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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
06.05.2016, NDR
Idomeni - ein Dorf an der nördlichen Grenze von Griechenland und DAS Symbol für die Flüchtlingskrise in Europa. "Symbol" klingt eigentlich zu abstrakt für das Leid Tausender Menschen in den Flüchtlingscamps. Am 6. Mai haben die griechischen Behörden laut Medienberichten offenbar einen erneuten Versuch unternommen, das Lager zu räumen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei
06.05.2016, Radio Popolare
Eine Gruppe von Migrant*innen steht in Ungarn vor Gericht: sie sollen im September 2015 an einer Rivolte zur Überquerung der Grenze von Serbien nach Ungarn teilgenommen haben. Einige Polizisten sollen verletzt worden sein, als Steine flogen. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas gegen die Geflüchteten ein. Unter den Angeklagten auch zwei Migrant*innen mit Behinderung: Fattoum Hassan, eine 64-jährige Syrerin, die nach einem Bombenangriff ein Auge verlor und auf dem zweiten aufgrund ihrer Diabetes Probleme hat, und Faisal Hamad, ein 29-jähriger Iraker, der ebenfalls bei einem Bombenangriff seien Beine verlor. Mehr lesen
Sprache(n): Italienisch / Italiano Region(en): Osteuropa
05.05.2016, Visions Solidaires
Nach den 6 Milliarden Euro die die Türkei gefordert hat, verlangt nun Niger 1 Milliarde Euro um gegen illegale Migration vorzugehen. Dieses Feilschen um die Mobilität der Menschen ist nichts anderes als Menschenhandel, auch wenn versucht wird, es als Lösung des Dramas im Mittelmeer zu präsentieren. Es muss immer wieder an die Einführung einer tatsächlichen Reisefreiheit gemahnt werden, als beste Lösung um Todesfälle an den Grenzmeeren zu verhindern. Was die Bekämpfung des Terrorismus betrifft, müssen wir zur Debatte um Inklusion und Existenzsicherung zurückkehren, denn hier liegt der Schlüssel zur Sicherheit für alle. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français Region(en): Europäische Union, Afrika
05.05.2016, NY Times
A controversial deal signed between the European Union and Turkey in March has reduced the flow of refugees and migrants to Greece from Turkey. Now, the European Union is turning its attention to migrants from Africa heading across the Mediterranean to Italy. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Nordafrika, Europäische Union
05.05.2016, Die Welt
Aleppo - Rückschlag für die Friedensbemühungen in Syrien: Bei einem Luftangriff auf ein Flüchtlingslager in einem von Rebellen kontrollierten Gebiet im Norden des Bürgerkriegslands sind mindestens 28 Menschen getötet worden. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Naher Osten
05.05.2016, Die Zeit
Freiwillig wollen die Flüchtlinge das improvisierte Lager in Idomeni nicht verlassen. Die griechische Regierung hofft auf einen Appell der Hilfsorganisationen vor Ort. Mehr lesen
05.05.2016, Neue Zürcher Zeitung
Griechenland hat seit Jahresbeginn auf Grundlage bilateraler Absprachen 6427 Migranten in die Türkei und in andere Länder ausgewiesen. Gut 900 davon wurden auf Basis eines bilateralen Abkommens zwischen Athen und Ankara von der Türkei zurückgenommen, wie das Bürgerschutzministerium in Athen mitteilte. Die anderen Personen wurden demnach auf freiwilliger Grundlage und im Rahmen der Rückführungsprogramme der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in ihre Heimatländer zurückgeschickt. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
04.05.2016, Europäische Kommission
Die Kommission hat heute einen Vorschlag für eine vom Rat zu verabschiedende Empfehlung angenommen, der zufolge verhältnismäßige Kontrollen an bestimmten Binnengrenzen des Schengen-Raums in Deutschland, Österreich, Schweden, Dänemark und Norwegen um höchstens sechs Monate verlängert werden sollen. Diese Mitgliedstaaten sollten die Kontrollen in diesem Zeitraum regelmäßig überprüfen und an das festgestellte Bedrohungsniveau anpassen. Diese gemäß dem Schengener Grenzkodex vorgesehenen Maßnahmen dienen als Schutzmaßnahme, die das Funktionieren des Raums ohne Binnengrenzkontrollen gewährleisten soll. Die Kommission verfolgt das Ziel, im Einklang mit dem Fahrplan „Zurück zu Schengen“ zu einem normal funktionierenden Schengen-Raum zurückzukehren und alle Binnengrenzkontrollen bis Ende 2016 aufzuheben. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union
