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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
12.12.2011, taz.de
Er ist einer von Hunderttausenden: Joseph aus Westafrika lebt und arbeitet ohne Papiere in Deutschland. Er hoffte auf ein besseres Leben - und ist enttäuscht. Ein Protokoll. Mehr lesen
12.12.2011, israelnetz.com
JERUSALEM. Das israelische Kabinett hat einstimmig einen Plan zum Umgang mit illegaler Einwanderung angenommen. Das Programm beinhaltet unter anderem höhere Geldstrafen für Firmen, die illegale Einwanderer beschäftigen und die Beschleunigung der Errichtung des Grenzzauns an der ägyptischen Grenze.Netanjahu bezeichnete die illegale Einwanderung als ein "Phänomen, welches die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Sicherheit der Bürger Israels gefährdet". Mehr lesen
12.12.2011, Flüchtlingsrat Niedersachsen
Die Innenminister haben sich auf ihrer Konferenz vom 8./9. Dezember 2011 nicht auf eine neue Bleiberechtsregelung für geduldete Flüchtlinge einigen können. Das Problem der Kettenduldungen bleibt damit weiterhin bestehen. Jetzt ist der Gesetzgeber gefordert, endlich zu handeln und eine rollierende gesetzliche Bleiberechtsregelung zu beschließen. Mehr lesen
Anhörungen von Asylbewerbern per Videokonferenz sind rechtlich fragwürdig. Trotzdem will die Regierung sie nach einer Testphase nun dauerhaft einführen. Dabei schreibt das Asylverfahrensgesetz die "persönliche Anhörung" von Flüchtlingen ausdrücklich vor. Ob es diesen gesetzlichen Anforderungen genügt, Asylsuchende allein mit Kamera und Mikrofon in einem Raum zu lassen, ist umstritten. Mehr lesen
12.12.2011, Deutschlandradio
EU-Binnenkommissarin Malmström legte in Brüssel Pläne vor, um die Außengrenzen besser zu überwachen. Demnach soll das Grenzschutzpersonal der einzelnen EU-Länder künftig enger mit der EU-Grenzschutzagentur Frontex und den Nachbarstaaten der Europäischen Union zusammenarbeiten. Ziel ist es laut Frau Malmström auch, die Zahl der Bootsflüchtlinge aus Afrika zu senken. Mehr lesen
12.12.2011, bundestag.de
Berlin. Eine sofortige Verbesserung der Bedingungen in griechischen Flüchtlingslagern fordern CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in einem fraktionsübergreifenden Antrag (17/7979). Das griechische Parlament müsse die menschenunwürdigen Zustände in den Auffanglagern des Landes endlich beenden. Außerdem solle das Parlament zügig mit dem Aufbau eines funktionierenden Asylsystems beginnen und die Migranten solange anderweitig unterbringen, solange in den Auffanglagern die Situation unverändert ist. Mehr lesen
12.12.2011, Schattenblick
Der "arabische Frühling", wie die politischen Protestbewegungen, die in einigen nordafrikanischen Staaten in diesem Jahr bereits zu Regierungs- und Regimewechseln geführt haben, genannt werden, hat in den westlichen Staaten ein ungeteilt positives Echo hervorgerufen. In der W3 in Hamburg diskutierten borderline-europe, der Flüchtlingsrat Hamburg und andere Interessierte zum Thema Revoution, Migration und Flüchtlingspolitik in Italien. Mehr lesen
12.12.2011, Göttinger Tageblatt
Noch eine Aufgabe für das Grenzdurchgangslager: Friedland soll künftig alle Menschen empfangen, die im Rahmen des Schutzprogramms des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) von Deutschland aufgenommen werden. Schon für Anfang Januar werde mit den ersten 300 Neuankömmlingen gerechnet. Nach den Sprachkursen – es wird an zehnmonatige Programme gedacht – könnten die Flüchtlinge dann verteilt werden. Mehr lesen
12.12.2011, Bundespolizei
Ein 24-jähriger Tunesier ist an die Zentrale Ausländerbehörde in Chemnitz übergeben worden. Der Mann, der den Bundespolizisten ebenfalls in Kodersdorf auffiel, wurde zur Dienststelle mitgenommen, weil er weder Visum noch Aufenthaltstitel besaß. Den Beamten gab er zu Protokoll, er wäre vor einigen Wochen von Tunesien über die Insel Lampedusa nach Italien gelangt und wolle nun zurück nach Mailand, nachdem er seinem Onkel in Polen einen Besuch abstattete. Auch er wurde vor der Entlassung wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt. Mehr lesen
12.12.2011, Aachener Zeitung
Eigentlich unterscheidet sich der 23-jährige Abdourahamane Camara auf den ersten Blick kaum von anderen jungen Männern in seinem Alter. Er steht auf HipHop-Musik und kleidet sich lässig im Streetlook, er liebt Fußball und Sport im Allgemeinen. Klar, seinen «Migrationshintergrund» sieht man ihm an der dunklen Hautfarbe an, aber das ist ja nichts Ungewöhnliches. Mehr lesen
12.12.2011, T-Mobile
