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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
21.01.2010, Junge Welt
Fünf Tage nach seiner Ankunft vor den Küsten Haitis haben die 55 auf dem US-Flugzeugträger »USS Carl Vinson« stationierten Ärzte bislang nur zehn Opfer des verheerenden Erdbebens behandelt. Neben den Hilfsleistungen für Haiti bestehe die Hauptaufgabe der »USS Carl Vinson« gemeinsam mit anderen Schiffen der US Navy darin, Flüchtlinge abzufangen, die sich auf dem Seeweg nach Florida in Sicherheit bringen wollen. Das bestätigte der Kommandeur der US-Küstenwache, Christopher O’Neil: »Das Ziel ist, sie auf hoher See abzufangen und zurückzubringen.« US-Offiziere hätten außerdem bereits die Orte festgelegt, an denen die erwarteten Flüchtlinge interniert werden sollten. Dazu gehöre auch das US-Gefangenenlager in Guantánamo. read more
21.01.2010, Agence France Presse
Die Zahl der Asylbewerber ist in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich gestiegen: Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurden im Jahr 2009 laut Bundesinnenministerium rund 27.500 Erstanträge gestellt und damit 25 Prozent mehr als im Vorjahr. Trotz der Steigerung liegen die Zahlen aber weiterhin auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau. So kamen vor zehn Jahren noch rund 100.000 Asylbewerber nach Deutschland. Im Jahr 1992 waren es fast 440.000. read more
21.01.2010, Jungle World
Mitte vergangener Woche kehrte in der kalabresischen Kleinstadt Rosarno wieder der Frieden ein. Die Stadt ist nun ausländerfrei, nachdem rund 1 100 aus Afrika stammende Migranten, die bei der Obsternte arbeiteten, »freiwillig« flohen oder von der Polizei weggebracht wurden. Die Stadtbewohner klatschten Beifall, als die Busse abfuhren, die rund 800 Afrikaner zu den Aufnahme- und Abschiebezentren von Bari und Crotone abtransportierten. read more
21.01.2010, Earthtimes
Die EU will damit fortfahren, ihre Grenzen gegen illegale Immigranten zu verstärken, gleichzeitig aber auch nach einer Möglichkeit suchen, aufgenommene Migranten besser zu integrieren. Am 25. Januar soll ein Abkommen unterzeichnet werden, dass die verstärkte Kontrolle der Seegrenzen durch die Grenzschutzagentur Frontex verstärken soll. (in englischer Sprache) read more
21.01.2010, Spiegel online
Viele wollen nach dem Erdbeben von Haiti vor dem Elend fliehen. Doch kaum einer bekommt die Chance dazu. Die USA bereiten ihren Militärstützpunkt Guantanamo auf Kuba für einen möglichen Ansturm von Flüchtlingen vor. Auf dem Gelände wurden etwa hundert Zelte für jeweils zehn Personen errichtet. Sollten Überlebende der Erdbebenkatastrophe in Massen ihr Land verlassen, stünden mehr als tausend weitere Zelte zur Verfügung. read more
21.01.2010, Times of Malta
Frankreich und Griechenland verfassten ein gemeinsames Schreiben an die spanische Regierung, die nun die EU Ratspräsidentschaft innehat, und forderten eine Erweiterung der Aktionen der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Sie verlangen nach einer engeren Zusammenarbeit zwischen Frontex, den Herkunftsländern der Migranten und den Transitländern. Weiterhin sollen reguläre Rückführungsflüge durch Frontex erfolgen. (in englischer Sprache) read more
21.01.2010, Axis of Logic
Die italienische Polizei verhaftete am Wochenende rund 1.300 afrikanische Gastarbeiter in Calabri und brachte sie mit Bussen und Zügen in Inhaftierungslager. Die Immigranten hatten Proteste angezettelt, welche sich gegen das Erschießen von einigen Migranten durch Unbekannte einen tag zuvor richteten. (in englischer Sprache) read more
20.01.2010, borderline-europe.de
