Diese Webseite verwendet Cookies für eine optimale Darstellung und Präsentation. Mehr Informationen dazu finden sie in unseren Datenschutz-Richtlinien
Erweiterte Suche
borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
10.11.2010, dw-world
Über kein anderes Land kommen Jahr für Jahr mehr illegale Immigranten in die EU als über Griechenland. Aber dort genießen sie kaum Schutz. Die Behörden verschleppen Asylanträge und Übergriffe sind an der Tagesordnung. Mehr lesen
10.11.2010, aare24.ch
Aufatmen in Fulenbach in Sachen einer angeblichen Abschiebung einer Flüchtlingsfamilie nach Grenchen. Obwohl das Bundesgericht die Klage der Gemeinde Fulenbach abgewiesen hat, hält es klar fest, dass der Gemeinde kein Fehlverhalten vorgeworfen werden kann. Mehr lesen
10.11.2010, Mokant
Junge Männer zu hunderten in mit Stacheldraht umzäunten Lagern zusammengepfercht, Frauen mit Kleinkindern, die auf der Straße schlafen, völlig überforderte griechische Behörden: „In Griechenland ist kein Asylsystem vorhanden“, meint Nicolas Beger, der EU-Direktor von Amnesty International. Im Interview spricht er außerdem über den „Mythos der zu vielen Flüchtlinge“, die Festung Europa und das Rechtssystem Österreichs. Mehr lesen
09.11.2010, Frankfurter Neue Presse
«Spiel mir das Lied vom Tod» – Die traurige Filmhandlung des Italowesterns mit der Musik von Ennio Morricone wurde im Vortrag von Stefan Schmidt, ehemals Kapitän der Cap Anamur, im evangelischen Gemeindehaus Groß-Gerau/Süd bittere Realität. «Ich habe niemals etwas Kriminelles getan. Ich will nur nach Europa, um endlich in Frieden leben zu können. Ohne Hunger, ohne Angst», sagt Mohammed Yussif, einer der 37 schiffbrüchigen Flüchtlinge, die vom deutschen Hilfsschiff Cap Anamur 2004 im Mittelmeer kurzfristig gerettet wurden Mehr lesen
09.11.2010, Junge Welt
Die EU will Abschiebeabkommen mit Libyen. Auch Frontex ist auf dem Sprung. Die Europäische Union will künftig noch mehr Flüchtlinge nach Libyen abschieben. Dabei läßt sie sich von der Tatsache, daß in dem nordafrikanischen Land Menschenrechte ignoriert werden, nicht abhalten. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion gibt die Bundesregierung allerdings zu, daß die schon vor zwei Jahren aufgenommenen Gespräche über ein Rahmenabkommen, das das Zurückschicken von Flüchtlingen aus der EU in den Mittelmeeranrainer regeln soll, kompliziert verlaufen. Mehr lesen
09.11.2010, Der Standard, Wien
Verzweifelte Flüchtlinge protestieren seit zehn Tagen auf einem Baukran in der norditalienischen Stadt Brescia. Ihre spektakuläre Aktion richtet sich gegen die langwierigen und bürokratischen Verfahren, um in Italien eine Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen, berichteten italienische Medien. Am Montag seien die sechs Ausländer zusätzlich in einen Hungerstreik getreten. "Wir wissen, was es bedeutet, in unserer Lage nichts zu essen - aber wir machen weiter", zitierten italienische Online-Medien einen von ihnen. Mehr lesen
09.11.2010, Domradio
Mehrere EU-Staaten wollen Flüchtlinge nicht mehr nach Griechenland zurückzuschicken. Bei einem Treffen der EU-Innenminister gestern in Brüssel sprachen sich Belgien, die Niederlande, Finnland und Österreich gegen Abschiebungen nach Griechenland aus. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will an der aktuellen Auslegung des EU-Asylrechts festhalten. Griechenland ist für viele Flüchtlinge aus Afghanistan, dem Irak oder dem Iran die erste Anlaufstelle. Nach der sogenannten Dublin-II-Verordnung muss der Einreisestaat die Asylanträge bearbeiten. Mehr lesen
