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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
23.02.2011, Berner Zeitung
Europa fürchtet sich vor einer Flüchtlingswelle aus Nordafrika. Die Migrationsexpertin Denise Efionayi-Mäder spricht über mögliche Auswirkungen auf die Schweiz und zeigt auf, wie viel es braucht, damit ein Mensch sein Land verlässt. read more
23.02.2011, SPIEGEL Online
In Libyen herrscht Chaos, Flüchtlinge berichten von Horrorszenen auf den Straßen. Italien befürchtet eine gewaltige Flüchtlingswelle, sollte Libyen im Chaos untergehen. "Zu erwarten ist ein Exodus in biblischem Ausmaß, ein Problem, das kein Italiener unterschätzen kann und darf", sagte Außenminister Franco Frattini dem Mailänder "Corriere della Sera". Es müsse mit Hunderttausenden Flüchtlingen gerechnet werden. read more
23.02.2011, Kleine Zeitung
Die Flüchtlingswelle in Richtung Süditalien reißt nicht ab. Am Dienstagabend traf ein 16 Meter langes Boot mit 197 Migranten an Bord im Hafen der kleinen Felseninsel Lampedusa südlich von Sizilien ein. Ein weiteres Boot mit 43 Tunesiern landete am frühen Mittwoch in Lampedusa. Schon am Montag hatten mehr als 200 Migranten die Insel erreicht. read more
Abubakir al-Badri ist Kinderarzt in Liverpool. Er hat Familie in Tripolis und Bengasi. Er sagt: "Gaddafi hat diese jungen und völlig verzweifelten Flüchtlinge aus den Lagern zu Söldnern ausgebildet. Das erzählen mir meine Leute. Für 12.000 Dollar, heißt es. Das ist alles eine Folge des Abkommens zwischen Italien und Libyen." Berlusconi und Gaddafi hatten 2008 einen Freundschaftsvertrag unterzeichnet. Es ging um libysches Gas und gemeinsame Patrouillen, um die Bootsflüchtlinge von Lampedusa fernzuhalten. read more
23.02.2011, Der Standard, Wien
Die in Rom tagenden Innenminister der EU-Mittelmeerländer haben sich am Mittwoch für die Einrichtung eines Solidaritätsfonds zur Bewältigung von Flüchtlingskrisen ausgesprochen. Die Innenminister von Italien, Zypern, Frankreich, Griechenland, Malta und Spanien, die auf Einladung der italienischen Regierung in Rom tagten, forderten auch die Einführung eines europäischen Asylsystems. read more
23.02.2011, Der Tagesspiegel
Der Damm ist gebrochen. Wie das italienische Außenministerium mitteilte, sind die im Jahr 2009 eingeführten italienisch-libyschen Patrouillen vor der Küste des nordafrikanischen Staates und in den libyschen Häfen wegen der blutigen Unruhen in Gaddafis Wüstenreich am Dienstag definitiv eingestellt worden. Nach inoffiziellen Berichten stehen bereits Dutzende, wenn nicht Hunderte von Flüchtlingsbooten für eine Überfahrt von der libyschen Küste in Richtung Lampedusa und Sizilien bereit. Die professionellen Schlepper warteten nur noch auf besseres Wetter und weniger Seegang. read more
23.02.2011, UNHCR
UNCHR begrüßt in einem Statement die von Tunesien und Ägypten für Flüchtlunge aus Libyen offengehaltenen Grenzen. An der tunesischen Grenze, an der der UNCHR stationiert ist, sind rückkehrende Tunesier, aber auch Marokkaner, Libyer und andere Flüchtlinge zu verzeichnen. (Artikel in engl Sprache) read more
23.02.2011, SWR international
Seit 2008 verhandelt die EU mit dem libyschen Staatschef Gaddafi über ein Abkommen für Aufnahmelager für potentielle Flüchtlinge, die sich von Libyen aus über das Mittelmeer auf den Weg nach Europa machen wollen. Gaddafi erhielt dafür von der EU bislang über 50 Millionen Euro. Die EU hat nun die Verhandlungen ausgesetzt. Zeitgleich stieg die Zahl von Flüchtlingen aus Libyen an angrenzenden Ländern und im Mittelmeer stark an. read more
23.02.2011, DIHA news agency
Vier Flüchtlinge, ale um die 30 Jahre alt, aus Myanmar, Burma und Somalia wurden in das Leichenschauhaus des Bağcılar Training and Research Hospitals in Istanbul gebracht. Doch sie lebten noch! Sie waren trotz ihres schlechten Gesundheitszustand nicht versorgt worden. Die Gendarmerie hatte sie in Ostanatolien in der Nähe von Edirne vor einem Monat mit schweren Erfrierungen gefunden und nicht weiter behandeln lassen. Die Vier konnten aus eigener Kraft nach Istanbul gelangen. (Artikel in engl. Sprache) read more
22.02.2011, Kleine Zeitung, Graz
Rom bangt vor den Folgen eines Sturzes der libyschen Regierung, die bisher dank eines Migrationsabkommens mit Italien die Massenabfahrten von Flüchtlingen aus dem afrikanischen Land in Grenzen gehalten hatte, berichteten italienische Medien. Die Regierung Berlusconi will heute bei einer Sondersitzung die schwierige Lage in Nordafrika diskutieren. Das Mitte-Rechts-Kabinett will Maßnahmen gegen weitere Flüchtlingswellen ergreifen. read more
22.02.2011, Österreichischer Rundfunk
