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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
01.06.2013, Die Welt
Der Großteil der nordafrikanischen Flüchtlinge aus Italien will in Deutschland bleiben. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" haben das 71 Prozent der kontrollierten Flüchtlinge bei Befragungen durch die deutschen Behörden angegeben. Wenn die Flüchtlinge in Deutschland bleiben wollen, droht der Konflikt zu eskalieren. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sieht für die Flüchtlinge nämlich "keine Chance, hier zu bleiben". Sie müssten "nach Italien oder in ihre Heimatländer zurück" read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta, Deutschland, Europäische Union
31.05.2013, NBC news
Tel Aviv: Many residents are demanding that the government take control of the estimated 56,000 undocumented immigrants, mostly from northern Africa, who authorities say have settled in the country. Anger has spilled over into outright violence in recent weeks. Early last month, about 1,000 Israelis took to the streets to demand that African immigrants be deported in the Tel Aviv neighborhood of Hatikva. The protesters yelled “Blacks out,” attacked Africans on the street and broke windows of stores belonging immigrants. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Weltweit
31.05.2013, scharf links
"Diese Reform, die Flüchtlinge zum Katastrophenfall erklärt, ist ein fatales Signal gegenüber den Mitgliedstaaten mit EU-Außengrenze und ein Armutszeugnis für die EU", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Schengen-Reform, die neue Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen auch im Falle unzureichender Grenzabschottung und interner Flüchtlingsbewegungen ermöglicht. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Europäische Union
31.05.2013, Hamburger Abendblatt
Seoul. China und Laos haben nach südkoreanischen Angaben neun nordkoreanische Flüchtlinge in ihr Heimatland zurückverfrachtet. Die Nordkoreaner im Alter zwischen 15 und 23 Jahren seien am 9. Mai über China nach Laos geflohen. Dort hätten sie die Behörden am 16. Mai aufgegriffen. In Nordkorea drohen ihnen wegen der Flucht Strafen – von Zwangsarbeit bis hin zur Todesstrafe. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Weltweit
31.05.2013, deutsche Welle
Aus Angst vor Rebellen, Islamisten und Terroristen sind innerhalb eines Jahres 475.000 Menschen aus dem Norden Malis geflohen. Doch weit entfernt von der Heimat ist das Leben ein täglicher Kampf. Das UN-Flüchtlingshilfswerk warnt deshalb vor einer übereilten Rückkehr: "Wir würden gerne sehen, dass die Verwaltung erst wieder in den Norden zurückkehrt. Damit kann Sicherheit und Normalität geschaffen werden", so Cue. Doch bis das soweit ist, könnten noch einige Monate vergehen. read more
31.05.2013, Der Spiegel
Italien soll Flüchtlingen aus Afrika 500 Euro Bargeld gegeben und sie nach Deutschland geschickt haben: Dieser Fall sorgt für Spannungen zwischen Rom und Berlin. Viele der Betroffenen leben jetzt in Hamburg auf der Straße - und sie sind wütend. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta, Deutschland
31.05.2013, tagesschau.de
Italien will die afrikanischen Flüchtlinge wieder aufnehmen, die in den vergangenen Wochen nach Deutschland weitergereist waren. Entsprechende Zusagen hätten die Behörden in Rom gemacht, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Die Italiener hatten mehrere Hundert Flüchtlinge mit befristeten Reisedokumenten für die Schengen-Staaten ausgestattet, ihnen jeweils 500 Euro gezahlt und sie nach Deutschland ausreisen lassen. read more
30.05.2013, rfi
Près de 800 personnes dont beaucoup de Nigériens mais aussi des Sénégalais, des Gambiens et des Nigérians sont arrivés au Niger par camion ce week-end. La plupart de ces migrants ont été interpellés dans le sud de la Libye. Ils ont passé quelques semaines dans des camps de rétention en Libye avant d'être acheminés au Niger par camion. Des expulsions sur fond de tension entre Niamey et Tripoli. read more
Language(s): Französisch / Français Region(s): Weltweit
30.05.2013, ffm
Le ministre des Affaires étrangères et de la coopération a indiqué que le Maroc traite le dossier des immigrés africains, selon une approche multidimensionnelle en rapport avec les aspects politique, juridique, des droits de l’Homme, de développement et de prévention, outre l’aspect sécuritaire. En réponse à une question orale relative à l’afflux des immigrés africains au Maroc, du groupe du Rassemblement national des indépendants à la Chambre des conseillers, M. El Otmani a précisé que sur le plan politique le Maroc s’active au sein de plusieurs organisations internationales et joue un rôle important dans ce domaine, à travers l’adoption de conventions internationales y afférentes et la politique efficiente préconisée en matière de migration. read more
Language(s): Französisch / Français Region(s): Nordafrika
30.05.2013, Die Zeit
