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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
09.10.2012, DW
"Resettlement" heißt Neuansiedlung, bedeutet aber vor allem Neuland: für jährlich 300 Flüchtlinge, die für immer bleiben dürfen. Und für Deutschland, das damit neue Wege in der Flüchtlingspolitik geht. "Jahrelang hat sich Deutschland vor der internationalen Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gedrückt und die Menschen in ihrem Leid allein gelassen", sagt Andrea Kothen von, Pro Asyl. "Wir können den Beschluss der Innenminister, sich am Resettlement-Programm zu beteiligen, deshalb nur wärmstens begrüßen." read more
09.10.2012, Stern
Die italienische Küstenwache hat südöstlich von der Insel Lampedusa eine große Gruppe von Menschen aus der Seenot befreit. 94 Migranten warteten zusammengequetscht auf diesem Boot. read more
08.10.2012, Le Temps d'Algérie
Vor der algerischen Hafenstadt Annaba wurden auf hoher See am Freitag 36 Flüchtlinge, darunter 4 Minderjährige aufgegriffen. Keine 24 Stunden zuvor, am Donnerstag, hatte die Küstenwache 14 Emigranten, darunter ein Sechzehnjähriger, in ihrem Versuch gestoppt, das Meer auf seeuntüchtigen Booten zu überqueren. Sie alle stammen aus der Region Annaba. Nach ihrer Festnahme und einer routinemäßigen ärztlichen Untersuchung sollen sie dem Staatsanwalt in Annaba vorgeführt werden. (Artikel in franz. Sprache) read more
08.10.2012, RP Online
Die italienische Küstenwache hat südlich der Insel Lampedusa in letzter Minute 166 Migranten von einem sinkenden Boot gerettet. Die Einwanderer seien von Libyen aus mit einem zehn Meter langen Holzboot gestartet, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa. Drei Motorboote der Küstenwache hätten am frühen Sonntagmorgen die Menschen, unter ihnen 34 Frauen und Kinder, in maltesischen Gewässern aufgenommen. read more
08.10.2012, 3sat
Der Protestmarsch der Asylsuchenden am Ziel: Aus Protest gegen ihre Lebensbedingungen in Deutschland hat sich im September 2012 eine Gruppe von Flüchtlingen auf den Weg von Würzburg nach Berlin gemacht. Am 6. Oktober 2012 sind die Flüchtlinge dort angekommen. read more
07.10.2012, Kleine Zeitung, Graz
Ein voll integrierter und unbescholtener Nigerianer (23) wurde Dienstag verhaftet und soll kommende Woche abgeschoben werden. Der Europäische Gerichtshof wurde eingeschaltet. read more
07.10.2012, Scotland on Sunday
Hoffnung inmitten des Elends: in der schottischen Hafenstadt Glasgow haben AktivistInnen eine leerstehende Kirche zum Asyl für mittellose Flüchtlinge umgewandelt. Zehn Schutzsuchende haben dort bisher eine provisorische Bleibe gefunden. (in englischer Sprache) read more
07.10.2012, The Australian
Die Sicherheitslage Australiens habe sich durch die jüngste Entscheidung des Höchstgerichts nicht verschlechtert, betonte Generalstaatsanwältin Nicola Roxon. Die Richter hatten am Wochenende die automatische Verweigerung von Visa für Schutzsuchende, die vom Geheimdienst ASIO als "nationales Sicherheitsrisiko" eingestuft wurden, aufgehoben. Die bisherige Praxis hatte dazu geführt, dass Asylbewerber mit negativer ASIO-Beurteilung jahrelang inhaftiert wurden. (in englischer Sprache) read more
166 Migranten sind in der Nacht auf Sonntag aus einem sinkenden Boot in maltesischen Gewässern südlich der italienischen Insel Lampedusa gerettet worden. Das von der libyschen Küste kommende Boot war am späten Samstagabend in Seenot geraten, teilten die italienischen Behörden mit. Einige Migranten baten via Telefon die italienische Küstenwache um Hilfe. read more
06.10.2012, Die Welt
Mit einer gemeinsamen Task Force wollen europäische und nordafrikanische Anrainerstaaten künftig weitere Flüchtlingsdramen auf dem Mittelmeer verhindern. Der größte Handlungsbedarf bestehe derzeit beim Thema Einwanderung, sagte Tunesiens Staatschef Moncef Marzouki am Samstag zum Abschluss eines Gipfels von jeweils fünf Staaten der EU und im Maghreb in Maltas Hauptstadt Valletta. Auf seinen Vorschlag habe der sogenannte 5+5-Gipfel daher die Einrichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die den Tod weiterer Bootsflüchtlinge auf dem Weg von Afrika nach Europa zu verhindern versuche. read more
06.10.2012, krone.at
