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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
10.04.2010, kathweb-katholische Presseagentur
60 nach Christus strandete der heilige Paulus auf der Insel Malta. Er wurde freundlich von der Bevölkerung empfangen und bekam Unterstützung. Heute, fast 2000 Jahre später, würde man ihn Flüchtling oder Asylwerber nennen, er würde in ein Internierungslager gebracht und vermutlich abgeschoben werden. Aufgrund des anstehenden Besuches des Papstes in Malta wird vom Jesuiten Flüchtlingsdienst mit Nachdruck auf die katastrophale Lage Schutzsuchender hingewiesen. Mehr lesen
10.04.2010, kurier
Im Interview mit dem Kurier nimmt die österreichische Innenministerin Maria Fekter Stellung zu Asyl- und Einwanderungsfragen. Generell sieht sie Einwanderung, besonders aus nicht EU Ländern skeptisch, obwohl ihr bewusst ist, dass Österreich ausländische Arbeitskräfte braucht. Die Innenministerin stellt sich auch gegen die Pläne der EU, den Arbeitsmarkt für AsylwerberInnen zu öffnen und begrüßt aber auch EU weite Migrationsregelungen. Mehr lesen
10.04.2010, roth-hilpoltsteiner volkszeitung
In Nürnberg setzt sich eine Veranstaltungsreihe mit der aktuellen europäischen Migrationspolitik auseinander. Sie setzt sich mit der Frage auseinander ob uns die sterbenden Flüchtlinge an den EU Außengrenze etwas angehen, oder nicht. Schließlich wird der "Grenzschutz" auch von Deutschland mitfinanziert. Neben anderen Vorträgen und Filmvorführungen wird auch Elias Bierdel von borderline-europe sowohl zur aktuellen Situation Stellung nehmen, als auch von seinen eigenen Erfahrungen berichten. Mehr lesen
09.04.2010, apa-ots
Heute wurde die Kompetenzerweiterung und der Ausbau von Frontex im EU Unterausschuss in Österreich diskutiert. Nur der Grüne Abgeordnete Van der Bellen wies auf die Menschenrechtsverletzungen an der EU Außengrenze hin. Die Grünen brachten einen Antrag auf Stellungnahme ein, der jedoch von den anderen Fraktionen abgelehnt wurde. Der Antrag beinhalte den sofortigen Stopp von Abdrängungen am Meer und fordert sowohl eine Beschwerdestelle für genau solche Menschenrechtsverletzungen als auch eine Anrufmöglichkeit des EuGH. Mehr lesen
09.04.2010, daily news-a new voice for a new pakistan
50 Personen, die illegal in den Iran einreisten, wurden in Taftan ((Balochistan) pakistanischen Authoritäten übergeben. Die Flüchtlinge wollten zum Teil im Iran Arbeit finden, aber auch weiter über die Türkei und Griechenland in die EU einreisen. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
09.04.2010, the sydney morning herald
In Australien wird berichtet, dass die Zahl der ankommenden Bootsflüchtlinge in steigt. Der Menschenhandel und Schlepperei haben Hochkonjunktur. In den Heimatländern muss oft jahrelang auf Unterstützung des UNHCR gewartet werden, daher versuchen die Menschen nach Australien zu kommen. Andererseits wird jedoch berichtet, dass etwa 90% aller AsylwerberInnen über den Luftweg in Australien ankommen. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
08.04.2010, flüchtlingsrat niedersachen
Zum internationalen Tag der Roma fordert der Flüchtlingsrat Niedersachsen mit Zustimmung von Parlamentsabgeordneten einmal mehr das Abschiebestop von Roma in den Kosovo. Ein menschenwürdiges Leben ist im Kosovo nicht möglich, es droht immer noch Diskriminierung aufgrund ethnischer Zugehörigkeit. Mehr lesen
07.04.2010, neues deutschland
In manchem Bundesländern Deutschlands arbeiten Ärzte und Ärztinnen an der Altersfeststellung an unbegleiteten minderjährigen Fremden mit. Oft wird die umstrittene Methode des Handwurzelröntgens angewendet. Nun kritisiert der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte seine KollegInnen. Er sieht ein Verstoß gegen das Berufsrecht. Mehr lesen
07.04.2010, karawane
Durch Frontexeinsätze im Meer wagen Flüchtlinge immer schwierigere Routen um nach Europa zu gelangen, wodurch ihre Lebensgefahr steigt. Das Sterben im Mittelmeer ist jedoch von der Agentur Frontex eiskalt eingeplant. Es soll als Abschreckung dienen und gleichzeitig natürlich auch illegale Einwanderung "bekämpfen". Mehr lesen
07.04.2010, campus:grün köln
Im Jahr 2008 wurden doppelt so viele Flüchtlinge gezählt als noch vor 5 Jahren. Die Zahl liegt bei etwa 42 Millionen Menschen, wobei 26 Millionen davon Binnenflüchtlinge sind. 18 Millionen suchen Schutz in einem Drittstaat. Seit 2005 ist die Zahl der ankommenden Flüchtlinge in Europa um 30 % gesunken, obwohl global gesehen mehr Personen auf der Flucht sind. Mehr lesen
06.04.2010, Pro Asyl
