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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
02.11.2009, Deutschlandfunk
Alleine im Jahr 2008 waren über 35.000 Menschen, meist aus Afrika, in Lampedusa an Land gegangen und nach kurzem Aufenthalt im Lager weiter aufs italienische Festland gebracht worden. Dann verkündete Italiens Innenminister Maroni die Schließung des Lagers - das Flüchtlingsproblem wird an die nordafrikanische Küste verlagert.Noch zu Beginn des Jahres drohte dem Auffanglager auf Lampedusa der Kollaps, als beinahe täglich Hunderte von Flüchtlingen übers Meer kamen, in der Hoffnung, über die kleine Insel das europäische Festland zu erreichen. Unter ihnen die 21-jährige Nora. Sie war eine der Letzten, deren Reise dort, im Auffanglager, endete. read more
02.11.2009, Pro Asyl
Die griechische Regierung hat die Schließung des Haftlagers Pagani auf Lesbos angekündigt. Nach Auffassung von PRO ASYL muss dies der Anfang für eine Kehrtwende in der griechischen Flüchtlingspolitik sein. Die griechische Regierung müsse nun systematisch die Menschenrechtsverletzungen der Vorgängerregierung aufdecken und ein Schutzsystem für Flüchtlinge entwickeln. read more
Beim Thema Flüchtlingsdramen an den europäischen Außengrenzen denkt man zu allererst an Bootsflüchtlinge vor Lampedusa oder den Kanaren. Weit weniger ist vom Geschehen an den Landgrenzen die Rede - schon gar nicht von jener nahezu unbekannten Zone, wo europäische und afrikanische Territorien nicht durch Meerwasser getrennt sind, sondern unmittelbar aufeinanderstoßen. Melilla ist so ein Ort. Für die Flüchtlinge und Migranten, für die Verzweifelten und die Abenteurer, die sich an den Zäunen vor Melilla treffen, liegt jenseits der Grenze ihr Eldorado. Doch der Weg dorthin ist versperrt. read more
02.11.2009, tagesschau.de
Beim Untergang eines Boots hunderte Kilometer vom Land entfernt ist im Indischen Ozean mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. 27 von etwa 40 Insassen - möglicherweise Bootsflüchtlinge - wurden von zwei Handelsschiffen gerettet. Es werden jedoch weitere Opfer befürchtet. read more
01.11.2009, Die Welt
Die EU prüft die Einrichtung gemeinsamer Charterflüge für die Abschiebung illegaler Einwanderer in ihre Heimat. Dies stößt aber bei der Kommission auf Kritik. Zudem soll die EU-Grenzschutzagentur Frontex nach dem Willen der Regierungschefs handlungsfähiger werden. read more
01.11.2009, Rhein-Neckar-Zeitung
Studien gehen mittlerweile davon aus, dass zwischen 50 und 70 Prozent aller Flüchtlinge aus Westafrika Fischer ohne Perspektive sind. Flüchtlinge, für die Europa mitverantwortlich ist, die bisher aber als Wirtschaftsflüchtlinge umgehend wieder ausgewiesen werden. Das Europäische Parlament erkannte im Falle Senegals kürzlich an, dass der Niedergang der lokalen Fischereiindustrie eine der wichtigsten Ursachen der Auswanderung darstellt; man hat die Kommission aufgefordert, ihre Fischereipolitik zu ändern. Bisher ohne allzu große Resonanz. read more
01.11.2009, stattweb
„Die EU baut die Flüchtlingsabwehr weiter aus. Den Bruch des internationalen Flüchtlingsrechts nimmt sie in Kauf“ kommentiert Ulla Jelpke die Ergebnisse des EU-Rates beim Thema Migration. Der EU-Rat hat den Ausbau der Grenzschutzagentur FRONTEX beschlossen. FRONTEX ist mit verantwortlich dafür, dass Flüchtlingsboote im Mittelmeer an ihrer Weiterfahrt nach Europa gehindert werden. Viele Flüchtlinge kommen dabei zu Tode, erst vor wenigen Tagen sind afghanische Flüchtlinge in der Ägäis ertrunken. read more