04.05.2016, Kurier.at
Frontex, Europol und Interpol werden in Wien miteinander vernetzt. Mehr lesen
04.05.2016, The Guardian
Die Polizei setzte Tränengas ein, um die Menschen auseinander zu treiben. Die Flüchtlinge bildeten Ketten, um die Räumung zu verhindern. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Europa
04.05.2016, Quartz
Die Zahl der Menschen die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen hat im vergangenen Jahr, mit mehr als eine Million Migranten, einen Rekord erreicht. Dieser Zustrom ist gleichzeitig ein großes Geschäft für Schleuser, welche auf diese Weise 2015 7.000.000.000 Dollar gemacht haben sollen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Europäische Union
Die Europäische Kommission schlägt einen "Solidaritätsbeitrag " von Staaten, die Flüchtlinge nicht nehmen. Ferner sollen die Visa-Einschränkungen für die Türkei aufgehoben werden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
04.05.2016, Bayernkurier
Die Zahlen beweisen: Der Türkei-Deal ist nicht die Ursache für die gesunkene Flüchtlingszahl. Dennoch scheint es, als ob die dafür von Kanzlerin Angela Merkel versprochene Visafreiheit am 4. Mai zum Rabattpreis verschleudert wird - mit unabsehbaren Folgen für Deutschland. Die CSU ist vehement dagegen und will lieber das gesamte Abkommen scheitern lassen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei, Deutschland, Europäische Union
04.05.2016, kurier.at
Staaten sollen sich für 250.000 Euro pro Flüchtling "freikaufen" können. Mehr lesen
04.05.2016, RPOnline
Nach Angaben der Bundespolizei sind im April 5485 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
04.05.2016, Die Welt
Der Niger ist Drehkreuz für Migrantenströme nach Europa. Das Land verdient gut daran. Außenminister Steinmeier sucht vor Ort nach Wegen, den gefährlichen Menschenschmuggel durch die Wüste zu stoppen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europa, Afrika
04.05.2016, Der Tagesspiegel
Die europäische Politik reagiere auf die Fluchtbewegungen zu langsam, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble am Dienstagabend in Berlin. Sie müsse sich auch finanziell stärker engagieren. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europa
Wiesbaden (dpa/lhe) - Die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in Hessen ist im vergangenen Jahr sprunghaft auf 67 gestiegen. Wie das Innenministerium am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, stufen die Ermittler 42 davon als politisch rechts motiviert ein. Zu den Fällen zählen fünf Brandstiftungen und drei Körperverletzungen. Siebenmal wurde wegen Volksverhetzung ermittelt. Mehr lesen
04.05.2016, Spiegel Online
Die EU-Kommission wird am Mittag vermutlich die Visa-Freiheit für Türk*innen beschließen. Die Entscheidung wird vermutlich unter Vorbehalt gestellt. Im Flüchtlingspakt hatte die EU der Türkei versprochen, den Visazwang spätestens ab Ende Juni zu streichen, wenn das Land die nötigen Bedingungen erfüllt. Doch das Zugeständnis ist hoch umstritten. Mehr lesen
Die EU und die Türkei haben sich einem Zeitungsbericht zufolge auf ein Verfahren zur Auswahl der syrischen Flüchtlinge geeinigt, die in EU-Länder umgesiedelt werden sollen. Vorerst sollten nur Syrer aufgenommen werden, die vor dem 29. November 2015 in der Türkei Schutz gesucht hätten. Demnach sollen Mädchen und Frauen in Gefahr, Überlebende von Gewalt und Folter sowie kranke und behinderte Flüchtlinge bei der Umsiedelung bevorzugt werden. Flüchtlinge, die für die Umsiedelung ausgesucht würden, müssten sich damit einverstanden erklären, ihr EU-Zielland nicht selbst aussuchen zu können. Mehr lesen
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