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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
09.09.2010, Frankfurter Rundschau
Nach der Abschiebung aus Deutschland erleiden zwei Deserteure grausame Haftstrafen in Eritrea. Beide müssen zweimal unter Lebensgefahr tausende Kilometer fliehen – nur um am Ende doch in Deutschland Schutz zu finden. read more
09.09.2010, Le Temps d'Algérie
In der Nacht von Samstag auf Sonntag,05.09., sollen insgesamt 43 Flüchtlinge bei schlechtem Wetter von West-Bokrat (Seraidi) und Sidi-Salem (El Bouni) in See gestochen sein, das Ziel der beiden Boote sei Sardinien gewesen. Seitdem habe man nichts mehr von ihnen gehört. Besorgte Eltern und Familienangehörige wandten sich hilfesuchend an die Küstenwache. Die Überlebenschancen der Flüchtlinge werden als äußerst gering eingeschätzt. Einer Gruppe von 14 "Harraga"-Flüchtlingen gelang dagegen die Überfahrt von Algerien nach Sardinien, wo sie am Sonntag abend von der italienischen Küstenwache aufgegriffen wurden. Ihnen sei die Weiterreise nach Frankreich erlaubt worden. Seit Anfang 2010 erteilen die Küstenwachen über das Phänomen "harraga" im Mittelmeer nur noch möglichst wenig Auskünfte. (Artikel in franz. Sprache) read more
09.09.2010, Comprendes
Im Vergleich zum Jahr 2009 ist die Zahl der illegalen Einwanderer auf den kanarischen Inseln um 97 Prozent gesunken. Bisher kamen nur noch 43 Menschen in Flüchtlingsbooten auf den Inseln an. Das sind 1.841 weniger als noch im letzten Jahr. Die Behörden schreiben sich den Erfolg gern auf ihre Fahnen, doch ursächlicher Grund dafür ist, dass die Menschen in den Flüchtlingsregionen Afrikas besser informiert sind und inzwischen wissen wie die wirtschaftliche Situation in Spanien tatsächlich ist. read more
08.09.2010, Die Welt
Von den 38 932 Asylbewerbern, macht die Gruppe der "unbegleitet minderjährigen Flüchtlinge" nur einen geringen Teil aus: 2008 wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 763 erfasst. Das BAMF erfasst allerdings nur solche Flüchtlinge, die einen Asylantrag stellen. Flüchtlingsverbände schätzen, dass in Deutschland zwischen 5000 und 10 000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge leben. read more
08.09.2010, ZEIT Online
In Österreich müssen Asylbewerber künftig in einer Erstaufnahmestelle bleiben, die sie nicht verlassen dürfen. Zur Erkennung sollen sie eine "Rote Karte" bei sich tragen. Hinter Gittern sitzen die Flüchtlinge nicht: Sie können laut Regierung die Zentren verlassen, müssen dann aber mit umgehender Festnahme durch die Polizei rechnen. In der Folge drohen den Menschen Verwaltungsstrafen bis hin zur Abschiebehaft. read more
08.09.2010, WELT Online
Als Kind lebte Hamid in Todesangst vor den Taliban, mit 16 floh er (...) von Izmir aus übers Meer, nach Griechenland. 36 Menschen auf einem Schlauchboot, Afrikaner, Araber, Iraner. Kurz vor dem Ziel ging der Motor kaputt, das Boot hatte ein Leck. Es begann zu sinken. Hamid kann nicht schwimmen. Er dachte, ihn trennten nur Minuten vom Tod. In letzter Minute konnten sich die Flüchtlinge jedoch an Land retten. read more
08.09.2010, Comprendes
Gestern Früh kam auf der Insel Lanzarote ein Flüchtlingsboot an. Im Boot befanden sich 12 Menschen unbekannter Nationalität, darunter auch mehrere Kinder und Jugendliche. Die Polizei sucht nach weiteren afrikanischen Immigranten, die gestern in den frühen Morgenstunden an der Küste von Teguise ankamen und dann verschwunden sind. Als die Polizei eintraf fand sie 12 Bootsinsassen vor, darunter mehrere Jugendliche. Man geht jedoch davon aus, dass bis zu 18 weitere Personen im Boot waren, die jedoch vor Eintreffen der Polizei verschwinden konnten. read more
08.09.2010, Unione Sarda
Am 7.9. kamen 16 Algerier auf einer kleinen, zu Sardinien gehörenden Insel an. Weitere sieben wurden von der Küstenwache gerettet, da ihr Boot manövrierunfähig war. Die 16 hatten der Küstenwache mitgeteilt, dass noch ein Boot unterwegs sei. Alle Algerier wurden in die Erstaufnahme Elmas gebracht. (Artikel in ital. Sprache) read more
08.09.2010, Die Presse
Die Bürgermeister der Gemeinden mit Asyl-Zentren sehen die "Mitwirkungspflicht" positiv, erwarten aber kaum Folgen in der Praxis. Asylwerber, die untertauchen wollten, würden das auch künftig tun. read more
08.09.2010, CRI online