09.11.2010, cash
Libyen hat am Dienstag dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf seinen Landesbericht präsentiert. Dabei forderte die Schweiz von Libyen, das Grundrecht auf Meinungsäusserung zu achten, willkürliche Inhaftierungen zu beenden und die Todesstrafe aufzuheben. Libyen stellte sich am Dienstagmorgen vor dem UNO-Gremium der obligatorischen mehrstündigen Befragung durch die anderen Mitgliedländer und Nichtregierungsorganisationen (NGO). Die arabischen Länder und der Iran sprachen dabei von Fortschritten, die das Regime von Muammar Gaddafi bei den Menschenrechten erzielt habe. Mehr lesen
08.11.2010, Österreichischer Rundfunk
Einen mutmaßlichen Schlepper hat die Tiroler Polizei Montagfrüh bei der Kontrollstelle Radfeld geschnappt. Der 18-jährige Afghane war mit vier Landsleuten im Alter von 16 bis 18 Jahren unterwegs. Die Gruppe war mit einem Pkw mit schwedischem Kennzeichen unterwegs und war von Italien eingereist. Die vier Mitfahrer verfügten über keinerlei Ausweisdokumente. Sie wurden vorläufig im Sinne des Fremdengesetztes festgenommen und nach Innsbruck gebracht. Die Vier stellten im Zuge der Einvernahme Asylanträge. Mehr lesen
08.11.2010, The Guardian
Das britische Innenministerium hatte versprochen, dass Kinder ab Demzember 2010 nicht mehr in Abschiebungshaft genommen werden dürften. Doch nun verschleppt sich der Zeitpubnkt der Haftaufhebung bis März 2011. Derzeit befinden sich 1085 Minderjährige in britischen Abschiebungshaftanstalten. (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
07.11.2010, News.at
Der Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler will die Abschiebung jener mongolischen Familie, die seit 2004 in Klagenfurt lebt, verhindern und humanitäres Bleiberecht erwirken. Der Vater (38) und die drei Halbwaisen (von sechs bis 15) sollen in ihre Heimat zurück, wo dem Vater die Verhaftung droht. Die Kinder beherrschen weder die mongolische Sprache, noch haben sie Verwandte, die sich um sie kümmern könnten. Mehr lesen
06.11.2010, RP online
Bei einer Routinekontrolle ging der Polizei Kaldenkirchen ein "dicker Fisch" ins Netz. Ein 27-Jähriger, der zwar nur eine Konsummenge Rauschgift eingeschmuggelt hatte, wurde mit Haftbefehl gesucht. 664 Tage Freiheitsstrafe hatte der junge Mann nach Polizeiangaben noch abzusitzen. Die Beamten stoppen ihn bei der Einreise an der Grenze. Sie fanden im Auto Drogen-Utensilien und zwei Gramm Marihuana. Der Fahrer konnte sich nicht ausweisen. Wegen Verdachts eines illegalen Aufenthalts nahmen in die Beamten fest. Auf der Kriminalwache Viersen stellte sich heraus, dass der 27-Jährige Deutscher ist und ein Haftbefehl wegen eines Drogendeliktes vorliegt. Er wird derzeit der JVA Mönchengladbach überstellt. Mehr lesen
06.11.2010, Stern.de
An der türkisch-griechischen Grenze haben am Freitag zunächst rund hundert EU-Grenzwächter ihre Arbeit aufgenommen und helfen Griechenland bei einem angemessenen Umgang mit Flüchtlingen. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström sagte in Orestiada, wo der Schwerpunkt der Arbeit liegt, der Einsatz sei eine "starke Maßnahme der Solidarität". Insgesamt werden Griechenland im Zuge des Einsatzes der EU-Grenzschutzagentur Frontex bis Ende Dezember rund 170 Grenzschützer aus 26 Ländern zur Seite gestellt. Mehr lesen
