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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
03.03.2008, International Heral Tribune
Mindestens zwanzig Flüchtlinge aus Myanmar und Bangladesh sind verhungert oder verdurstet, weil ihr Holzboot nach einem Maschinenschaden tagelang auf dem Meer trieb. 71 Überlebende wurden von der Marine Sri Lankas gerettet. Sie gaben an, am 9. Februar in Myanmar gestartet zu sein. Elf Tage später sei der Motor stehengeblieben. (Meldung in englischer Sprache) read more
03.03.2008, Frankfurter Allgemeine
Der Bund darf illegal in Deutschland lebenden Ausländern auch die Kosten für eine gescheiterte Abschiebung in Rechnung stellen. Nach einem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) vom Montag könne der Staat die Kosten für „vorbereitende Maßnahmen“ zurückverlangen, selbst wenn die eigentliche Abschiebung gescheitert ist. Im Gegensatz zur ersten Instanz waren die Kasseler Richter der Ansicht, dass das Gesetz bei der Kostenberechnung nicht zwischen tatsächlicher und versuchter Abschiebung unterscheide (Az.: 3 UE 2002/06). read more
03.03.2008, Deutsche Welle
In der Bundesrepublik leben zahllose Menschen aus verschiedenen Ländern im Untergrund. Wie viele es sind, weiß niemand so genau. Sicher ist nur: diese sogenannten Illegalen halten sich versteckt, sind vom alltäglichen Leben ausgeschlossen, haben keine Arbeit, keine Papiere, keine Zukunft. Die meisten von ihnen leben in ständiger Angst. Weil sie immer damit rechnen müssen, entdeckt, verhaftet und abgeschoben zu werden. read more
03.03.2008, Europäisches Parlament
Was soll mit jenen geschehen, die die USA nach langer Haft im Lager Guantánamo Bay auf freien Fuß setzen wollen, denen jedoch in ihrem Ursprungsland Verfolgung und Folter drohen? Dies war eine der Fragen, mit denen sich eine Anhörung des Unterausschusses für Menschenrechte und des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten und Justiz des Europäischen Parlaments beschäftigte. Bisher haben sich nur Großbritannien, Schweden und Albanien zur Aufnahme von Häftlingen aus Guantánamo bereit erklärt. read more
02.03.2008, tsr.ch
An die 1200 Flüchtlinge haben in der letzten Woche versucht, Italien von Libyen aus zu erreichen, wie der UNHCR am Freitag bestätigte. Das stelle einen Rekord in diesem Jahr dar. Vom 22. bis 27. Februar erreichten 1104 MigrantInnen (unter ihnen 87 Frauen und 84 Kinder) Lampedusa, Pantelleria und Sardinien. (Meldung in französischer Sprache) read more
02.03.2008, Afrique en ligne
Die EU wird Gespräche mit Libyen über einen Vertrag aufnehmen, der die Beziehungen zwischen beiden Seiten grundsätzlich neu regeln soll. EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner erklärte in Brüssel, Libyen sei das letzte nordafrikanische Land, mit dem bisher keinerlei vertragliche Bindung bestehe. Bei den anstehenden Verhandlungen werde es auch um Migrationsfragen gehen. Die EU wolle dem Land helfen, die Ankunft hunderttausender afrikanischer Einwanderer auf seinem Territorium zu kontrollieren. Bisher hatte sich Tripolis stets geweigert, an gemeinsamen FRONTEX-Patrouillen im Mittelmeer teilzunehmen. (Artikel in französischer Sprache) read more
01.03.2008, Migreurop
Auf Zypern respektieren die Asyl-und Migrationsgesetze nicht die Standards der Europäischen Union. MigrantInnen und Flüchtlinge befinden sich im äußerst prekären Situationen, das betrifft vor allem die dort Inhaftierten. Die Haftbedingungen in Nicosia sind geprägt von Überbelegung, Frauen und Männer sind nicht getrennt untergebracht. Das zypriotische Gesetz sieht keine maximale Haftdauer vor. Es wird von Haftzeiten von zwei bis drei Jahren berichtet. (Artikel in französischer Sprache) read more
01.03.2008, amnesty international australia
Aufruf von Amnesty International Australien. Griechenland muss dringend seinen derzeitigen Umgang mit Füchtlingen und Asylsuchenden überdenken. Wir rufen die griechischen Behörden auf, ihren Verpflichtungen nach den Menschenrechten und den Flüchtlings- und Asylgesetzen nachzukommen. (Aufruf in englischer Sprache) read more
01.03.2008, SPIEGEL Online
Über Integration und Parallelgesellschaft wird zur Zeit viel diskutiert, aber nicht am Theater. Dort lässt man die Migranten ihre Geschichten auf der Bühne selbst erzählen. "Flüchtlinge im Ruhestand" hat nächste Woche in Essen Premiere. Regisseurin Mirjam Strunk: "Bei Flüchtlingen denkt man schnell an Schleuserboote, die abgefangen werden." Das Warten in einem Lager, auf einen Asylantrag oder auf Rückkehr sei aber genauso prägend. read more
01.03.2008, net-tribune
Mit zweimonatiger Verspätung ist am Samstag die Reform der Bundespolizei in Kraft getreten. Von bisher 19 Bundespolizeiämtern bleiben neun regionale Polizeidirektionen übrig. Bundesinnenminister Schäuble hatte die Reform der 40.000 Mitarbeiter umfassenden Behörde mit neuen Herausforderungen im Antiterrorkampf, bei der Bekämpfung illegaler Einwanderung und dem Wegfall der Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien begründet. read more