Sozialer Raum und Flüchtlingsunterkunft sollen geschlossen werden - Mit einem Aufgebot von Dutzenden von Polizisten und Carabinieri wurde gestern die Räumung des sozialen Zentrums Laboratorio Zeta in Palermo eingeleitet. Die Straßen wurden abgesperrt, Medien hatten keinen Zutritt zu dem Gelände. Im Laufe des Tages versammelten sich immer mehr Aktivisten und Unterstützer vor der Absperrung, drei Vertreter des Laboratorio schafften es, auf das Dach des Gebäudes zu gelangen und dort über 12 Stunden mit einem Transparent auszuharren. Die Situation eskalierte gegen 11 Uhr zum erstem Mal, als die Unterstützer forderten, der Bauwagen zur Versiegelung des Gebäudes solle abziehen. Es kam zu ersten kurzen Rangeleien mit der Polizei, die sofort Schlagstöcke einsetze. Am Nachmittag dann die zweite, schwerwiegendere Auseinandersetzung. read more
20.01.2010, no-racism.net
Der Aufstand, der zu dem Brand im größten Gefängnis für AusländerInnen in Frankreich geführt hat, ist eine konkrete Antwort auf die Existenz von Abschiebelagern sowie auf die gesamte Politik der Kontrolle von Migration. Der Aufstand von Vincennes ist kein isolierter Vorfall. Überall, wo sich Abschiebezentren befinden, brechen Aufstände aus, finden Brandstiftungen, Ausbrüche, Hungerstreiks, Meutereien und Zerstörungen statt. Das war der Fall in Frankreich oder auch in Ländern, wo die Grenzkontrollen nach außen verlegt werden, wie in der Türkei oder in Libyen. read more
20.01.2010, Linkezeitung
In den vergangenen und kommenden Monaten steht Abschiebung auf der Tagesordnung der Abschiebebehörden in Göttingen. Insbesondere die Abschiebung von 500 Roma und Ashkali in den „Staat" Kosovo ist von besonderer Aktualität. Die Betroffenen sind dabei Angehörige der ärmeren Schichten in ihrer Heimat. Sie müssen arbeiten, um ein halbwegs menschenwürdiges Leben zu führen, was nur selten gelingt. Diese Menschen sind Teil der Arbeiterklasse und deshalb ist es an uns, als Arbeiterjugend, eine klassenmäßige Antwort zu geben. read more
20.01.2010, Malta Today
Die maltesische Regierung will die italienische Regierung um Hilfsmittel für die kommenden EU-Frontex Patrouillen im Mittelmeerraum bitten. Letztes Jahr beteiligte sich Italien nicht an den Patrouillen und ließ Malta damit allein, das Mittelmeer zu bewachen. Nur Deutschland und Luxemburg beteiligten sich mit der Bereitstellung von Helikoptern und Flugzeugen. (in englischer Sprache) read more
19.01.2010, dradio
Fabrizio Gatti hat sich an die Fersen der Flüchtlinge mit dem Ziel Europa geheftet. Vom Senegal aus ist der italienische Reporter den Flüchtlingstrecks durch die Sahara bis nach Italien gefolgt. Bilal, so nannte er sich, als Illegaler auf dem Weg nach Europa. Vom Senegal, über Mali, durch Niger und Libyen in Richtung Europa. - Das ist die Sehnsuchtsroute westafrikanischer Migranten, von Männern, Frauen und Kindern, die im reichen Norden eine bessere Zukunft für sich erträumen. Elias Bierdel stellt sein neues Buch vor. read more
19.01.2010, Die Presse
Spanien hat es zur Toppriorität seines EU-Semesters erklärt: Madrid möchte den Vorsitz nützen, um die Entwicklung einer gemeinsamen, europäischen Asyl- und Immigrationspolitik zu beschleunigen. Hauptziel: ein unter den EU-Staaten koordiniertes Vorgehen. „Legale Migrationsströme sollen gefördert werden, um die illegale Einwanderung zu stoppen“, so das Motto. read more
19.01.2010, sciences orf
"Die Problemlage ist komplex: es macht nämlich ausgesprochene Schwierigkeiten, festzulegen, ob jemand ein Umweltflüchtling ist, ein Kriegsflüchtling, ein Klimaflüchtling oder ein Armutsflüchtling - weil diese Problemlagen ja mit fortschreitender Klimaerwärmung immer zusammenhängen. Das heißt: völkerrechtlich ist eine ganz neue Problematik im Entstehen. read more
19.01.2010, Israelnetz
