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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
13.12.2013, Deutsche Welle
Schnee, Matsch, Wind: Für viele syrische Flüchtlinge ist der plötzliche und heftige Wintereinbruch im Nahen Osten eine Katastrophe. Während den Menschen in den Bergen und Hochtälern des Libanons der Schnee zu schaffen macht, kämpfen die Flüchtlinge in Jordanien mit Schlamm, Kälte und Feuchtigkeit. Die Kälte hat Folgen für die Gesundheit und die hygienischen Bedingungen vor Ort. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Weltweit
13.12.2013, Greenpeace Magazin
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat der Europäischen Union völliges Versagen in ihrer Flüchtlingspolitik im Syrien-Konflikt vorgeworfen. «Die EU hat furchtbar versagt, ihren Teil dazu beizutragen, einen sicheren Hafen für die Flüchtlinge bereitzustellen, die nichts als ihr nacktes Leben behalten haben», heißt es in einer Mitteilung von Amnesty, die am Freitag in London verbreitet wurde. Deutschland wurde ausdrücklich von der Kritik ausgenommen. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Europäische Union
13.12.2013, taz
Rund ein halbes Jahr dauert ein durchschnittliches Asylverfahren in Deutschland derzeit – drei Monate weniger als im Vergleich zum Vorjahr. Union und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, alle Asylverfahren im Schnitt auf maximal drei Monate zu verkürzen. Dafür rekrutiert man sogar bei der Bundeswehr. Experten befürchten: mehr Eile, mehr Willkür. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland
13.12.2013, Die Welt
Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist in diesem Jahr auf rund 100.000 angestiegen. Das geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, die der "Welt" vorliegen. Insgesamt haben in den Monaten Januar bis November 99.989 Personen hierzulande erstmalig Asyl beantragt. read more
12.12.2013, Vivre Ensemble
Depuis plusieurs années, certaines tâches relatives à la prise en charge des demandeurs d’asile ont été privatisées, notamment en ce qui concerne l’hébergement et l’octroi de l’aide sociale. Cette tendance s’est nettement renforcée avec les dernières modifications de la Loi sur l’asile (LAsi) et de ses ordonnances d’application. read more
Language(s): Französisch / Français Region(s): Österreich / Schweiz, Europa
12.12.2013, Aljazeera
Israel has begun moving African asylum seekers into a new detention facility in the country's southern desert, in a move that has been harshly criticised by human rights groups. The Israeli prison service said 480 African asylum seekers, who had been held in Shaharonim detention centre, were transferred to the new facility on Thursday, and about 1,000 asylum seekers would be held there by the end of the month. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Weltweit
12.12.2013, Radio Vatikan
Flüchtlinge stranden in Italien nicht erst seit gestern. Nach Ansicht von Forti muss das Land die Aufnahme und Versorgung der hilfsbedürftigen Einwander in jedem Fall garantieren können - auch wenn dies aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen nicht einfach sei. Hier gebe es in Italien noch viel zu tun, so der Caritas-Mitarbeiter: So sei etwa die Situation in den Auffanglagern für die Flüchtlinge unerträglich. Oftmals müssten die Menschen tage-, ja sogar wochenlang in viel zu kleinen Zentren ausharren. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta
12.12.2013, Die Welt
Zehntausende syrische Flüchtlinge sind seit Mitte dieser Woche in den Bergen und Hochtälern des Libanon Schnee, eisigen Regenschauern und Frost ausgesetzt. In notdürftigen Unterkünften, zusammengezimmert aus Lattengestellen, Planen und vernähten Plastiksäcken fürchten sie die weiteren angekündigten Schneestürme. read more
12.12.2013, taz
Die Türkei, die bereits 540.000 Syrer in Flüchtlingscamps beherbergt, hält seit einiger Zeit ihre Grenzen geschlossen für alle Syrer, die keinen Reisepass besitzen. Und so haben allein in Atma in der Provinz Idlib mehr als 20.000 Flüchtlinge Zuflucht gefunden, dreimal so viel wie die 7.000 Einwohner der Stadt. read more
12.12.2013, Frankfurter Rundschau
Für die Rettung aus Seenot ist Frontex nicht zuständig. Aber im Notfall muss sie natürlich, wie jeder Fischkutter, jedes Frachtschiff, jedes Ausflugsboot Schiffbrüchigen Hilfe leisten. Der Vorwurf, der Frontex gemacht wird, ist jedoch nicht, dass sie bei Not nicht hilft, sondern dass sie wegschaut, wenn Flüchtlinge in ihrem Operationsgebiet von Grenzpolizisten in Not gebracht werden – durch sogenannte Push-back-Aktionen. Eine Reise mit Frontex zu den Außenposten des Kontinents. read more
11.12.2013, Nueva Tribuna
