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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
15.12.2007, Kieler Nachrichten
„Unterseeboote können sich unerkannt verdächtigen Schiffen nähern und durch das Seerohr sogar übermalte Schiffsnamen entdecken“, erläuterte der Kommandeur des 1. U-Boot-Geschwaders, Fregattenkapitän Andreas Verheyen. Als Nebeneffekt der Schiffskontrollen hätten in den betroffenen Seegebieten auch Waren- und Menschenschmuggel abgenommen. Verheyen sprach von einem erfolgreichen Einsatz und bescheinigte den Besatzungen beider Boote, dass sie „Großartiges geleistet“ hätten – trotz teils widriger klimatischer Bedingungen“. Mehr lesen
14.12.2007, Die Presse, Wien
Innenminister Günther Platter über die Ausweitung des Schengen-Raums und den Einsatz der Armee: "Das Bundesheer wird auch in Zukunft ähnliche Aufgaben haben wie bisher an der Grenze. Im Hinterland, auf Nebenstraßen, auf Feldwegen wird es genaue Beobachtungen, unter anderem auch mit Wärmebildkameras, geben. Bei Auffälligkeiten oder auch wenn illegale Einwanderer gesichtet werden, wird sofort die Polizeistreife verständigt, die dann Sicherheitsmaßnahmen durchführt." Mehr lesen
14.12.2007, Österreichischer Rundfunk
Die Voraussetzungen für die Erteilung eines humanitären Aufenthaltstitels werden nicht erfüllt - so die knappe Aussendung des Innenministeriums. Es sei evident, dass starke Bindungen zum Heimatstaat bestehen würden. Wirtschaftliche Gründe, nicht im Heimatland bleiben zu wollen, seien kein Kriterium für einen humanitären Aufenthalt. Mehr lesen
14.12.2007, shz.de
Fünf Stunden lang war in der Nacht zum Freitag die A1 in Höhe des Parkplatzes Damlos vor Oldenburg in Holstein in Fahrtrichtung Norden komplett dicht. Die Fahndungsgruppe Schengen Süd, der Zoll und die Polizei kontrollierten den kompletten Fahrzeugverkehr. Schwerpunkte der Kontrolle waren Menschenschmuggel, Drogen und Autodiebstahl. Erneut wurde dabei ein mobiles Röntgengerät des Hamburger Zolls zur Durchleuchtung von Reisegepäck eingesetzt. Mehr lesen
14.12.2007, Associated Press
Der spanische Exministerpräsident Felipe Gonzalez ist nach Diplomatenangaben zum Vorsitzenden des neuen sogenannten Rats der Weisen der EU berufen worden. Seine Stellvertreter seien die frühere lettische Präsidentin Vaira Vike-Freiberga und der ehemalige Nokia-Chef Jorma Ollila, sagte ein finnischer Diplomat auf dem EU-Gipfel in Brüssel. Der Rat der Weisen, offiziell «Reflexionsgruppe» genannt, soll sich mit wichtigen Zukunftsfragen wie Globalisierung und Einwanderung befassen. Mehr lesen
14.12.2007, Deutsche Presse Agentur
Vom 5. bis 12. Dezember sind mehr als 200 Bootsflüchtlinge vor den Küsten der Türkei, der Kanarischen Inseln und des Jemen vermutlich ertrunken, wie das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR mitteilte. Im Jemen würden in dieser Zeit 31 Somalis und Äthiopier vermisst, erklärte ein UNHCR-Sprecher am Freitag in Genf. Am Wochenende seien bis zu 90 Flüchtlinge verschwunden, nachdem ihre Boote aus dem Senegal und der Westsahara mit Kurs auf die Kanarischen Inseln in Seenot geraten seien. Weitere 51 Menschen seien offenbar vor der türkischen Küste bei Seferihisar, 50 Kilometer von Izmir entfernt, ertrunken. Weitere 35 würden vermisst. Mehr lesen