Die Staaten in Europa dürfen künftig wieder an den Grenzen kontrollieren, wenn sie die massenhafte Ankunft von Flüchtlingen befürchten. Die EU-Staaten, das Europaparlament und die EU-Kommission einigten sich auf einen solchen Mechanismus, teilte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström mit. Mit der neuen Notfallklausel wird eine zentrale Forderung Deutschlands erfüllt. Die EU-Kommission soll die Maßnahmen überwachen. Voraussetzung ist, dass ein Schengen-Staat trotz EU-Hilfe seine Außengrenzen nicht mehr schützen kann und die innere Sicherheit anderer Staaten stark bedroht sei. read more
30.05.2013, SWR - tagesschau
Wie gelangten afrikanische Flüchtlinge aus Italien nach Deutschland? Das Innenministerium in Rom bestätigt zwar Bargeldzahlungen, will aber keine Reiseziele vorgegeben haben. Der Tipp mit Deutschland wurde offenbar von anderer Seite ins Spiel gebracht. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta
Italien schickt Libyer zu uns? Schön wär's! Deutschland drückt sich dank Drittstaaten-Regelung vor der Verantwortung für Flüchtlinge. Wir sollten den bösen Italienern und den armen Libyern dankbar sein für ihren Einzug in Hamburg. Es ist ein Realitätsschock, den wir verdient haben. Denn die deutsche Flüchtlingspolitik, oder besser gesagt die fast völlige Abwesenheit einer echten Flüchtlingspolitik, ist eine Schande. Ein Kommentar. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland, Europäische Union
29.05.2013, the guardian
Thailand is facing fresh allegations of using slave labour in its fishing industry with the launch of a new investigation into the sale, abuse and exploitation of migrant workers on Thai fishing ships. The Environmental Justice Foundation (EJF), an environmental and human rights NGO, highlights the case of 15 Burmese men who had been rescued from boats. All of the men claim to have been deceived by labour brokers and forced to work up to 20 hours a day for months at a time with little or no pay on shrimping boats in Kantang, a city in the south of Thailand. read more
29.05.2013, Neues Deutschland
Nach dem Suizid im Flüchtlingslager rufen Flüchtlinge, Unterstützergruppen und Menschenrechtsorganisationen zur antirassistischen Demonstration nach Eisenhüttenstadt am 3. Juni. Sie wollen gegen die Situation in der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber demonstrieren. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland
29.05.2013, NZZ
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat schwere Vorwürfe gegen die Polizei in Kenia erhoben. Polizisten sollen zwischen November 2012 und Januar in Nairobi Flüchtlinge aus Somalia gefoltert haben. Die Polizisten hätten etwa 1000 Personen in dem vor allem von Somaliern bewohnten Stadtteil Eastleigh festgenommen und viele von ihnen schwer misshandelt. read more
29.05.2013, Berliner Zeitung
In der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenhüttenstadt hat sich ein Flüchtling das Leben genommen. Er sollte nach Italien abgeschoben werden. read more
29.05.2013, Die Welt
Das italienische Innenministerium verteidigt sein Vorgehen im Umgang mit afrikanischen Flüchtlingen, die nach Deutschland weitergereist sind. Die Zahlung von 500 Euro und die Ausstellung von Aufenthaltstiteln für die Flüchtlinge sei in Absprache mit Deutschland und im Einklang mit dem europäischen Recht geschehen, hieß es am Mittwoch in einer Mitteilung des Ministeriums. read more
28.05.2013, taz
Die 300 Libyenflüchtlinge, die seit einigen Wochen auf Hamburgs Straßen leben, könnten bald eine Unterkunft erhalten. Die Sozialbehörde befindet sich in konkreten Verhandlungen mit der evangelischen Nordkirche, um Räume für die Obdachlosen zu finden. An diesen sind die Flüchtlinge jedoch nicht selbst beteiligt. Sie forderten am Montagmittag daher mit einer Protestaktion ein Gespräch mit dem Senat ein. read more
28.05.2013, der Standart
Vor einem Abschiebeflug der EU-Grenzschutzagentur Frontex von Wien in die armenische Hauptstadt Jerewan herrschte am Dienstag Aufregung. Irakli Hurzidze (25) aus Georgien, der nach zehn Jahren in Österreich weggebracht wurde, fügte sich vor dem Abtransport Schnittwunden zu. Auch ein an Schizophrenie erkrankter Mann und seine Mutter wurden außer Landes gebracht read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Österreich / Schweiz
28.05.2013, prager frühling magazin
Der Name der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex taucht in Presseberichten zumeist im Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen Europas auf. Informelle, gewaltsame Abschiebungen, Duldung unmenschlicher und erniedrigender Behandlung von Flüchtlingen sowie unterlassene Hilfeleistung gegenüber Flüchtlingen in Seenot werden der Agentur seit Jahren vorgeworfen. Vergangene Woche veranstaltete Frontex wie jedes Jahr den European Day for Border Guards (ED4BG). Presse war auch dieses Jahr nicht erwünscht. read more
Region(s): Europäische Union
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