In den vergangenen Tagen hat die französische Regierung im großen Maße Sinti und Roma in ihre Heimat abgeschoben. Das Vorgehen löste internationales Aufsehen aus. Das Europäische Parlament hat am Dienstag eine Diskussion über die gegenwärtige Lage von Sinti und Roma abgehalten. Verschiedene Fraktionen verurteilten dabei in einem Resolutionsentwurf die Maßnahme der französischen Regierung, Sinti und Roma abzuschieben. Sie betonten, dieses Vorgehen sei diskriminierend und verstoße gegen geltende Gesetze der EU. read more
07.09.2010, APA/ots
Aufgrund ihrer geografischen Lage ist die Türkei ein Brückenkopf für Einwanderungswillige und deren Schlepper. Eine Kooperation zwischen EU und Türkei zu einer effizienten gemeinsamen Flüchtlingsabwehr sei daher unerlässlich! Das EU-System FRONTEX stehe dabei etwa bei der technologischen Aufrüstung im türkischen Grenzschutz mit Rat und Tat zur Seite. read more
07.09.2010, Der Standard, Wien
Asylwerber werden sich künftig die ersten fünf Tage in der Erstaufnahmestelle aufhalten müssen. Das sieht ein Kompromiss zur sogenannten Mitwirkungspflicht vor, den Innenministerin Maria Fekter und Verteidigungsminister Norbert Darabos in einer gemeinsamen Pressekonferenz präsentierten. Zwar können Asylwerber in dieser Zeit die Erstaufnahmestelle verlassen, jedoch droht ihnen in diesem Fall eine umgehende Festnahme. read more
07.09.2010, El diario
34 afrikanische Flüchtlinge aus dem Subsahararaum, 30 Männer und vier Frauen, sind im Hafen von Almería in Südspanien angekommen. Ein Frontex-Flugzeug hatte das Boot gesichtet und gemeldet. Die Flüchtlinge wurden gerettet und vom Roten Kreuz in Empfang genommen (Artikel in spanischer Sprache) read more
07.09.2010, SZ online
Österreichs Grüne und Menschenrechtsorganisationen sind empört: Die Asylbewerber sollen in ihren ersten Tagen im Land die Erstaufnahmezentren nicht mehr verlassen dürfen und eine «Rote Karte» zur Erkennung bei sich tragen. Darauf einigten sich die Koalitionspartner Sozialdemokratische Partei Österreichs und die konservative Österreichische Volkspartei. Für die Kritiker ist das gegen die Verfassung. Ähnlich wie in Deutschland wird auch in Österreich momentan heftig über das Thema Migration gestritten. read more
07.09.2010, Badische Zeitung
Ungeachtet heftiger Kritik an der Rückführung von Roma nach Rumänien und Bulgarien will Frankreich seine Gesetze für den Umgang mit unerwünschten Ausländern verschärfen. Künftig soll die Abschiebung von unliebsamen EU-Ausländern möglich sein. read more
07.09.2010, Kurier
Franz Schabhüttl, Leiter des Flüchtlingslagers Traiskirchen, begrüßt, dass sich SPÖ und ÖVP auf eine Anwesenheitspflicht für Asylwerber geeinigt haben. Die Verschärfung der Gesetze sei "notwendig". Die Arbeit der Behörden im Zulassungsverfahren werde "viel einfacher", wenn neu ankommende Flüchtlinge bis zu sieben Tage im Erstaufnahmezentrum anwesend sein müssen. read more
Ein schwedisches Gericht hat am Montag die geplante Abschiebung von fünf Asylwerbern nach Griechenland untersagt. Das Migrationsgericht in der südschwedischen Metropole Malmö argumentierte, die Flüchtlinge hätten dort keine ausreichende Rechtssicherheit bei der Behandlung ihres Asylgesuchs. read more
07.09.2010, Ansa
Sie kommen aus verschiedenen Ländern, einige von ihnen hatten sich im südkalabrischen Capo Rizzuto bei der Polizei gemeldet und die Anlandung bekannt gegeben. An Bord des Segelbootes befanden sich drei Ukrainer, die verhaftet wurden. Das Segelboot ist nach Angaben der Flüchtlinge aus Griechenland losgefahren. (Artikel in ital. Sprache) read more
06.09.2010, Tiroler Tageszeitung
Seit Mai 2009 machen die libyschen Sicherheitskräfte Jagd auf die Menschenschmuggler, die die Illegalen nach Europa bringen. Nach Angaben eines libyschen Beamten werden pro Jahr zwischen 1000 und 1500 Leichen illegaler Einwanderer in der libyschen Wüste gefunden. Sie verdursten, wenn das Auto der Menschenschmuggler im Sandsturm vom Kurs abkommt, wenn es irgendwann keinen Sprit mehr gibt, keine Batterie, die das GPS-Gerät auflädt und kein Wasser. Etwa 600 Tote pro Jahr fand man im Mittelmeer. read more
06.09.2010, dpa/inFranken.de
Dank der EU fehlen Grenzkontrollen in Deutschland fast überall. Doch die Flughäfen bleiben Einfallstore für Schleuser und Geschleuste. In Frankfurt machen Polizisten alle 15 Minuten an einer Flugzeugtür Jagd auf Illegale. Total übertrieben, meint der Flüchtlingsrat. read more
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