellen mitteilten. (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
04.02.2011, 20 minuten online
Die Schweiz ist bereit für einen weiteren Auslandeinsatz. Details der Zusammenarbeit zwischen der der Schweiz und der EU dazu sind bereinigt. «Die letzte Vereinbarung wurde Ende Januar unterzeichnet», bestätigte Walter Pavel, Mediensprecher der Eidgenössischen Zollverwaltung, auf Anfrage von 20 Minuten Online: «Damit können ab sofort auch Schweizer Grenzwächterinnen und Grenzwächter zum Einsatz an der EU-Aussengrenze kommen.» Mehr lesen
03.02.2011, NDR Info
Die Zahl minderjähriger Flüchtlinge ist in Schleswig-Holstein im vergangenen Jahr stark gestiegen. Wurden 2007 noch knapp 50 Jugendliche gezählt, waren es von Januar bis Oktober 2010 bereits 210. Während die meisten jungen Flüchtlinge, die auf der Flucht vor Krieg, Terror und Armut ins Land kamen, von Jugendämtern betreut wurden, landeten neun von ihnen in Abschiebehaft. Mehr lesen
03.02.2011, Oberbayrisches Volksblatt
Die Bundespolizei hat am Rosenheimer Bahnhof eine Frau und ihre drei kleinen Kinder am frühen Mittwochmorgen in Gewahrsam genommen. Die 44-Jährige gab an, aus dem Iran zu stammen. Sie glaubte, in Schweden angekommen zu sein. Anscheinend war ihr war nicht bewusst, dass sie in Rosenheim „gestrandet“ war. Die Bundespolizisten überprüften die Mutter und ihre Kinder im Alter von einem bis fünf Jahren am Bahnhof. Dabei stellte sich heraus, dass sie und ihre Sprösslinge keine Ausweise hatten. Mittels eines Dolmetschers erklärte sie später, bereits vor etwa vier Monaten aus ihrer Heimat geflohen zu sein. Für die Schleusung musste sie rund 9.500 Dollar zahlen. Ein Schleuser habe ihr am Vortag gesagt, dass der Zug, mit dem sie unterwegs sei, nach Schweden fahren würde. Mehr lesen
03.02.2011, ORF
Beinahe im letzten Moment ist die Abschiebung einer armenischen Familie in Innsbruck ausgesetzt worden. Das Ehepaar und ihre zwei Kinder, die seit mehr als acht Jahren in Österreich leben und als sehr gut integriert gelten, sollten heute Früh abgeschoben werden. Die Innsbrucker Bürgermeisterin fordert ein Bleiberecht. Mehr lesen
03.02.2011, Der Standard
Österreich hat seinen ersten verbindlichen Abschiebestopp nach Griechenland - dafür hat jedoch nicht ein Umdenken im Innenministerium gesorgt, sondern eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, der angesichts der jüngsten Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nun die Schubhaft für einen 19-jährigen Mann aus Guinea aufgehoben hat. Mehr lesen
02.02.2011, telegraph/wikileaks
Ein neues internes Dokument ist über Wikileaks öffentlich geworden: Ein hoher UNHCR-Mitarbeiter in Tripolis hat im Mai 2009 die Zurückschiebungen auf See von Italien nach Libyen als Verletzung der Menschenrechte bezeichnet. Er berichtet, dass die Flüchtlinge von den italienischen Offizieren zwangsweise zurückgeschoben wurden und auch nötige medizinische Hilfe nicht erteilt wurde. Libyen garantiere dem UNCHR den Zugang zu den Zurückgeschobenen nicht! (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
01.02.2011, Cyprus Mail
Bei einer Polizeierazzia in Nicosia, Zypern, ist ein Pakistani zu Tode gekommen. Er fiel aus einem Fenster. Die Durchsuchung richtete sich gegen illegale Migranten, der Mann hatte jedoch Aufenthaltspapiere. In der Wohnugn wurden andere Migranten gefunden, zum Teil ohne Aufenthaltspapiere. (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
01.02.2011, presseurope
„Griechenland fordert Frontex zum Bleiben auf“, titelt Kathimerini. „Die griechischen Behörden sind nach den Unruhen in Ägypten aufgeschreckt. Sie fürchten eine Einwanderungswelle aus Nordafrika“, erklärt die Athener Tageszeitung. Seit Spanien, Italien und Malta ihre Grenzen geschlossen haben, kommen 90 Prozent der illegalen Einwanderer über Griechenland nach Europa Mehr lesen
01.02.2011, pandoras
"Holt uns hier weg! Wir können nicht mehr laufen! Wir werden alle in der Wüste hier sterben!" Das sind die Worte eines Flüchtlings an der Grenze Marokko-Mauretanien. 60 Flüchtlinge wurden gestern aus Marokko über die Grenze geschoben, ein Teil von ihnen hat den Marsch in die Wüste gewagt, die anderen haben mit dem Anruf um Hilfe gerufen. (Artikel in span. Sprache) Mehr lesen
01.02.2011, telegraph/wikileaks
Das sagte laut einem internen Dokument von Anfang Mai 2009 ein liobyscher Offizier. Wikileaks veröffentlichte es nun: allein in der ersten Woche des nun laufenden Freundschaftsvertrags zwischen Libyen und Italien 500 Flüchtlinge von Italien zurücklgeschoben worden sind. UNHCR habe die Ankunft überwacht und nur "eine Handvoll" als Asylsuchende angesehen. Doch die meisten kamen aus Somalia und Eritrea. Der vollständige Text in engl. Sprache unter: Mehr lesen
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