13.12.2007, Mitteldeutsche Zeitung
Die irakischen Flüchtlinge in Syrien und Jordanien bekommen Millionenhilfe aus Brüssel. Die Europäische Kommission beschloss nach eigenen Angaben vom Donnerstag, bis Ende 2008 insgesamt 50 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in den beiden Nachbarländern bereitzustellen. Das Geld soll für die Unterstützung von Schulen und für die Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge eingesetzt werden. Nach Schätzungen des UN-Flüchtlingshilfswerks haben rund zwei Millionen Iraker in den Nachbarländern Schutz gesucht. Mehr lesen
13.12.2007, Radio MegaWelle
In Mogan auf Gran Canaria ist heute wieder ein Cayuco angekommen. Unter den 57 Immigraten befand sich ein Afrikaner in einem kritischen Gesundheitszustand. Weitere Flüchtlinge mußten vor Ort vom Roten Kreuz versorgt werden. Das Holzboot ist um 4:30 Uhr morgens in den Hafen von Puerto Rico eingelaufen. Zum wiederholten Male wurde auch dieses Flüchtlingsboot nicht vom SIVE-Radar geortet. Mehr lesen
13.12.2007, Radio Vatikan
Wenn die wirtschaftliche Situation sich verschlechtert, drohen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zuzunehmen. Davor warnt der spanische "Migranten"-Bischof, José Sánchez. Bisher sei Fremdenhass eine Ausnahme in Spanien - aber das liege vielleicht auch daran, dass die meisten Spanier derzeit relativ sorgenfrei leben könnten, meint der Bischof. Wenn sich das einmal ändere, seien die Einwanderer im Kampf um Wohlstand und Arbeit die ersten Opfer. Und darauf müsse die Kirche vorbereitet sein. Mehr lesen
13.12.2007, dpa
Die große Koalition ist gegen einen generellen Abschiebestopp für irakische Flüchtlinge. Entsprechende Anträge von Linken und Grünen lehnte der Bundestag mit der Mehrheit von Union und SPD ab. Koalitionsvertreter versicherten, angesichts der Lage im Irak gingen die deutschen Behörden sensibel mit dem Problem um. Abgeschoben würden derzeit nur Iraker, die straffällig geworden seien oder eine Gefahr für die innere Sicherheit darstellten. Mehr lesen
13.12.2007, Die Welt
In den vergangenen Jahren wurde Urlaubern an Europas Stränden ihr Ferienspaß häufig durch unappetitliche Überraschungen verdorben: Verendete Wale, Vögel mit Ölpest, Angela Merkel im Badeanzug und die Häufchen von Paris Hiltons Schoßhund. Gegen die schlimmste Plage will die EU nun etwas unternehmen: Tote Flüchtlinge sollen niemandem mehr die schönste Zeit des Jahres verderben. Mehr lesen
12.12.2007, taz
Mindestens 43 tote Flüchtlinge ist die erschütternde Bilanz eines gescheiterten Versuchs, von der türkischen Küste aus ins gelobte Land Europa zu gelangen. In den frühen Morgenstunden am Montag kenterte ein 15 Meter großes, mit 85 Flüchtlingen völlig überladenes Motorboot, das in Seferihisar, einem kleinen Badeort südlich von Izmir, gestartet war. Bei stürmischer See konnten bis Montagnachmittag lediglich 6 Menschen gerettet werden. Mindestens 30 Menschen sind immer noch verschwunden. Mehr lesen