Malta will aus Protest gegen die neuen Leitlinien für Frontex nicht mehr an Operationen der EU-Grenzagentur mitwirken. Nach den vor kurzem verabschiedeteten Leitlinien müsse der Staat die Flüchtlinge aufnehmen, unter dessen Flagge die Frontex-Operation durchgeführt werde. Der Premierminister Maltas stellte in der vergangenen Woche fest, dass Malta in Zukunft nur dann an Frontex-Operationen teilnehmen werde, wenn es eine andere Verantwortungsteilung gebe, die nicht zu neuen Belastungen für Malta führen würde. Mehr lesen
06.04.2010, Die Presse
Nicht nur die Wirtschaftskrise, sondern auch Sicherheitsfragen dominieren den ersten Besuch des neuen EU-Ratspräsident, Herman Van Rompuy, in Österreich. Nachdem die spanische EU-Präsidentschaft zuletzt auf einen Ausbau der Grenzschutzagentur Frontex und mehr Solidarität der Mitgliedstaaten bei der Bewältigung von Flüchtlingswellen und technischer Hilfestellung bei Kontrollen gedrängt hatte, kündigte Faymann nun einen österreichischen Beitrag an. „Wir haben uns bereit erklärt, die finanziellen Mittel dafür zu verstärken“, betonte Faymann vor der Aussprache. Zu klären sei allerdings, wie viel Geld zur Sicherung der Meeresgrenzen im Süden und wie viel für die Landgrenzen im Osten aufgewendet werden soll. Mehr lesen
06.04.2010, no-racism.net
Immer öfter werden Charterflüge unter der "Obhut" von Frontex durchgeführt, sie finden immer seltener mit Linienflügen statt, um auch öffentliche Proteste zu vermeiden. Auch am 8. und am 22. April finden Charterabschiebungen von Wien-Schwechat nach Nigera statt. Für diese Tage kündigt no-racism ihre Protestkundgebungen am Flughafen an. Mehr lesen
06.04.2010, deutschlandradio kultur
Wenn Bauern in Transkarpatien, Ukraine, ein Schneeglöckchen finden, meinen sie selten die weiße Frühlingsblume. Schneeglöckchen werden die gefundenen Leichen genannt, die den Weg über die Berge von Transkarpatien im Winter nicht schafften. Dieser Weg gehört zu den 5 Hauptfluchtrouten Richtung EU und ist ebenso wie andere Routen gefährlich. Mehr lesen
05.04.2010, kurungabaa
Das größte Gefängnis für AsylwerberInnen in Australien ist auf der Weihnachtsinsel. Die Haftanstalt ist umgeben von Kliffs und Dschungel. Die Insel stellt also schon aufgrund ihrer Gestaltung ein Gefängnis da. Der Aufbau ist ähnlich wie das US amerikanische Gefängnis auf Guantanamo: Einzelzellen, Käfige für Menschen, Isolationshaft,.. gebaut aus Stahl und Beton. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
05.04.2010, Radio Bonn
Die Stadt Bonn bietet insgesamt 32 Flüchtlingen aus dem Irak ein neues Zuhause. Die Menschen waren im Irak wegen ihres christlichen Glaubens vertrieben worden. Ihre Flucht führte zehntausende Christen nach Syrien und Jordanien. Allein in NRW werden über 500 Iraker ein neues Zuhause finden, fast die Hälfte sind Jugendliche oder Kinder. Mehr lesen
05.04.2010, the sydney morning herald
Auf der Weihnachtsinsel sind im Moment irakische Flüchtlinge im Hungerstreik. Sie kämpfen gegen eine Abschiebung in den Irak, den sie als das Land des Terrorismus bezeichnen. Aufgrund abgewiesener Asylbescheide kam es in der jüngsten Vergangenheit immer wieder zu Zwischenfällen, die in erster Linie Sachschäden beinhalteten. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
05.04.2010, times of malta
Malta weigert sich an Frontex Aktionen teilzunehmen. Kritisiert werden die neuen Leitlinien, die besagen, dass das Land, unter dem ein Frontexeinsatz stattfindet, Flüchtlinge aufnehmen muss. Obwohl Malta die Frontex Richtlinien kritisiert, wird auch von Seiten Maltas vergessen, dass eigentlich Menschenleben geschützt werden sollen, jedoch agiert Frontex als Teil der europäischen Abwehpolitik (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
04.04.2010, euro-police.noblogs.org
Die Grenzschutzagentur Frontex will sich im Juni näher mit Drohnen beschäftigen. Dies sind unbemannte Flugobjekete, die normalerweise in Kriegssituationen vom Militär eingesetzt werden. Frontex will nun erkunden, ob diese vielleicht auch an den EU Außengrenzen einsetzbar sind, um MigrantInnen frühzeitig aufzuspüren. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
04.04.2010, zenit - die Welt von Rom aus gesehen
George Albeba, Präsident von Malta, kommentiert den bevorstehende Papst Besuch in Malta. Die Insel trage im Moment eine große Last. Irreguläre Migration hat ein unvorhersehbares Ausmaß angenommen, meint der Präsident. Dieses Thema ist von großer Relevanz für den Papst. Die Kirche predigt, dass alle Menschen mit Würde behandelt werden sollen, außerdem werden wichtige Beiträge in den Herkunftsländern der MigrantInnen geleistet, wie zum Beispiel die Versorgung der Bevölkerung mit Bildung und Krankenhäuser. Mehr lesen
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