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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
09.12.2010, terrferme
Majid Eazadi, Iraner, kam 2001 auf Zypern an und hat dort Asyl beantragt. Heute, im Jahrr 2010, sitzt er seit drei Jahren in Haft, er kann nicht abgeschoben werden, erhält aber auch keinen Schutz. Die Absurditäten, die auf dem Rücken von Flüchtlingen ausgetragen werden. (Artikel in franz. Sprache) Mehr lesen
09.12.2010, Flüchtlingsrat Hamburg
Erneuter Suizidversuch im Abschiebknast Billwerder - es reicht uns: Abschiebehaft endlich abschaffen! Das fordert der Flüchtlingsrat Hamburg nach dem dritten bekannt gewordenen Selbstmordversuch in nur einem Jahr in einer Hamburger Abschiebungshaft. Miroslav R. erfuhr von der Ablehnung seines Asylantrags und fürchtete die sofortige Abschiebung nach Belgrad – zum zweiten Mal in seinem Leben. Im Herbst gelang ihm die Flucht, zurück in seine Heimat, zu Verwandten nach Hamburg. In Serbien war er immer wieder antiziganistischen Bedrohungen ausgesetzt. Mehr lesen
08.12.2010, evangelisch.de
Sie kommen aus dem Sudan, aus Somalia oder Nigeria und versuchen, von Tripolis in ein neues Leben zu starten. Reportage aus einem Auffanglager für afrikanische Migranten in Libyen. Mehr lesen
08.12.2010, Asca
Am 7.12.2010 unterschrieben der italienische Innenminister Maroni und sein libyscher Kollege Abdelfattah Younis Farag Al Obeidi in Rom ein neues Prokoll zur Verhinderung der illegalen Einreise über See. Beide Minister untestrichen, dass sich die EU noch mehr einbringen müsse in diesem "Kampf". (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
08.12.2010, expatica
Das mazedonische Innenministerium rief die Bevölkerung auf, kein Asyl in anderen europäischen Schengen - Staaten zu suchen. Den anträgen würden nicht stattgegeben, 38 Asylsuchende seien gerade aus Deutschland abgeschoben worden. Einige EU-Staaten vermelden verstärkte Asylgesuche aus Serbien und Mazedonien. (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
07.12.2010, Märkische Allgemeine
Wie schon vor einer Woche wurden gestern Vietnamesen mit einer Maschine der russischen Gesellschaft Aeroflot aus Deutschland ausgeflogen. Der Start verzögerte sich jedoch um mehr als vier Stunden. Bei der Nachrichtenagentur DPA sowie bei der Flughafengesellschaft waren Bombendrohungen eingegangen, in denen auf den Konflikt im russisch verwalteten Tschetschenien Bezug genommen wurde. Die Passagiere mussten wieder aussteigen, ihr Gepäck wurde erneut kontrolliert, doch kein Sprengsatz gefunden. Mehr lesen
07.12.2010, Bild.de
Wer ohne Deutschkenntnisse als Ausländer zum Studium in die Bundesrepublik kommt, muss in der Regel innerhalb von zwei Jahren einen Sprachkurs absolvieren. Sonst verfällt die Aufenthaltserlaubnis. Das hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschieden und einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen bestätigt (8 ME 292/19). Die Klägerin, die 2007 eine Aufenthaltserlaubnis bekommen hatte, wollte Rechtsschutz gegen die drohende Abschiebung erhalten. Sie habe noch keinen Sprachkurs begonnen, weil sie 2008 ein Kind bekommen habe. Das OVG ließ dies nicht als Ausnahmegrund für eine längere Aufenthaltserlaubnis gelten. Mehr lesen
07.12.2010, Memorial
Entführungen, spurloses Verschwinden, Tschetschenen im Strafvollzug, sabotierte Verbrechensaufklärung, die Wohnsituation der Bewohner Tschetscheniens in der Russischen Föderation, das sind die Themen des neuen Berichts von Swetlana Gannuschkina von der Organisation Memorial. Mehr lesen
06.12.2010, Süddeutsche
Die bayerische Härtefallkommission hat in den ersten zehn Monaten dieses Jahres 101 Ausländer vor einer drohenden Abschiebung bewahrt. Das geht aus einer aktuellen Übersicht des Innenministeriums hervor. Demnach wandte sich die Kommission in 42 Fällen - die oft mehrere Personen betrafen - an Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Herrmann stimmte sämtlichen Ersuchen der Kommission zu. Im Jahr 2009 waren auf diese Weise 108 Ausländer vor einer drohenden Abschiebung bewahrt worden, 2008 waren es 101. Mehr lesen
06.12.2010, Salzburg.orf.at
Das Ehepaar Maisuradze aus der georgischen Unruheprovinz Abchasien lebt seit seiner Flucht vor acht Jahren mit den beiden Kindern im Alter von sechs und zehn Jahren im Gasteiner Tal und gilt in der Gemeinde als gut integriert. Burgstaller versucht jetzt, die drohende Abschiebung zu verhindern. Sie wolle eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung für die junge georgische Familie erreichen, sagt Burgstaller. Mehr lesen
