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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
05.11.2009, web.de
Lampedusa kennen viele Menschen aus den Nachrichten: Bilder von abgemagerten Bootsflüchtlingen aus Afrika gingen von hier um die Welt. Seit Mitte Mai liegen die zwei Flüchtlingslager auf Lampedusa verwaist in der Sonne. Damals hatte die italienische Regierung begonnen, in Zusammenarbeit mit Libyen Bootsflüchtlinge direkt nach Afrika zurückzuschicken, bevor sie überhaupt einen Fuß auf italienischen Boden setzen können. Das Abschiebeprogramm ist stark umstritten. Hilfsorganisationen wie das Flüchtlingshilfswerk der UN (UNHCR) protestierten, ein solches Vorgehen sei nicht mit der Genfer Flüchtlingskonvention vereinbar. read more
05.11.2009, Jungle World
Monatelang revoltierten im überfüllten Internierungslager Pagani auf der griechischen Insel Lesbos Migranten und Flüchtlinge. Nach einem erneuten Bootsunglück vor der Insel ließ die neue Regierung am Wochenende die Einrichtung schließen. read more
04.11.2009, Radio Vatikan
Flüchtlinge und Auswanderer, Staatenlose und Verschleppte – den vielen Gesichtern des globalen Phänomens Migration widmet sich ab dem 9. November eine dreitägige Tagung im Vatikan. Es handle sich um ein „Makrophänomen“, das nicht vernachlässigt werden dürfe, unterstrich der Sekretär des Päpstlichen Migrantenrates mit Verweis auf Papst Benedikts letzte Enyzklika. Bei der Tagung geht es nicht nur um globale Ursachen der Migration, sondern auch um aktuelle Fragen der Aufnahme von Flüchtlingen. Auch mögliche Folgen der Migration wie etwa Kriminalität und Prostitution sollen zur Sprache kommen. read more
03.11.2009, Gelnhäuser Tageblatt
"Wer von euch war schon einmal auf den Kanarischen Inseln?" Zahlreiche Hände gehen in der Aula des Grimmelshausen-Gymnasiums in die Höhe. Viele Schüler der Kurse für Politik und Wirtschaft der Jahrgangsstufe 12 waren schon auf einer der spanischen Inseln vor der Afrikanischen Küste. Bei der Frage, ob sie dort etwas von Afrikanischen Flüchtlingen mitbekommen hätten, müssen die Schüler jedoch passen. Elias Bierdel ist in die Gelnhäuser Schule gekommen, um über die aktuelle Situation an Europas Außengrenzen zu berichten. Auf den Kanaren und im Mittelmeerraum versuche die Europäische Union vor allem mit militärischen Mitteln, die Einreise von afrikanischen Bootsflüchtlingen nach Europa zu verhindern. Dabei werde sehr viel Wert darauf gelegt, das Presse und Öffentlichkeit möglichst nichts von diesen Maßnahmen mitbekommen, kritisierte er. read more
03.11.2009, Märkische Allgemeine
Simone Tetzlaff ist Flüchtlingsreferentin des Kirchenkreises Oranienburg und kümmert sich im Landkreis um Flüchtlinge. Über deren Situation in Oberhavel sprach mit ihr MAZ-Mitarbeiterin Claudia Pirsch. "Es stimmt, dass wir bei den Asylsuchenden einen Abwärtstrend feststellen. Das liegt aber nicht daran, dass es weniger Krieg oder weniger Not gibt. Vielmehr liegt es daran, dass die Grenzen um Deutschland dichter werden. Nehmen wir als Beispiel die verhängnisvolle Dublin-II-Verordnung der Europäischen Union. Dies bedeutet, dass die Verantwortung für die Aufnahme asylsuchender Flüchtlinge auf die ärmeren Länder in den Grenzregionen der EU abgeschoben wird. Deutschland entzieht sich auf diesem Wege zunehmend seiner internationalen Verantwortung zur Flüchtlingsaufnahme. Insofern kommen immer weniger Flüchtlinge hierher." read more
03.11.2009, Kosova aktuell
Der Fluss Tisa- zwischen Serbien und Ungarn- wurde Mitte Oktober einer Gruppe von Emigranten aus Kosova zum Verhängnis. Auf einem Nebenarm des Flusses unweit von Szeged (Südungarn) wollte eine 18-köpfige Gruppe von Kosova-Albanern ,die serbisch-ungarische Grenze in einem Boot illegal überqueren. Nachdem das Boot gekentert war, konnte sich nur ein 28-jähriger Mann, Agron Rama, mit seinen zwei kleinen Kindern (ein und drei Jahre alt) ans Ufer retten. In diesem Jahr hat die Polizei des Komitats Csongrád bereits mehr als 1.500 illegale Einwanderer festgenommen. Im Gegensatz zu der Gruppe, die auf der Theiß verunglückte, versucht das Gros der Flüchtlinge über die so genannte grüne Grenze nach Ungarn und damit in die EU zu gelangen. Auf der serbischen Seite der Grenze arbeiten dabei viele Anwohner mit den Schleppern zusammen. read more