01.03.2008, Die Welt
Der spanische Oppositionsführer Mariano Rajoy hat beim Nachbarn Frankreich gesehen, dass man mit dem Thema Einwanderung Wahlen gewinnen kann. "Nicht jeder darf so einfach nach Spanien kommen. Es gibt keinen Platz für uns alle", rief der 52-Jährige diese Woche auf einer Veranstaltung seiner Konservativen Volkspartei (PP) in Las Palmas. Der Ort hatte Symbolcharakter, waren doch die Kanaren in den letzten Jahren Anlaufstelle für Tausende afrikanischer Bootsflüchtlinge. Mit ihm werde es schärfere Kontrollen geben, Zuwanderer müssten sich per Vertrag zur Integration verpflichten, das heißt "spanische Sitten und Gebräuche" achten. read more
01.03.2008, Agence France Presse
24 Bootsflüchtlinge haben am Samstag Malta erreicht. Ein Militärschiff brachte die Migranten, unter denen sich vier Frauen befanden, an Land. Es handelt sich um die erste registrierte Ankunft eines Flüchtlingsbootes in diesem Jahr. 2007 hatte das erste Boot im April Malta erreicht. (Meldung in englischer Sprache) read more
29.02.2008, Tagesanzeiger
n den vergangenen Tagen sind vor Sizilien mehr als 1000 Afrikaner gestrandet. Italien wirft Libyen vor, die Küste nicht stark genug zu kontrollieren. Ungewöhnlich früh, wie die italienischen Behörden besorgt registrierten, hat in diesem Jahr der Flüchtlingszustrom aus Nordafrika eingesetzt. Noch herrscht auch im Mittelmeerraum Winter, doch machen sich bereits wieder Hunderte von Verzweifelten auf die gefährliche Reise ins gelobte Europa. Allein in den vergangenen fünf Tagen wurden mehr als 1000 Menschen teilweise aus winzigen Schlauchbooten gefischt und in ein Auffanglager auf der Sizilien vorgelagerten Insel Lampedusa gebracht, das ohnehin restlos überfüllt ist. Libyen fordert mehr Hilfe von Italien. read more
29.02.2008, Der Standard
Schätzungen zufolge werden jährlich 50.000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer auf See oder direkt nach ihrer Landung aufgegriffen - Ridah ist einer davon. Weit abgelegen, am Strand in der Nähe Kelbia in Tunesien, zeichnet eine junge Frau Buchstaben in den Sand. "HARRAGA" haben sie geschrieben. Das Wort leitet sich vom arabischen "harg" ab - das bedeutet "verbrennen". Harraga - so wird in Tunesien jene Generation junger Menschen bezeichnet, die ihre Flucht nach Europa antritt und ihre Pässe verbrennt. read more
29.02.2008, Kanaren Nachrichten
Einer Sondereinheit der Poicia Nacional gelang es in den vergangenen Wochen auf der Ferieninsel Teneriffa mehrere Fälle aufzudecken, in denen ausländische Mitarbeiter von Unternehmern ausgebeutet wurden. In einem Fall wurden die Ermittler auf ein Familienunternehmen aufmerksam, welches durchweg Mitarbeiter aus Südamerika beschäftigte. read more
29.02.2008, Frankfurter Rundschau
Der Ghanaer ist nach der Entfernung eines Gehirntumors arbeitsunfähig, regelmäßig auf Medikamente angewiesen und laut Krankenakte flugunfähig. Trotzdem soll der Mann - mit Einwilligung eines Mediziners - vom Frankfurter Flughafen aus abgeschoben werden. read more
29.02.2008, Die Presse, Wien
Die Zahl der auf Booten via Türkei nach Griechenland fliehenden Menschen ("Boat People") hat sich im vergangenen Jahr fast vervierfacht. Rund 13.000 Flüchtlinge wurden laut Statistik des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) für 2007 auf den drei großen Inseln der Ostägäis - Samos, Lesbos und Chios - aufgegriffen. Zwischen den Inseln Griechenlands und an der türkischen Ägäis-Küste seien im Jahr 2007 rund 360 Menschen ertrunken. read more
28.02.2008, Agence France Presse
Ungeachtet des Steuerstreits mit Liechtenstein wollen die EU-Innenminister heute den Beitritt des Fürstentums zum Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen besiegeln. Zudem beraten die Innenminister unter slowenischem Vorsitz über gemeinsame Abschieberegeln. Dabei zeichnet sich ab, dass Menschen ohne gültige Aufenthaltserlaubnis künftig bis zu 18 Monate in Abschiebehaft genommen werden können. read more
27.02.2008, Spaniens Allgemeine Zeitung
Vor der Kanareninsel Teneriffa ist ein Boot mit 131 afrikanischen Flüchtlingen aufgegriffen worden. Der Seenotrettungsdienst brachte die Einwanderer, unter ihnen acht Kinder, nach eigenen Angaben in der Nacht zum Mittwoch in den Hafen von Los Cristianos. Sie seien in guter gesundheitlicher Verfassung, auch wenn es einige Fälle von Unterkühlung gebe. read more
27.02.2008, Der Standard, Wien
Rom - In Italien wächst die Sorge wegen der zunehmenden Flüchtlingswelle aus Libyen. 300 Menschen wurden am Mittwoch in den frühen Morgenstunden auf einem Boot und einem Fischkutter vor der Küste entdeckt. Das Auffanglager auf Lampedusa ist vollkommen überfüllt. Über 1.000 Migranten erreichten in den letzten fünf Tagen die Insel, die sich zwischen Sizilien und Tunesien befindet. read more
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