Zum 25. Mal wurde am Samstag in den USA der Beitrag deutscher Einwanderer für die Entwicklung des Landes mit einem "German American Day" gefeiert. Er erinnert an die Gründung der ersten deutschen Siedlung in Philadelphia am 6. Oktober 1683 durch 13 Familien aus den Städten Krefeld und Meerbusch. Heute führen knapp 50 Millionen US- Bürger, ein Sechstel der Bevölkerung, ihre Wurzeln auf deutsche Einwanderer zurück. read more
05.10.2012, Wiener Zeitung
Zehntausende fliehen aktuell vor der Gewalt in Syrien, vergangenes Jahr haben ebenfalls unzählige Menschen vor den Kämpfen in Libyen und im Zuge des arabischen Frühlings die Flucht ergriffen. In Europa erwartet viele Flüchtlinge zunächst die Internierung, die bis zu 18 Monaten (auf Malta) dauern kann. Die EU-Staaten sind in der Flüchtlings- und Asylpolitik seit Jahren zerstritten. read more
05.10.2012, Reuters
Bund und Länder sollten prüfen, wie dies möglich gemacht werden könne und welche Unterstützung der Staat dazu leisten müsse, sagte Ruprecht Polenz (CDU) im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" laut Vorabbericht (Freitagausgabe). Viele der etwa 50.000 Syrer in Deutschland würden gern Verwandte bei sich aufnehmen, die sich in eines der Nachbarländer gerettet hätten, sagte er. Der Bürgerkrieg in Syrien droht wegen der Grenzscharmützel mit dem Nato-Mitglied Türkei international zu eskalieren. read more
05.10.2012, Gießener Allgemeine
Die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (HEAE) verzeichnet – wie die Erstaufnahmeeinrichtungen aller anderen Bundesländer – in den letzten Wochen einen verstärkten Zugang. Deshalb soll nun das US-Depot als Notquartier genutzt werden. Dies teilt das Regierungspräsidium mit. Die Nachrichten über Überbelegungen der Erstaufnahmezentren für Asylsuchende in ganz Deutschland häufen sich in den vergangenen Tagen immer mehr an. read more
05.10.2012, FOCUS Online
Bei einer Großrazzia in Athen hat die griechische Polizei am Freitag mehr als 250 Flüchtlinge ohne Papiere in Gewahrsam genommen. Die illegalen Einwanderer sollten direkt in ein Aufnahmelager gebracht und anschließend in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden, sagte ein Polizeioffizier der Nachrichtenagentur dpa. read more
05.10.2012, Süddeutsche
600 Kilometer in 28 Tagen - so weit und so lange sind 20 Asylbewerber aus Bayern marschiert, um auf ihre unmenschliche Situation in einem Asylbewerberheim in Würzburg aufmerksam zu machen. Ihr Ziel Berlin erreichten die Demonstranten am Freitagnachmittag. Vor dem Bundestag wollen sie nun für bessere Lebensbedingungen protestieren. read more
05.10.2012, taz
Es ist der bislang längste und radikalste Zyklus von organisierten Flüchtlingsprotesten in Deutschland. Doch wieso jetzt? Und wieso so heftig? Die Aktionen fallen in eine Zeit, in der flüchtlingspolitisch Tauwetter herrscht: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschied kürzlich, dass Flüchtlinge bei den Sozialleistungen gleichgestellt werden müssen; in einigen Ländern bröckeln Residenzpflicht und Heimunterbringung; andere wollen das diskriminierende Asylbewerberleistungsgesetz ganz abschaffen. read more
04.10.2012, Trierer Volksfreund
Zwei Männer sind am Mittwochnachmittag am Flughafen Frankfurt Hahn mit gefälschten Ausweisen eingereist.Erste Ermittlungen ergaben, dass der Syrer und der Iraker auf dem Luftweg über Griechenland nach Deutschland kamen und dafür jeweils 5000 Euro an einen bisher unbekannten Schleuser bezahlt haben. Sie stellten einen Asylantrag und befinden sich derzeit in der Trierer Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende. read more
04.10.2012, Die Welt
Angesichts der dramatischen Lage in Syrien hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats alle Länder in Europa sowie Israel aufgefordert, ihre Grenzen für syrische Flüchtlinge zu öffnen. Sie müssten "angemessene Einrichtungen" für die Aufnahme der Flüchtlinge und "jede notwendige Hilfe" bereitstellen, verlangten die Abgeordneten aus den 47 Mitgliedsländern am Donnerstag in einer Entschließung. read more
Fast 300 Nordkoreaner mit Aussiedlungswunsch halten sich derzeit nach Angaben aus Seoul in südkoreanischen Botschaften und Konsulaten auf. Die meisten befänden sich in diplomatischen Vertretungen in Südostasien, hieß es am Donnerstag in einem Bericht des Verteidigungsministeriums an das Parlament in Seoul. read more
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