03.11.2009, Times of Malta
Die Times stellte fest, dass Malta für die 207 Immigranten, die letzte Woche in Italien ankamen, die Verantwortung hätte übernehmen müssen, wäre ein erwarteter Rettungsversuch erfolgreich gewesen. Das maltesische Militär vermutet, dass der italienische Tanker Antignano versuchte, die Migranten zu retten, als sie sich bereits in maltesischen Gewässern befanden. Der Tanker begleitete das Boot bis in weiter nordwärts. Ein lybisches Schiff sollte die Migranten dann in Empfang nehmen, aber es tauchte nie auf. „Wir denken, dass es Rettungsversuche gab, die jedoch scheiterten“, so Kommandeur Brig. AFM wurde jedoch nie über derartige Aktionen informiert. (Artikel in englischer Sprache) read more
03.11.2009, The australian
Es wird vermutet, dass 12 Asylsuchende aus Sri Lanka auf See umkamen, als ihr Boot auf stürmischer See kenterte. Sie fuhren direkt von Sri Lanka los, wahrscheinlich um die „Pazifische Lösung“ der Rudd-Regierung zu umgehen. Diese Lösung beinhaltet, dass Asylsuchende in Auffanglager auf einer Inselgruppe im Pazifik gebracht werden sollen, anstatt sie auf das australische Festland zu bringen. (Artikel in englischer Sprache) read more
02.11.2009, Südkurier
In den vergangenen Tagen fanden im Flüchtlingslager Pagani auf Griechenland fast täglich kleine Revolten statt, in Zimmern wurden Matratzen verbrannt. Die Polizei versuchte, die Insassen mit Gewalt einzuschüchtern. Die Insassen protestieren gegen willkürliche Entlassungen von Flüchtlingen, die danach vollkommen auf sich allein gestellt sind. Hunderte Schutzsuchender, unter ihnen Minderjährige und Familien mit Kindern, drängen sich im Hafen von Mytilini, der Hauptstadt der Insel, um die Fähre nach Athen zu nehmen – in der Hoffnung, dort eine Arbeit zu finden oder in ein anderes europäisches Land reisen zu können. read more
02.11.2009, TAZ
Das griechische Innenministerium hat das Flüchtlingsinternierungslager Pagani auf Lesbos am Samstag geschlossen. Die letzten 130 Insassen wurden freigelassen und bekamen Tickets für die Fähre nach Athen. Am 20. Oktober hatte Spyros Vouyia, neuer Vizeminister für öffentliche Sicherheit, Pagani besucht. In einem anschließenden Fernsehinterview nannte er das Lager "schlimmer als Dantes Inferno". In den ehemaligen Fabrikhallen wurden seit Jahren Flüchtlinge interniert, die mit Booten aus der Türkei nach Lesbos übergesetzt hatten. Die für 200 Personen ausgelegte Einrichtung war seit Langem mit bis zu 1.000 Menschen vollkommen überfüllt. Flüchtlinge wurden dort, wie es in Griechenland üblich ist, nach ihrer Ankunft monatelang inhaftiert. Die Regierung begründet dies offiziell mit der Erfassung der Flüchtlinge im EU-Biometrieregister Eurodac. read more
02.11.2009, Neues Deutschland
»Wenn nichts geschieht, werden wir im Jahr 2020 200 Millionen Flüchtlinge haben, die durch die Welt irren«, sagt Bertram voraus. Die absehbaren Naturkatastrophen vor allem in den Ländern des Südens vergrößerten dort die Armut und diese löse wiederum noch größere Fluchtbewegungen in Richtung Europa aus. Europa werde die Flüchtlinge abzuwehren versuchen und tue dies bereits jetzt, so Maria Kontos. Sie prognostiziert eine massive Militarisierung der Flüchtlingspolitik. Schon jetzt würden immer mehr Bootsflüchtlinge von Kriegsschiffen und Patrouillenbooten zurückgedrängt. Europa rüstet auf, um sich vor denjenigen zu schützen, die in Europa Schutz suchen, sagte die Wissenschaftlerin. read more
02.11.2009, Deutschlandfunk
Alleine im Jahr 2008 waren über 35.000 Menschen, meist aus Afrika, in Lampedusa an Land gegangen und nach kurzem Aufenthalt im Lager weiter aufs italienische Festland gebracht worden. Dann verkündete Italiens Innenminister Maroni die Schließung des Lagers - das Flüchtlingsproblem wird an die nordafrikanische Küste verlagert.Noch zu Beginn des Jahres drohte dem Auffanglager auf Lampedusa der Kollaps, als beinahe täglich Hunderte von Flüchtlingen übers Meer kamen, in der Hoffnung, über die kleine Insel das europäische Festland zu erreichen. Unter ihnen die 21-jährige Nora. Sie war eine der Letzten, deren Reise dort, im Auffanglager, endete. read more