Auf der Suche nach Asyl reisen immer mehr minderjährige Flüchtlinge alleine nach Hessen ein. Bis Oktober dieses Jahres seien bereits 570 Kinder und Jugendliche ins Land gekommen, teilte das hessische Sozialministerium am Montag mit. Bei den oftmals jahrelang auf der Flucht und in Angst lebenden Kindern werden den Angaben zufolge immer häufiger posttraumatischen Störungen festgestellt. Die minderjährigen Flüchtlinge stammten vor allem aus Afghanistan und Somalia. Mehr lesen
12.12.2011, réflexion
Innerhalb von fünf Jahren wurden 8000 illegale Einwanderer aufgegriffen, die in behelfsmäßigen Booten das Mittelmeer durchquerten, so der Jahresbericht 2010 der französischen CNCPPDH (Nationale beratende Kommission für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte. Nach diesem Bericht stieg die Zahl der Toten, die aus dem Wasser geborgen wurden, jedes Jahr an. Während es 2005 noch 29 Todesopfer waren, erhöhte sich im Jahre 2009 ihre Zahl auf 117. Zwei Drittel der Leichen konnten nicht mehr identifziert werden. Gleichzeitig seien Hunderte von Personen von ihren Familienangehörigen als vermisst gemeldet worden. (Artikel in französischer Sprache) Mehr lesen
11.12.2011, RTM
Gestern erreichten 9 Flüchtlinge die südsizilianische Küste, sie wurden von einem Zollpolizisten entdeckt. Sie gaben an, Palästinenser zu sein, die Polizei geht jedoch davon aus, dass es sich um Ägypter handelt. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
10.12.2011, Wiener Zeitung
Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember appelliert das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) an die politisch Verantwortlichen in Österreich, schutzbedürftigen Menschen durch "Resettlement", die Neuansiedlung in Drittländern, eine Zukunft zu geben. Statistisch gesehen müssten jede Minute acht Menschen vor Konflikt oder Verfolgung flüchten; weltweit wachse die Zahl von lang anhaltenden, gewaltsamen Konflikten, hieß es in einer UNHCR-Aussendung. Die Verletzung von Menschenrechten sei nach wie vor die Hauptursache für globale Flucht und Vertreibung. Mehr lesen
10.12.2011, Profil, Wien
Sie bringen Ausländer illegal über die Grenze und gehen angeblich dabei über Leichen. Aber wie böse sind Menschenschmuggler wirklich? Eine Recherche mit überraschenden Ergebnissen. Mehr lesen
10.12.2011, telepolis
Seit letztem Jahr hat auch die maritime Abteilung der Bundespolizei (BPOL See) einen bis 2013 gültigen Kooperationsvertrag mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt unterzeichnet. Das DLR liefert hierfür Bilder der Radarsatelliten TerraSAR-X und TanDem-X, die in "öffentlich gemeinsamer Partnerschaft" gemeinsam mit der Firma Astrium betrieben werden. Die Satellitenaufklärung verzeichnet Schiffsbewegungen und liefert aufbereitete Karten mit Schiffsinformationen. Bereits früher hatte die Bundespolizei ebenso wie das BKA am GMES-Projekt MARISS partizipiert. Die Bundespolizei will damit die Bekämpfung unerwünschter Migration an den Schengen-Außengrenzen vorantreiben. Mehr lesen
10.12.2011, Europäischer Menschenrechtsgerichtshof
Berichten zufolge entprechen die Haftbdingungen für Flüchtlinge auf der Komoreninsel La Mayotte, das zu Frankreich gehört, nicht den Standards. Zwei große Zellen, in denen Männer sowie Frauen und Kinder untergebracht werden, Dreck, kein warmes Wasser, nur Reis mit Fleisch mittags und abends, kein Ausgang. (Artikel und Video in englischer und französischer Sprache) Mehr lesen
09.12.2011, Europa Press
Almería: Heute morgen um 8:30 Uhr leitete der Seenotrettungsdienst von Almería die Rettung von 20 Personen ein, die sich in zwei Booten 45 Seemeilen vor Carboneras befinden. (Artikel in Spanisch) Mehr lesen
09.12.2011, UNHCR
Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) begrüßt die Entscheidung der Innenministerkonferenz (IMK) zur Einführung eines kontinuierlichen Resettlement-Programms für Flüchtlinge in Deutschland. Nach Beschluss der IMK sollen in den nächsten drei Jahren 300 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge pro Jahr aus Erstzufluchtsländern dauerhaft aufgenommen werden. Mehr lesen
09.12.2011, Pro Asyl
Hat die Bundesregierung in der ersten Hälfte ihrer Amtszeit konsequent auf den Schutz und die Wahrung von Menschenrechten hingewirkt? Das Forum Menschenrechte – ein Netzwerk von 50 Menschenrechtsorganisationen, dem auch PRO ASYL angehört – kritisiert, dass es der Menschenrechtspolitik der Bundesregierung an Kohärenz, Transparenz und Glaubwürdigkeit mangelt. Mehr lesen
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