Marruecos, en una iniciativa sin precedentes, aprobó la regularización extraordinaria de inmigrantes que viven y trabajan en el país. El proceso de regulación se iniciará el 1 de enero de 2014 y durará hasta el 31 de diciembre del mismo año. Según estimaciones oficiales se beneficiarán de estas medidas unos 15.000 subsaharianos, además de varios miles de extranjeros de otras nacionalidades, entre ellos centenares de españoles, que ocupan trabajos en la enseñanza privada, la construcción, los servicios, la hostelería, etc. read more
Language(s): Spanisch / Español Region(s): Nordafrika
11.12.2013, Le Monde
La Cour suprême israelienne avait décidé à l'unanimité de ses membres que la loi permettant d'incarcérer sans jugement pendant trois ans des migrants illégaux était inconstitutionnelle. Le Gouvernement der Benyamin Nétanyahou n'a eu de cesse de trouver une parade : à l'avenir, les immigrés seront incarcérés dans des centres soit « ouverts », soit « fermés ». read more
Language(s): Französisch / Français Region(s): Weltweit
11.12.2013, Die Zeit
Flüchtlinge können künftig in Israel bis zu einem Jahr ohne Prozess interniert werden. Die gesetzlichen Grundlagen dafür wurden in der Nacht zum Dienstag vom Parlament verabschiedet. Das neue Gesetz sieht vor, dass Wirtschaftsflüchtlinge und Asylbewerber künftig je nach Einzelfall entweder in offenen oder in geschlossenen Lagern untergebracht werden, wenn sie illegal eingewandert sind. read more
10.12.2013, Die Presse
Der Innenausschuss des EU-Parlaments fordert Konsequenzen aus dem Flüchtlingsdrama vor Lampedusa. Die Abgeordneten haben sich für ein Verbot des Abdrängens von Flüchtlingsbooten ausgesprochen. Die Grenzschutzagentur Frontex soll nicht mehr nur das Ziel der Abschottung gegen illegale Einwanderung verfolgen, sondern auch die Rettung dieser Menschen in den Mittelpunkt stellen. Außerdem fordern die Abgeordneten das Ende der Bestrafung von Schiffsmannschaften, die Flüchtlinge aufnehmen. read more
10.12.2013, Deutsche Welle
Mehr als 400.000 Flüchtlinge sollen sich in der Gegend um Gaziantep aufhalten, fast eine Million im ganzen Land. Die Grenze zur Türkei ist für Syrer mit einem gültigen Reisepass offen. Allerdings finden auch zahlreiche illegale Grenzüberquerungen statt, weshalb die Statistiken keine genauen Angaben zulassen. Wer es in die Türkei schafft und sich offiziell registrieren lässt, kann medizinische Versorgung und die Unterbringung in einem Camp in Anspruch nehmen, sofern es die Kapazitäten zulassen. read more
10.12.2013, Lybia Herald
The Libyan Coastguard last night seized two boats carrying a total of 175 migrants heading to Europe carrying. One boat had 90 people aboard and the other carried 85, according to Libyan news agency LANA. The migrants, said to be mainly from Somalia, Gambia and Senegal, were taken to an illegal immigration facility in Tripoli’s Abu Saleem district. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Nordafrika
10.12.2013, n-tv
Innerhalb von wenigen Stunden haben die italienische Marine und Küstenwache südlich von Lampedusa mehr als 1200 Flüchtlinge gerettet. Die Menschen waren auf sechs kaum seetüchtigen Schlauch- und Holzbooten unterwegs, wie die Marine mitteilte. 274 der Flüchtlinge wurden mit zwei Motorbooten zur Insel Lampedusa südlich von Sizilien gebracht, zwei weitere Schiffe der Marine mit jeweils 392 und 566 Menschen an Bord waren auf dem Weg nach Sizilien, wo ihre Ankunft für Mittwoch erwartet wird. read more
10.12.2013, Frankfurter Allgemeine Zeitung
Zurzeit halten sich wohl insgesamt 8.000 Migranten auf Malta auf, mischen sich auf den 316 Quadratkilometern des Inselstaats unter die gut 420.000 Malteser, die ohnehin schon dicht beieinander leben. Kaum einer der Flüchtlinge habe nach Malta gewollt. „Sie strandeten hier, und nur 30 Prozent bleiben, die meisten ziehen weiter nach Norden“, fährt UNHCR-Mann Hoisaeter fort. Gut 80 Prozent der Flüchtlinge könnten damit rechnen, Asyl oder eine Aufenthaltsgenehmigung auf Malta zu bekommen. read more
09.12.2013, Europäisches Parlament
Draft rules to clarify how border guards serving in Frontex-coordinated maritime operations should deal with migrants intercepted or rescued at sea and where they should land them were approved by the Civil Liberties Committee on Monday. These rules should help to save lives, by removing confusion due to EU member states’ differing interpretations of international law. MEPs also inserted clauses to ensure that migrants’ rights are better protected. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Europäische Union
09.12.2013, Die Grünen im Europäischen Parlament
Einen Tag vor dem Jahrestag der Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU hat der Innenausschuss des Europaparlaments heute Abend über die neuen Regeln für Frontex-Einsätze auf See abgestimmt. Ska Keller, migrationspolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament, erläutert: "Mit der Abstimmung hat das Parlament dem Rat klare Vorgaben gemacht: Die europäische Grenzschutzagentur Frontex muss sich an internationales Recht halten." read more
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