06.12.2010, Marlaktuell
Die skandalöse Abschiebung einer Angolanerin (das Sonntagsblatt berichtete) hätte eigentlich kein Aufsehen erregt – wenn nicht die Stadt Dorsten noch eins draufgelegt hätte: Sie forderte 32.000 Euro Abschiebekosten zurück. Die Stadtverwaltung verlor nicht nur den Prozess, sondern jetzt auch ihr Gesicht. Mehr lesen
06.12.2010, Neues Deutschland
Wo verbringen wir wohl Weihnachten? Das fragen sich nicht nur Urlauber, die dem Konsumstress entkommen und die Festtage mit Skifahren verbringen wollen oder jene, die ihre Familien und Verwandten besuchen, sondern vor allem die Antragsteller der Härtefallkommission Berlin. Denn sie ist für Flüchtlinge und Migranten die letzte Hoffnung auf ein Bleiberecht, wenn die Aufenthaltserlaubnis abläuft oder bereits eine drohende Abschiebung vor Gericht für rechtmäßig befunden wurde. Mehr lesen
06.12.2010, Salzburger Nachrichten
In den letzten Tagen hat die drohende Abschiebung einer georgischen Familie aus Bad Gastein für Schlagzeilen gesorgt. Insgesamt sind in Salzburg bei rund 25 Familien Verfahren anhängig, in denen eine mögliche Ausweisung geprüft wird. Eine Abschiebung steht nach Angaben der Sicherheitsdirektion aber nicht unmittelbar bevor. Mehr lesen
06.12.2010, Junge Freiheit
Nach dem erfolgreichen Schweizer Volksentscheid zur Abschiebung straffälliger Ausländer wächst auch in Deutschland die Zustimmung für eine Gesetzesverschärfung. Laut einer Emnid-Umfrage im Auftrag des Focus sind 68 Prozent der Deutschen dafür, daß Ausländer, die wegen Schwerverbrechen, Sozialhilfebetrug oder Schwarzarbeit verurteilt wurden, automatisch abgeschoben werden. 26 Prozent der Befragten lehnen eine entsprechende Gesetzesänderung ab. Mehr lesen
06.12.2010, Zenit
Papst Benedikt XVI. hat die Weltöffentlichkeit erneut auf das „Drama der eritreischen Geiseln in der Wüste Sinai" aufmerksam gemacht. Die Situation der 80 Flüchtlinge aus Eritrea ist prekär. Seit über einem Monat werden sie von Menschenhändlern an der Grenze zwischen Ägypten und Israel gefangengehalten. Mehr lesen
06.12.2010, t-online
Die Stadt Göttingen muss einem psychisch kranken Bürgerkriegsflüchtling nach 18 Jahren Aufenthalt in Deutschland ein Bleiberecht erteilen. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht wies in einer am Montag bekannt gemachten Entscheidung den Antrag der Stadt auf Zulassung einer Berufung gegen ein vorangegangenes Urteil des Göttinger Verwaltungsgerichtes ab. Das Verwaltungsgericht hatte die Kommune bereits vor einem Jahr verpflichtet, dem 55 Jahre alten Flüchtling eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen. Mehr lesen
05.12.2010, no-racism.net
Für 15. Dezember 2010 planen die Behörden die Abschiebung des Studierenden- Akitvisten Ousmane C. nach Guinea. Unter dem Motto "Ousmane MUSS Bleiben" wird für 13. Dezember um 17:00 Uhr zu einer Demonstration vor dem Schubhäfn Rossauer Lände in Wien aufgerufen. Eine Zusammenfassung von Ousmanes Geschichte. Mehr lesen
05.12.2010, Der Westen
Mit der umstrittenen Reaktivierung der zwei Übergangswohnheime Auf’m Bögel in Haarzopf und an der Sartoriusstraße in Rellinghausen allein kann die Stadt ihr Unterbringungsproblem auf Sicht wohl nicht lösen: „Wir werden uns auf wesentlich mehr ,Elendsflüchtlinge’ einstellen müssen“, heißt es in einer Stellungnahme, mit der die Caritas im Ruhrbistum jetzt auf den jüngsten Flüchtlings-Beschluss des Stadtrates reagiert hat. Mehr lesen
05.12.2010, taz.de
Wie italienische Medien am Wochenende meldeten, werden etwa 80 Eritreer seit einem Monat von ägyptischen Menschenhändlern unter unmenschlichen Bedingungen auf der Sinai-Halbinsel gefangen gehalten. Sechs der Flüchtlinge sollen in den letzten Tagen von ihren Bewachern ermordet worden sein. Die Flüchtlinge berichteten, sie hätten zunächst versucht, von Libyen aus nach Italien zu gelangen. Angesichts der rigiden Abschottungspolitik sei dieser Anlauf jedoch gescheitert. Nach wochenlanger Haft in Libyen seien sie schließlich freigelassen worden. Mehr lesen
04.12.2010, Die Presse
Der Zustrom von Tschetschenen nach Österreich ist ungebrochen, bedingt durch funktionierende Schlepperrouten und die gute Aussicht auf Asyl. Fast ein Viertel aller Asylanträge in Österreich werden von Tschetschenen gestellt. In den vergangenen Jahren gab es teilweise eine 80-prozentige Anerkennungsquote bei tschetschenischen Asylanträgen, doch sind die Behörden mittlerweile wieder restriktiver geworden. Mehr lesen
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