Wegen der Flüchtlingskrise in Griechenland wird Schweden künftig keine Asylsuchenden mehr in das südeuropäische Land zurückschicken. Der Grund dafür sei, dass die Situation für Flüchtlinge sich in Griechenland zunehmend verschlechtere, sagte der Leiter der schwedischen Einwanderungsbehörden, Dan Eliasson, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Zudem habe der europäische Gerichtshof für Menschenrechte an die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union appelliert, keine Asylsuchenden nach Griechenland zurückzusenden. Was stattdessen mit den Flüchtlingen geschehen solle, sei noch nicht entschieden worden, sagte Eliasson. Mehr lesen
06.11.2010, Euronews
Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat neue Maßnahmen gegen illegale Einwanderer bekanntgegeben, insbesondere gegen ausländische Prostituierte – wofür er Hohn und Spott der Opposition erntete, die ihm Affären mit minderjährigen Partygirls vorwirft. Auf die Frage, ob es gerade ihm gut anstehe, zum Schutz der Sitten Prostitutierte auszuweisen, sagte Berlusconi: “Ich kenne niermand, der dieser Situation so gewachsen wäre wie Herr Silvio Berlusconi, und der sich so gut gegen falsche Beschuldigungen wehren kann, die von allzuvielen Leuten erhoben werden.” Mehr lesen
05.11.2010, tagesschau.de
Tag für Tag überqueren Flüchtlinge von der Türkei aus die Grenze zu Griechenland. Da das Land bereits überfordert ist, hat die EU jetzt Beamte geschickt, die an der Grenze patrouillieren sollen. Die Gruppe setzt sich aus Beamten der EU-Agentur Frontex zusammen. Nach Informationen aus diplomatischen Kreisen in Athen sind unter ihnen auch 14 Deutsche. Mehr lesen
05.11.2010, Die Presse
Einem alleinerziehenden Asylwerber (38) und seinen drei Kindern (zwischen sechs und 15) aus Klagenfurt droht die Abschiebung in die Mongolei. Laut einem Bericht der „Kärntner Tageszeitung“ („KTZ“) würde der Mann in seiner Heimat sofort verhaftet. Er soll in einem Militärgerichtsverfahren unschuldig zu dreizehn Jahren Haft verurteilt worden sein. Ein Asylantrag wurde abgelehnt. Mehr lesen
05.11.2010, Bieler Tageblatt
Die zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms aus der Türkei in Griechenland eingesetzten Grenzschützer aus anderen EU-Staaten haben erste "Erfolge" erzielt. Am ersten Einsatztag entlang des Grenzflusses Evros wurden 115 Migranten aufgegriffen, berichtete die griechische Presse am Freitag. Mehr lesen
05.11.2010, Bieler Tagblatt
04.11.2010, Neue Presse Coburg
Sie kommen zum größten Teil aus Schwarzafrika, wollen Asyl bei uns und hausen unter unwürdigen Zuständen in der Uferstraße. Die FDP will jetzt Aufklärung, wer dafür verantwortlich ist. Ein Zimmer für drei Asylbewerber ist vielleicht 20 Quadratmeter groß. Für rund 50 Menschen, darunter vier Frauen, gibt es einen Gemeinschaftsraum und eine Küche, die eigentlich ein Fall fürs Gesundheitsamt wäre. Leitungen liegen offen, überall machen sich Dreck und Schimmel breit. Ein völlig vergammelter Tisch, mehrere Spülbecken und zwei Herde waren schon vor zehn Jahren reif für den Sperrmüll. "Wer soll hier um Himmels willen kochen?" Mehr lesen
Unterstützen Sie borderline-europe!
Jetzt spenden
Machen Sie mit!
Mitmachen
Unser Newsletter erscheint 4x im Jahr!
zu unseren Newslettern