Nur kurz nachdem der EU-Afrika-Gipfel in Lissabon einen besseren gemeinsamen Umgang mit Migrationsbewegungen beschlossen hatte, ist es erneut zu zahlreichen Todesfällen beim Versuch der illegalen Einreise nach Europa gekommen. Mindestens 140 Menschen starben bei drei verschiedenen Vorfällen im Atlantik und im Mittelmeer. Vor den Küsten Marokkos und der Türkei brachte schlechtes Wetter zwei voll besetzte Flüchtlingsboote zum Kentern; nur wenige Überlebende konnten geborgen werden. Vor Senegal scheiterte ein Ausreiseversuch per Fischerboot aus Mangel an Trinkwasser und Lebensmitteln; zahlreiche Passagiere bezahlten das mit dem Leben. Mehr lesen
11.12.2007, Salzburger Nachrichten
Bei der Autobahnpolizeiinspektion (API) St. Michael i. Lg. ging am Sonntagnachmittag eine Telefonanruf ein, dass im „Katschbergtunnel“ ein Fußgänger unterwegs sei. Eine Patrouille der API fuhr sofort los, griff den Fußgänger auf und brachte ihn zur Dienststelle. Bei der Befragung, zu der ein Dolmetscher beigezogen wurde, stellte sich heraus, dass es sich bei dem Fußgänger um einen 15-jährigen afghanischen Staatsbürger handelt. Er führte keine Dokumente bei sich und gab an, illegal von Griechenland über Italien nach Österreich eingereist zu sein. Mehr lesen
10.12.2007, Kurier
Spanien schlägt einen europäisch-afrikanischen Pakt über Zuwanderung vor: "Illegale Immigration ist die Folge eines dramatischen kollektiven Versagens". Mehr lesen
10.12.2007, Presseportal
Nach einen Hinweis auf illegale Einreise wurden bei einem Speditionsunternehmen in Bocholt 5 männliche Personen entdeckt, die sich in einem Lkw aufhielten. Die Personen versuchten zunächst auf dem Gelände zu flüchten, konnten aber von einem Zeugen durch lautes Zurufen aufgehalten werden. Mehr lesen
10.12.2007, Finacial Times Deutschland
In den USA wollen Politiker die illegalen Einwanderer aus dem Land drängen. Das ärgert die Unternehmen. Sie fordern nun eine Amnestie. Denn ohne die billigen Arbeitskräfte ist der Aufschwung vielerorts in Gefahr. Mehr lesen
10.12.2007, Associated Press
Ankara (AP) Beim Untergang eines überfüllten Flüchtlingsboots vor der türkischen Küste sind mindestens 40 der rund 60 Insassen ertrunken. Das 15 Meter lange Boot sei am Samstag in schwerer See vor der Stadt Seferihisar südlich von Izmir gekentert und gesunken, sagte Gouverneur Örhan Sefik Guldibi. Laut einem Bericht des Fernsehsenders CNN-Türk wurden bis zum Montag 40 Leichen an Land gespült oder aus dem Meer geborgen. Sechs Flüchtlinge konnten gerettet werden. Guldibi sagte, man rechne damit, dass die Zahl der Toten noch steige. Mehr lesen
10.12.2007, Der Standard, Wien
Madrid/Ankara - Bis zu 140 Bootsflüchtlinge sind bei dem Versuch nach Europa zu gelangen ums Leben gekommen. Allein beim Untergang eines Bootes vor der westafrikanischen Küste starben möglicherweise mehr als 50 illegale Immigranten, bei einem weiteren Unfall kamen 40 Menschen ums Leben. Auch an der türkischen Mittelmeerküste ertranken beim Untergang von zwei Booten mit illegalen Einwanderern mehr als 50 Menschen. Mehr lesen
10.12.2007, Radio MegaWelle
In La Restinga auf El Hierro ist gestern ein Cayuco angekommen. An Bord waren 80 Afrikaner und 1 Toter. Damit erhöht sich die Zahl der toten Immigranten in diesem Monat auf sechs. Zwischen dem dritten und vierten Dezember waren insgesamt vier Cayucos mit Toten an Bord auf den Kanarischen Inseln angekommen. Kamen die Immigranten bisher in einem guten gesundheitlichen Zustand an, ist dieser mittlerweile schlecht bis kritisch. Mehr lesen
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