31.10.2009, entwicklungspolitik.online
Frühere Kindersoldaten sind im deutschen Asylverfahren benachteiligt. Das deutsche Asylrecht gehe nur unzureichend auf die besonderen Erfordernisse dieser Flüchtlingsgruppe ein. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie "Zwischen Angst und Hoffnung – Kindersoldaten als Flüchtlinge in Deutschland", die jetzt vom Kinderhilfswerk terre des hommes und dem Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (B-UMF) vorgestellt wurde. read more
31.10.2009, epd
Als europaweit bislang einmaliges Projekt soll in Düsseldorf bis zum Ende kommenden Jahres ein Trauerort für Flüchtlinge entstehen. Der Trauerort wird im Hof der evangelischen Bergerkirche im Herzen der Düsseldorfer Altstadt seinen Platz finden, wie es am Freitag bei der Vorstellung des Projektes hieß. Flüchtlingen in Deutschland fehle es an Orten für ihre Trauer, erklärte die Leiterin des Düsseldorfer Psychosozialen Zentrums für Flüchtlinge, Annette Windgasse. Viele von ihnen hätten Eltern etwa in Bürgerkriegen oder Brüder in Foltergefängnissen des Heimatlandes verloren. read more
31.10.2009, Wiener Zeitung
Die Europäische Union will die Einrichtung gemeinsamer Charterflüge für die Abschiebung illegaler Einwanderer in ihre Heimatländer prüfen. Die Initiative folgt einem Vorschlag Frankreichs und sieht vor, dass die Flüge von der EU-Grenzschutzbehörde Frontex finanziert werden. Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy zeigte sich erfreut über die geplante Untersuchung. "Das ist ein erheblicher Fortschritt", sagte er. "Aber wir müssen noch weiter gehen, ich fordere die Einrichtung europäischer Grenzposten." read more
31.10.2009, radio france
In Brüssel berieten die Mitglieder der EU über koordinierte Ausweisungsflüge für illegale Immigranten. Gegner kritisieren das Vorhaben und sagen, dies würde ein trauriges Bild Europas präsentieren. (Artikel in englischer Sprache) read more
31.10.2009, reliefweb
Von Januar 2008 bis Juli 2009 kamen ca. 1500 Migrantenkinder ohne Begleitung auf dem französischen Flughafen Charles de Gaulle in Paris an. Ihnen wurde der Zutritt verweigert. Physisch bereits innerhalb der französischen Grenzen, jedoch nach dem Gesetz noch nicht "in" Frankreich, wurden diese Kinder von der Polizei in der sogenannten "Transit-Zone" des Flughafens festgenommen. (Artikel in englischer Sprache) read more
30.10.2009, Times of Malta
Gestern diskutierten EU Führer die Notwendigkeit, mehr Solidarität für die mit dem Kampf gegen illegale Immigration überforderten Mitgliedsstaaten zu zeigen, Malta eingeschlossen. Heute sollen Beschlüsse dazu fallen. Dennoch lassen sich außer Worten seit Juli gegenüber Malta keine Taten verzeichnen und das trotz des Umsiedlungsprogramms der EU, welches speziell für die Flüchtlinge auf dieser Insel entworfen wurde. (Artikel in englischer Sprache) read more
30.10.2009, Domradio
Erst am Mittwoch meldete die Grenzschutzagentur Frontex zufrieden, der Zustrom illegaler Zuwanderer in die Europäische Union sei zurückgegangen. Davon offenbar bestärkt will die EU die Kontrollen im Mittelmeer nun weiter ausbauen. Die „Illegalen“ sollen noch schneller abgeschoben werden können. Laut einem am Freitag bekanntgewordenen Entwurf des Schlussdokuments für den Brüsseler EU-Gipfel wollen die EU-Staats und -Regierungschefs offenbar künftig auch gemeinsame Abschiebe-Charterflüge durch die Grenzschutzagentur Frontex umsetzen. Wörtlich heißt es, man wolle „die Möglichkeit des regelmäßigen, von Frontex finanzierten Charterns von Sammelflügen zur Rückführung“ prüfen. read more