Die Regierung in Wien hat sich zu einem ganzen Paket an Gesetzesänderungen zusammengerauft. In der Koordinationssitzung für den Ministerrat am Dienstag vereinbarten SPÖ und ÖVP Montagabend unter anderem ein umfangreiches Fremdenpaket mit „Rot-Weiß-Rot-Card“ und Mitwirkungspflicht für Asylwerber sowie ein Gesetz gegen Sozial- und Lohndumping. read more
22.02.2011, stern.de
Die Flüchtlingshilfeorganisation Pro Asyl hat angesichts der Regierungskrise in Libyen die Europäische Union (EU) zu einem Umdenken in der Flüchtlingspolitik aufgefordert. "Die Europäische Kommission muss jetzt gemeinsam mit den Mitgliedstaaten die Aufnahme von Schutzsuchenden vorbereiten", forderte die Organisation am Dienstag in Frankfurt am Main. Pro Asyl sei "in großer Sorge" über Tausende in Libyen gestrandete afrikanische Flüchtlinge. "Bei den anlaufenden Notfallmaßnahmen dürfen sie nicht vergessen werden." read more
Die Lage sei derzeit schwer einschätzbar und entwickle sich täglich weiter - Medien berichteten von 750.000 zu erwartenden Flüchtlinge über das Mittelmeer. Entsprechende Meldungen wurden in Diplomatenkreisen aber zurückgewiesen.Es gehe vor allem um die Frage, wie die Situation in den Griff zu bekommen sei, also welche Möglichkeiten es gibt, Flüchtlinge aufzunehmen und zu betreuen. Dies werde auch Thema des EU-Gipfels Ende März sein. read more
22.02.2011, Radio China International
Meldungen der italienischen Nachrichtenagentur Ansa zufolge sind am Montag 131 illegale Einwanderer von der Küstenwache nach Süditalien begleitet worden. Am selben Tag fasste die Polizei 73 illegale Einwanderer, die meisten von ihnen stammen aus Tunesien. Wegen der politischen Lage in Tunesien versuchen mehr Menschen, illegal nach Süditalien auszuwandern. In den vergangenen Tagen kamen bereits tausende Menschen auf die Insel Lampedusa. read more
22.02.2011, Süddeutsche.de
Deutschland beteiligt sich an dem Einsatz der europäischen Grenzschutztruppe Frontex in Italien. Unter dem Einsatznamen 'Hermes' hilft Frontex seit dem Wochenende bei der Bewältigung des wieder angewachsenen Zustroms von Flüchtlingen aus Nordafrika. Die meisten landen derzeit auf der italienischen Insel Lampedusa. Mit wie viel Personal und Material Frontex Rom hilft, seine südliche Seegrenze zu überwachen und mit den Flüchtlingen fertig zu werden, war zunächst nicht zu erfahren. Berlin hat zugesagt, zwei für die Seeüberwachung ausgerüstete, große Helikopter zu schicken. read more
22.02.2011, suedostschweiz.ch
Die griechische Küstenwache und vorbeifahrende Fischer haben im Ionischen Meer 103 Flüchtlinge aus akuter Seenot gerettet. Das Boot der Migranten drohte in der Nacht auf Dienstag vor der Insel Lefkas wegen starken Seegangs unterzugehen. read more
21.02.2011, Focus Online
Europa ist besorgt und empört über die libysche Drohung mit einem Flüchtlingsstrom aus Nordafrika. Die Ankündigung des bedrängten libyschen Staatschefs Muammar al Gaddafi, bei europäischer Unterstützung für die Demokratiebewegung die Schleusen für Migranten zu öffnen, sei eine „unglaubliche Entgleisung“, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, am Montag bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel. „Die EU darf sich hier nicht erpressen lassen.“ read more
21.02.2011, BBC
Die EU-Aussenminister haben sich angesichts der jüngsten Ereignisse in Lybien zu einem Krisentreffen in Brüssel versammelt. Themen sind die Evakuierung eigener Landsleute aus Lybien, sowie die Vorbereitung auf einen möglicherweise bevorstehenden Exodus in Richtung Europa. Die EU-Genzschutzagentur FRONTEX entsandte erste Spezialisten auf die Inel Malta. (Artikel in englischer Sprache) read more
21.02.2011, Luxemburger Wort
Frontex – so heißt die „Agentur für die operative Zusammenarbeit“ an den EU-Außengrenzen. Frontex ist die eurokratische Abkürzung für „frontières extérieures“. Doch in „Frontex“ ist auch das Wort „Front“ versteckt. Auch eine Front ist eine Grenze – zwischen Feinden. Flüchtlinge sind nicht Europas Feinde. Im Gegenteil! Dennoch hören sich manche Abschottungsberichte der Festung Europa gegen Flüchtlingsströme (...) so an, als kämen sie direkt von der Front. read more
21.02.2011, Neues Deutschland
Die EU hat tief in die griechische Mythologie gegriffen. Hermes, benannt nach dem Götterboten, heißt die »Unterstützungsmission« der Grenzschutzagentur Frontex, die am Sonntag auf der italienischen Insel Lampedusa und im Mittelmeer begann. (...) Es geht nicht um Solidarität mit Italien, es geht schon gar nicht um einen fairen und menschenwürdigen Umgang mit den Flüchtlingen. Es geht darum, auch mit Militär und Gewalt die ungeliebten Migranten vom eigenen Land fern zu halten. Egal, warum und woher sie kommen. Darüber sind sich die Europäer einig. Und das ist die Botschaft von Hermes. read more
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