Der Einwanderungsprozess aus Äthiopien kommt wieder ins Laufen: Am Dienstagmorgen trafen 81 sogenannte Falaschmuras auf dem Ben-Gurion-Flughafen in Tel Aviv ein. Die Immigranten waren die ersten aus Äthiopien seit August 2008. In Äthiopien warten mehr als 8.000 Falaschmuras in Zwischenlagern auf ihre Genehmigung zur Einwanderung. Viele von ihnen haben Familienangehörige, die bereits in Israel leben. Der Einwanderungsprozess aus dem afrikanischen Land kam vor einigen Jahren zum Halten. In der Knesset gab es darüber eine Debatte, viele Mitglieder hielten diese Immigration für zu kostspielig. read more
19.01.2010, El periódico
In Spanien konzentriert sich seit einer Woche der ausländerfeindliche Diskurs auf die Stadt Vic in der Provinz Barcelona. Der Gemeinderat will eine Verordnung erreichen, die die Einbürgung und Registrierung (padron), von Sans-papiers verbietet. Daran ist die rechtlich garantierte medizinische Versorgung, Schule und weitere Sozialhilfen gebunden. Dieser Padron ist Teil des Ausländergesetzes, das noch unter Azner geschaffen und vom damaligen Minister für öffentliche Verwaltung Mariano Rajoy, umgesetzt wurde. .Als Oppositionsführer der PP (Partido Popular) unterstützt der nun die Bestrebungen in VIC. Die lokale rassistische Partei Plataforma por Catalunya profiliert sich ebenfalls damit. read more
18.01.2010, Pro Asyl
Deutschland plant, 100 auf Malta gelandete Bootsflüchtlinge aufzunehmen. Damit kommt die Bundesregierung einer Bitte des Europäischen Rats aus dem letzten Jahr nach. In Malta kommen ähnlich wie in anderen EU-Grenzstaaten vergleichsweise viele Flüchtlinge und Migranten an, gemessen an seiner Bevölkerungszahl sogar die meisten pro Kopf in Europa. Von den 100 Menschen, die im kommenden Sommer aufgenommen werden sollen, werden jene vorgezogen, die aufgrund ihrer Ausbildung oder einem Bezug zu Deutschland als leichter integrierbar gelten. Sie sollen zunächst eine Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre erhalten. read more
18.01.2010, HRW
In den vergangenen Wochen wurden eritreische Asylsuchende, die in mehreren Haftzentren Lybiens festgehalten werden, wiederholt von Angehörigen ihrer Botschaft aufgesucht und aufgefordert, Formulare auszufüllen und sich fotografieren zu lassen. Nach Bill Frelick vom Human Rights' Watsch stellt dies eine Verletzung des Grundrechts auf Asyl dar. Verweigerten sich die Migranten einer Zusammenarbeit, so HRW, dann hätten die Betroffenen mit Schlägen durch das lybische Wachpersonal (Haftzentrum Sorman) oder zusätzlich mit Kürzung der Lebensmittelrationen zu rechnen (in Misratah und Garabulu). (Artikel in franz. Sprache) read more
17.01.2010, Märkische Oberzeitung
Der Zustrom afrikanischer Flüchtlinge an den spanischen Küsten ist infolge der Wirtschaftskrise stark zurückgegangen. Auf den Kanarischen Inseln sank er gar auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren. Wie der spanische Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba am Samstag in Madrid mitteilte, gelangten 2009 insgesamt 7300 illegale Zuwanderer mit Booten auf spanisches Territorium, 46 Prozent weniger als im Vorjahr. "In vier Monaten des Jahres 2009 gelangte kein einziger illegaler Immigrant auf die Kanaren", sagte der Minister. Er führte den Rückgang nicht nur auf die Wirtschaftskrise zurück, sondern auch auf die verstärkte Überwachung der Seegebiete und die Zusammenarbeit Spaniens mit den Staaten in Westafrika. read more
16.01.2010, Telepolis
Der UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees) geht derzeit von insgesamt ca. 10,5 Millionen Flüchtlingen oder Menschen in fluchtähnlicher Situation weltweit aus. 2006 meldete die Organisation global 8,4 Millionen Flüchtlinge. read more
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