30.10.2009, europeanvoice
EU Führer schüren eine engere Zusammenarbeit mit Libyen, weisen jedoch die Forderung von Frankreich und Italien nach kontrollierten Abschiebungen zurück. Sowohl die italienische, als auch die französische Regierung konnten die anderen EU-Mitglieder heute nicht davon überzeugen, reguläre Flüge zur Abschiebung illegaler Immigranten zu organisieren und zu bezahlen. (Artikel in englischer Sprache) read more
30.10.2009, IDW
Das Ende militärischer Abschottung, die Garantie körperlicher Unversehrtheit der Flüchtlinge, die stärkere Berücksichtigung humanitärer, wirtschaftlicher und entwicklungspolitischer Aspekte in der Flüchtlingspolitik und die Einbeziehung der Flüchtlinge in die Integrationspolitik: Das waren zentrale Forderungen, die auf der Fachtagung "Flüchtlingsschutz als globale und lokale Herausforderung" an die europäische und an die nationale Politik gestellt worden sind. Hinzu kommt die nachhaltige Bekämpfung und Beseitigung der Fluchtursachen. read more
30.10.2009, expatica
Die Körper zweier toter Migranten wurden an Bord eines Bootes vor der Südküste Spaniens entdeckt. Auf dem Boot befanden sich weitere vier afrikanische Migranten. "Zwei der Passagiere waren wach und gezeichnet von Dehydration. Sie hatten offensichtlich Wasser aus dem Mittelmeer getrunken.", so ein Sprecher der spanischen Regierung. Die Migranten sollen aus Algerien stammen. (Artikel in englischer Sprache) read more
29.10.2009, Süddeutsche.de
Frankreich und Großbritannien wollen Flüchtlinge daran hindern, illegal den Ärmelkanal zu überqueren. Die Grenze zwischen den beiden Staaten solle für jede Art von Schmuggel undurchlässig werden, kündigten der französische Einwanderungsminister Eric Besson und sein britischer Kollege Phil Woolas im britischen Folkestone an. Der Kampf gegen Menschenhändler, die Flüchtlinge von Frankreich nach Großbritannien bringen wollten, sei eine Herausforderung für beide Seiten. Die Minister kündigten verschärfte Kontrollen des Personen- und Warenverkehrs an. Sowohl in Calais, als auch in anderen Häfen des Ärmelkanals und der Nordsee sowie im Eisenbahn-Kanaltunnel sollten die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt werden. read more
29.10.2009, Kleine Zeitung, Graz
Der Zustrom illegaler Zuwanderer in der Europäischen Union geht zurück. Wie die EU-Grenzschutzagentur Frontex am Mittwoch mitteilte, verringerten sich die illegalen Grenzüberschreitungen in der EU im ersten Halbjahr 2009 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 20 Prozent. In Italien, auf Malta und den Kanarischen Inseln hat laut der EU-Behörde der Rückgang gar 33 Prozent betragen. Auf den griechischen Inseln habe der Zustrom illegaler Immigranten allerdings um 47 Prozent zugenommen. read more
29.10.2009, Público
Die Wirtschaftskrise ist nach Meinungen der hohen Beamten der Grund für den Rückgang der illegalen Migration um 71% auf den Kanaren. Kamen 2008 noch 7.900 Menschen an so sind es dieses Jahr erst 2300. Laut Frontex-Vize Gil Arías überlegen die Menschen nun zweimal, bevor sie ihr Leben in den kleinen Booten aufs Spiel setzen. Auch seien die Frontex-Operationen hilfreich, nur 2 Boote hätten den Senegal verlassen und es seien erstmals mehr an Land vor der Abfahrt verhaftet worden(2.360) als auf den Kanaren angekommen (2.282). Aber in Mauretanien warteten noch 4.000 auf die Überfahrt und die Ankünfte seien dafür an der Südküste Spaniens angestiegen. (Artikel in span. Sprache) read more
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