02.11.2009, Pro Asyl
Die griechische Regierung hat die Schließung des Haftlagers Pagani auf Lesbos angekündigt. Nach Auffassung von PRO ASYL muss dies der Anfang für eine Kehrtwende in der griechischen Flüchtlingspolitik sein. Die griechische Regierung müsse nun systematisch die Menschenrechtsverletzungen der Vorgängerregierung aufdecken und ein Schutzsystem für Flüchtlinge entwickeln. read more
Beim Thema Flüchtlingsdramen an den europäischen Außengrenzen denkt man zu allererst an Bootsflüchtlinge vor Lampedusa oder den Kanaren. Weit weniger ist vom Geschehen an den Landgrenzen die Rede - schon gar nicht von jener nahezu unbekannten Zone, wo europäische und afrikanische Territorien nicht durch Meerwasser getrennt sind, sondern unmittelbar aufeinanderstoßen. Melilla ist so ein Ort. Für die Flüchtlinge und Migranten, für die Verzweifelten und die Abenteurer, die sich an den Zäunen vor Melilla treffen, liegt jenseits der Grenze ihr Eldorado. Doch der Weg dorthin ist versperrt. read more
02.11.2009, tagesschau.de
Beim Untergang eines Boots hunderte Kilometer vom Land entfernt ist im Indischen Ozean mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. 27 von etwa 40 Insassen - möglicherweise Bootsflüchtlinge - wurden von zwei Handelsschiffen gerettet. Es werden jedoch weitere Opfer befürchtet. read more
01.11.2009, Die Welt
Die EU prüft die Einrichtung gemeinsamer Charterflüge für die Abschiebung illegaler Einwanderer in ihre Heimat. Dies stößt aber bei der Kommission auf Kritik. Zudem soll die EU-Grenzschutzagentur Frontex nach dem Willen der Regierungschefs handlungsfähiger werden. read more
01.11.2009, Rhein-Neckar-Zeitung
Studien gehen mittlerweile davon aus, dass zwischen 50 und 70 Prozent aller Flüchtlinge aus Westafrika Fischer ohne Perspektive sind. Flüchtlinge, für die Europa mitverantwortlich ist, die bisher aber als Wirtschaftsflüchtlinge umgehend wieder ausgewiesen werden. Das Europäische Parlament erkannte im Falle Senegals kürzlich an, dass der Niedergang der lokalen Fischereiindustrie eine der wichtigsten Ursachen der Auswanderung darstellt; man hat die Kommission aufgefordert, ihre Fischereipolitik zu ändern. Bisher ohne allzu große Resonanz. read more
01.11.2009, stattweb
„Die EU baut die Flüchtlingsabwehr weiter aus. Den Bruch des internationalen Flüchtlingsrechts nimmt sie in Kauf“ kommentiert Ulla Jelpke die Ergebnisse des EU-Rates beim Thema Migration. Der EU-Rat hat den Ausbau der Grenzschutzagentur FRONTEX beschlossen. FRONTEX ist mit verantwortlich dafür, dass Flüchtlingsboote im Mittelmeer an ihrer Weiterfahrt nach Europa gehindert werden. Viele Flüchtlinge kommen dabei zu Tode, erst vor wenigen Tagen sind afghanische Flüchtlinge in der Ägäis ertrunken. read more
31.10.2009, entwicklungspolitik.online
Frühere Kindersoldaten sind im deutschen Asylverfahren benachteiligt. Das deutsche Asylrecht gehe nur unzureichend auf die besonderen Erfordernisse dieser Flüchtlingsgruppe ein. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie "Zwischen Angst und Hoffnung – Kindersoldaten als Flüchtlinge in Deutschland", die jetzt vom Kinderhilfswerk terre des hommes und dem Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (B-UMF) vorgestellt wurde. read more
31.10.2009, epd
Als europaweit bislang einmaliges Projekt soll in Düsseldorf bis zum Ende kommenden Jahres ein Trauerort für Flüchtlinge entstehen. Der Trauerort wird im Hof der evangelischen Bergerkirche im Herzen der Düsseldorfer Altstadt seinen Platz finden, wie es am Freitag bei der Vorstellung des Projektes hieß. Flüchtlingen in Deutschland fehle es an Orten für ihre Trauer, erklärte die Leiterin des Düsseldorfer Psychosozialen Zentrums für Flüchtlinge, Annette Windgasse. Viele von ihnen hätten Eltern etwa in Bürgerkriegen oder Brüder in Foltergefängnissen des Heimatlandes verloren. read more
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