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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
02.04.2011, Die Presse
"20.000 Menschen haben unser Land erreicht. Wir arbeiten jetzt, um die Insel Lampedusa zu entlasten", betonte Italiens Premier Silvio Berlusconi am Freitag. Über 7000 Zelte sollen in den nächsten zwei Tagen in verschiedenen Regionen aufgeschlagen werden, um den tunesischen Migranten vorübergehend eine Unterkunft zu garantieren. Jede einzelne italienische Region soll im Verhältnis zu ihrer Bevölkerung Migranten aufnehmen, so Berlusconi. Einige Regionen leisten jedoch gegen Berlusconis Pläne scharfen Widerstand. Mehr lesen
02.04.2011, oe 24.at
Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) hat die italienischen Behörden aufgerufen, die Suche nach zwei Booten mit 400 Flüchtlingen aus Libyen aufzunehmen, von denen jegliche Nachricht fehlt. Auf einem am 22. März abgelegten Boot befinden sich laut UNHCR-Angaben 330 Migranten aus Somalia, Eritrea und Äthiopien. Ein weiteres Boot mit 68 Migranten an Bord war am 25. März von der libyschen Küste abgefahren. Von beiden fehlt jegliche Spur, berichtete UNHCR. Mehr lesen
02.04.2011, Radio Basel
Seit Beginn der Unruhen in Libyen haben elf Libyer in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt. Ein Sprecher des Bundesamtes für Migration bestätigte entsprechende Meldungen in den Zeitungen Bund und Tages-Anzeiger. Es sei durchaus möglich, dass die Libyer als Flüchtlinge anerkannt würden. Sprunghaft zugenommen hätten ausserdem die Gesuche tunesischer Staatsangehöriger, inzwischen seien es über 250 Mehr lesen
02.04.2011, Kleine Zeitung, Graz
Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) hat die italienischen Behörden aufgerufen, die Suche nach zwei Booten mit 400 Flüchtlingen aus Libyen aufzunehmen, von denen jegliche Nachricht fehlt. Mehr lesen
02.04.2011, Bieler Tageblatt
Seit Beginn der Proteste in Libyen Mitte Februar haben elf libysche Staatsangehörige in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt. Drei im Februar und acht im März. Mehr lesen
01.04.2011, Österreichischer Rundfunk
Flüchtlinge schon an den Außengrenzen der EU abzuwehren ist eines der Ziele der europäischen Migrationspolitik. Unterstützt wurde sie dabei von Drittstaaten wie Libyen und Marokko, die für Kooperation bei der Flüchtlingsabwehr „belohnt“ wurden. Ein Teil dieses Systems ist die EU-Agentur FRONTEX, die bei Grenzpatrouillen und Abschiebungen zur Sicherung der EU-Außengrenzen helfen soll. Immer wieder wurden der Agentur bei den Einsätzen Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen. Experten kritisieren vor allem, dass es „niemanden gibt, der FRONTEX rechtlich kontrolliert“. Mehr lesen
01.04.2011, Financial Times Deutschland
Angesichts des massivern Zustroms von Flüchtlingen auf die Insel Lampedusa hat Italien den EU-Ländern damit gedroht, Immigranten die Ausreise zu ermöglichen. Damit könnten jene in andere europäische Länder wie Frankreich oder Deutschland fahren, die zu Familienangehörigen wollen. «Wir können diese Immigranten nicht zwingen, in Italien zu bleiben», erklärte Innenminister Roberto Maroni am Freitag in Rom. Er warf Europa einen völligen Mangel an Kooperation vor und sagte warnend: «Wir haben die gesetzlichen Mittel, das Solidaritätsprinzip auch durchzusetzen.» Mehr lesen
01.04.2011, Welt Online
Flüchtlinge aus Nordafrika könnten schon bald von Italien auf andere europäische Mitgliedsstaaten verteilt werden. „Wir diskutieren mit den Staaten, ob sie Flüchtlinge aufnehmen können“, sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Freitag in Brüssel nach einem Besuch in Tunesien. Einige Länder wie Schweden hätten bereits ihre Bereitschaft signalisiert, einige hundert Menschen aufzunehmen. „Ich hoffe, dass wir auf die Solidarität aller 27 Mitgliedsstaaten zählen können“, sagte die Kommissarin. Deutschland hat sich in dieser Frage bislang zurückhaltend gezeigt. Mehr lesen
01.04.2011, La Libre
Die Europäische Kommission verurteilte am Freitag die Entscheidung Frankreichs, die aus Italien kommenden tunesischen Migranten wieder nach Italien zurückzuschieben. „Die französischen Behörden dürfen nicht nach Italien zurückschieben“, so die fü Migration zuständige Kommissarin Malmström. Frankreich und Italien gehören beide zum Schengenraum. Die Franzosen müssten die illegalen Migranten in die eigenen Abschiebungshaften sperren, wenn sie dann keine Anträge auf internationalen Schutz stellen müssen sie sie in ihr Heimatland abschieben. Die französische Polizei hatte die Grenzkontrollen zu Frankreich massiv verstärkt. (Artikel aus dem Französ.) Mehr lesen
31.03.2011, Süddeutsche Zeitung
Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Mittwoch bei einem Besuch auf der Mittelmeerinsel Lampedusa den Transfer aller Flüchtlinge auf das italienische Festland angekündigt. Innerhalb von zwei Tagen würden alle gestrandeten Afrikaner mit Fährschiffen nach Sizilien und in andere Regionen gebracht, sagte er. Kurz zuvor war bereits mit dem Transfer der etwa 6000 auf Lampedusa festsitzenden Flüchtlinge aufs Festland begonnen worden. Auf Lampedusa sind seit dem Sturz des tunesischen Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali mehr als 18000 Tunesier eingetroffen. Letztes Jahr waren es nur 4000. Am Mittwoch traf ein weiteres Schiff mit rund hundert Auswanderern ein. Mehr lesen
31.03.2011, Kurier, Wien
Die großen Worte kamen dem italienischen Premier wie immer leicht von den Lippen: "Das sind arme Kerle, die aus einer Welt ohne Freiheit geflohen sind. Man muss ihnen helfen", sagte Silvio Berlusconi am Mittwoch, bevor er die vom Flüchtlingsstrom aus Tunesien und Libyen schwer getroffene Insel Lampedusa besuchte. Mehr lesen
31.03.2011, ORF
Die nur 20 Quadratkilometer große Insel Lampedusa ist mittlerweile in ganz Europa ein Begriff. Zum Leidwesen der Einwohner nicht wegen ihrer Strände, sondern wegen der tausenden Flüchtlinge, die seit Beginn der Unruhen in Nordafrika dort gestrandet sind. Jetzt hat sich Italiens Premier Berlusconi direkt für eine Lösung des Problems eingesetzt und ist auf die Insel gereist. Mehr lesen
31.03.2011, Focus online
Die italienische Flüchtlingsinsel Lampedusa leert sich allmählich. Am Donnerstag verlegten die italienischen Behörden mehr als 2500 Tunesier von der kleinen Insel in andere Aufnahmelager. Mehr lesen
31.03.2011, nachrichten.at
„Wir prüfen die Möglichkeit, Flüchtlinge innerhalb der Europäischen Union überzusiedeln“, sagte ein Sprecher von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag in Brüssel. „Zweitens wird diskutiert, Wirtschaftsmigranten in ihre Länder zurückzuschicken.“ Während Flüchtlinge aus Libyen als Bürgerkriegsflüchtlinge gelten, werden zum Beispiel Migranten aus Tunesien als Wirtschaftsflüchtlinge betrachtet. Mehr lesen
31.03.2011, Die Presse, Wien
Ein Schlauchboot mit 17 Flüchtlingen an Bord, das die libyschen Küste verlassen hatte und in Richtung Süditalien unterwegs war, ist in internationalen Gewässern in Seenot geraten. Elf Flüchtlinge, mehrheitlich aus Eritrea und Ghana, ertranken, weitere sechs konnten sich retten, berichteten italienische Medien am Donnerstag. Mehr lesen
30.03.2011, Der Standard
Bei seinem Besuch in Lampedusa hat Premier Silvio Berlusconi die aufgebrachten Bewohner am Mittwoch mit einer Show am Hauptplatz versöhnt und zu Bravo-Rufen und Beifall stimuliert. Der Premier versprach, daß "die Insel in 48 Stunden nur noch ihren Bewohnern gehören" werde. Alle Flüchtlinge würden in zwei Tagen weggebracht, ein vor der Insel verankertes Schiff werde eventuelle Neuankömmlinge aufnehmen. Mehr lesen
30.03.2011, Domradio
„Die afrikanische Migration nach Europa“. Zu diesem Thema tagen in dieser Woche Bischöfe aus Afrika und Deutschland in München. Mit dabei ist auch der Bamberger Erzbischof Dr. Ludwig Schick als Vorsitzender der Kommission Weltkirche der Deutschen Bischofskonferenz. Im Interview mit domradio.de verweist er auf die Plicht der Christen, als „Barmherzige Samariter“ zu helfen. Mehr lesen
30.03.2011, Wiener Zeitung
Das Drama der in Italien eingetroffenen Migranten aus Tunesien beschäftigt jetzt auch die französischen Behörden. Hunderte Tunesier, die über den Grenzübergang Ventimiglia in der norditalienischen Region Ligurien nach Frankreich einreisen wollten, wurden von den französischen Behörden abgeschoben. Allein in der Nacht auf Mittwoch trafen 200 Tunesier in Ventimiglia ein. "Wir versuchen, den Tunesiern Unterkunft zu sichern, doch ihre Zahl wird immer größer", erklärte der Bürgermeister Ventimiglias, Gaetano Scullino. Mehr lesen
30.03.2011, Radio Basel
Auf einem Krisengipfel will die italienische Regierung heute über das Flüchtlingsproblem auf der Insel Lampedusa sprechen. Geplant ist ein Massenabtransport. Mit mehreren Schiffen sollen Tausende Flüchtlinge aus Nordafrika von der süditalienischen Insel in andere Regionen des Landes gebracht werden. Die italienische Regierung hat auch Hilfe von der EU angefordert für die Bewältigung der Massenflucht aus Nordafrika. Nach den Flüchtlingen aus Tunesien landen mittlerweile auch immer mehr Menschen aus Libyen auf der italienischen Insel. Mehr lesen
30.03.2011, WOZ
Junge Tunesier, zornige BürgerInnen, politische AktivistInnen, ein Notstandspräfekt, ein Generalkonsul und die Frage, was genau die Grenzschutzagentur Frontex macht: eine Reise nach Sizilien und Lampedusa, wo die europäische Migrationspolitik ausgehandelt wird. Mehr lesen
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