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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
12.12.2011, Aachener Zeitung
Eigentlich unterscheidet sich der 23-jährige Abdourahamane Camara auf den ersten Blick kaum von anderen jungen Männern in seinem Alter. Er steht auf HipHop-Musik und kleidet sich lässig im Streetlook, er liebt Fußball und Sport im Allgemeinen. Klar, seinen «Migrationshintergrund» sieht man ihm an der dunklen Hautfarbe an, aber das ist ja nichts Ungewöhnliches. read more
12.12.2011, T-Mobile
Auf der Suche nach Asyl reisen immer mehr minderjährige Flüchtlinge alleine nach Hessen ein. Bis Oktober dieses Jahres seien bereits 570 Kinder und Jugendliche ins Land gekommen, teilte das hessische Sozialministerium am Montag mit. Bei den oftmals jahrelang auf der Flucht und in Angst lebenden Kindern werden den Angaben zufolge immer häufiger posttraumatischen Störungen festgestellt. Die minderjährigen Flüchtlinge stammten vor allem aus Afghanistan und Somalia. read more
12.12.2011, réflexion
Innerhalb von fünf Jahren wurden 8000 illegale Einwanderer aufgegriffen, die in behelfsmäßigen Booten das Mittelmeer durchquerten, so der Jahresbericht 2010 der französischen CNCPPDH (Nationale beratende Kommission für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte. Nach diesem Bericht stieg die Zahl der Toten, die aus dem Wasser geborgen wurden, jedes Jahr an. Während es 2005 noch 29 Todesopfer waren, erhöhte sich im Jahre 2009 ihre Zahl auf 117. Zwei Drittel der Leichen konnten nicht mehr identifziert werden. Gleichzeitig seien Hunderte von Personen von ihren Familienangehörigen als vermisst gemeldet worden. (Artikel in französischer Sprache) read more
11.12.2011, RTM
Gestern erreichten 9 Flüchtlinge die südsizilianische Küste, sie wurden von einem Zollpolizisten entdeckt. Sie gaben an, Palästinenser zu sein, die Polizei geht jedoch davon aus, dass es sich um Ägypter handelt. (Artikel in ital. Sprache) read more
10.12.2011, Wiener Zeitung
Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember appelliert das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) an die politisch Verantwortlichen in Österreich, schutzbedürftigen Menschen durch "Resettlement", die Neuansiedlung in Drittländern, eine Zukunft zu geben. Statistisch gesehen müssten jede Minute acht Menschen vor Konflikt oder Verfolgung flüchten; weltweit wachse die Zahl von lang anhaltenden, gewaltsamen Konflikten, hieß es in einer UNHCR-Aussendung. Die Verletzung von Menschenrechten sei nach wie vor die Hauptursache für globale Flucht und Vertreibung. read more
10.12.2011, Profil, Wien
Sie bringen Ausländer illegal über die Grenze und gehen angeblich dabei über Leichen. Aber wie böse sind Menschenschmuggler wirklich? Eine Recherche mit überraschenden Ergebnissen. read more
10.12.2011, telepolis
Seit letztem Jahr hat auch die maritime Abteilung der Bundespolizei (BPOL See) einen bis 2013 gültigen Kooperationsvertrag mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt unterzeichnet. Das DLR liefert hierfür Bilder der Radarsatelliten TerraSAR-X und TanDem-X, die in "öffentlich gemeinsamer Partnerschaft" gemeinsam mit der Firma Astrium betrieben werden. Die Satellitenaufklärung verzeichnet Schiffsbewegungen und liefert aufbereitete Karten mit Schiffsinformationen. Bereits früher hatte die Bundespolizei ebenso wie das BKA am GMES-Projekt MARISS partizipiert. Die Bundespolizei will damit die Bekämpfung unerwünschter Migration an den Schengen-Außengrenzen vorantreiben. read more
10.12.2011, Europäischer Menschenrechtsgerichtshof
Berichten zufolge entprechen die Haftbdingungen für Flüchtlinge auf der Komoreninsel La Mayotte, das zu Frankreich gehört, nicht den Standards. Zwei große Zellen, in denen Männer sowie Frauen und Kinder untergebracht werden, Dreck, kein warmes Wasser, nur Reis mit Fleisch mittags und abends, kein Ausgang. (Artikel und Video in englischer und französischer Sprache) read more
09.12.2011, Europa Press
Almería: Heute morgen um 8:30 Uhr leitete der Seenotrettungsdienst von Almería die Rettung von 20 Personen ein, die sich in zwei Booten 45 Seemeilen vor Carboneras befinden. (Artikel in Spanisch) read more
09.12.2011, UNHCR
Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) begrüßt die Entscheidung der Innenministerkonferenz (IMK) zur Einführung eines kontinuierlichen Resettlement-Programms für Flüchtlinge in Deutschland. Nach Beschluss der IMK sollen in den nächsten drei Jahren 300 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge pro Jahr aus Erstzufluchtsländern dauerhaft aufgenommen werden. read more
09.12.2011, Pro Asyl
Hat die Bundesregierung in der ersten Hälfte ihrer Amtszeit konsequent auf den Schutz und die Wahrung von Menschenrechten hingewirkt? Das Forum Menschenrechte – ein Netzwerk von 50 Menschenrechtsorganisationen, dem auch PRO ASYL angehört – kritisiert, dass es der Menschenrechtspolitik der Bundesregierung an Kohärenz, Transparenz und Glaubwürdigkeit mangelt. read more
09.12.2011, taz
Deutschland wird in den kommenden drei Jahren jeweils 300 Flüchtlinge aus Krisengebieten aufnehmen. Das kündigte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zum Abschluss der Innenministerkonferenz am Freitag in Wiesbaden an. Die zum Jahresende auslaufende Bleiberechtsregelung für geduldete Ausländer in Deutschland werde nicht verlängert, beschloss die Innenministerkonferenz. read more
09.12.2011, domradio
Der nordrhein-westfälische Landtag hat einen Winterabschiebestopp für „schutzbedürftige“ Roma-Flüchtlinge in NRW beschlossen. Ein absoluter Abschiebestopp für Flüchtlinge sei gegenwärtig aufgrund der bundeseinheitlichen Regelungen für NRW nicht möglich. read more
09.12.2011, Tagesanzeiger
Schweiz. Steigende Gesuchszahlen machen den Asylbehörden zu schaffen. Die Bilder sind schnell zur Hand. Von einem «Strom», ja von einer «Flutwelle» an Asylbewerbern ist die Rede, wenn das Bundesamt für Migration (BFM) monatlich die eingegangenen Gesuchszahlen publik macht. Doch die Misere bei den Asylunterkünften ist hausgemacht, sagen unabhängige Organisationen. read more
09.12.2011, la Repubblica
Die italienische Küstenwache hat am frühen Morgen einen Fischkutter mit 75 Flüchtlingen an Bord entdeckt und nach Gallipoli (Apulien) gebracht. Die Flüchtlinge gaben an Ägypter zu sein. Unter ihnen befanden sich circa 15 Minderjährige. Es konnte bisher noch nicht geklärt werden von wo aus das Boot in See stach. (Artikel in ital. Sprache) read more
09.12.2011, WDR 3
Als die tunesischen Kapitäne Zenzeri und Bayouth – gemeinsam mit den fünf weiteren tunesischen Fischern ihrer Besatzung – im Jahr 2007 44 Flüchtlinge in Seenot retteten, erlebten sie als Antwort auf diese menschliche Aktion die Härte der italienischen Justiz. Sie wurden wegen Schlepperei angeklagt, und, da sich diese Anschuldigung nicht beweisen ließ, wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt verurteilt. Erst im September dieses Jahres erwirkte ein engagierter Anwalt im Berufungsverfahren ihren Freispruch. Und der wurde am Mittwoch in Berlin in der Heilig-Kreuz-Kirche gefeiert. read more
09.12.2011, Nürnberger Zeitung
"Die Humanität suchen wir teils verzweifelt", sagt Anne Maya vom Bündnis "Aktiv für Menschenrechte" bei der Veröffentlichung des vierten "Alternativen Menschenrechtsberichts". Zum vierten Mal skizziert er zum Tag der Menschenrechte ein Bild über die Lage von Flüchtlingen in der Region. read more
08.12.2011, NZZ online
Die Schutzmassnahmen für Flüchtlinge sollen auf Umweltflüchtlinge ausgedehnt werden, sagte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey an einer Konferenz des Uno-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR). Die Schweiz will Lösungen finden für Menschen, die durch den Klimawandel vertrieben wurden. Calmy-Rey kündigte zudem an, die Schweiz werde demnächst eine neue Gruppe von Flüchtlingen im Rahmen der Neuansiedlung aufnehmen. read more
08.12.2011, Financial Times
Sollte ein Land seine Außengrenzen zu Nicht-EU-Staaten nicht gegen Flüchtlingsströme dicht halten können, soll es künftig von den anderen Nationen im Extremfall verpflichtet werden, Ausreisekontrollen an den Binnengrenzen einzuführen. Der Vorschlag verpflichtender Binnenkontrollen bei schweren Problemen mit der Kontrolle der EU-Außengrenze richtet sich vor allem gegen Griechenland. Jedes Jahr kommen über das Land mehrere Zehntausend Flüchtlinge in die Europäische Union. read more
08.12.2011, taz.de
Rund 14.000 Personen, so schätzen Pro Asyl und die Hilfswerke der Kirchen, droht Ende 2011 der Rückfall in die Duldung. Der Grund dafür: Die Frist für die sogenannte Aufenthaltserlaubnis auf Probe läuft aus. Nun will auch Schwarz-Gelb ein liberaleres Bleiberecht. read more
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