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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
30.05.2012, Kontext
Bericht über die Situation "illegaler" Migranten im französischen Calais. In der kleinen Stadt am Ärmelkanal bleiben zahllose Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Großbritannien stecken – kaum 40 Kilometer von ihrem Ziel entfernt. Durch die Konzentration dieser sogenannten illegalen Migranten und das schonungslose Vorgehen des französischen Staates gegen sie wird Calais zu einem Symbol für die Grenzpolitik der gesamten EU. read more
30.05.2012, Neues Deutschland
Die Linksfraktion im Landtag will die Lebensbedingungen der Asylbewerber verbessern. Wie die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser gestern sagte, müsse das Ziel bleiben, Asylbewerber in Wohnungen einzuweisen. Das sei insbesondere für traumatisierte Frauen und Kinder wichtig. Weil Asylbewerber aus unterschiedlichen, mitunter verfeindeten Kulturen und Nationen in Wohnheimen zusammenleben, sei das Risiko zu groß. read more
Die Fertiggestellung des umstrittenen Abschiebegewahrsams auf dem künftigen Hauptstadtflughafen »Willy Brandt« in Schönefeld steht offenbar unmittelbar bevor. Es gebe die Zusage der Flughafengesellschaft, dass der Bau bis Freitag fertiggestellt wird, sagte gestern Geert Piorkowski, stellvertretender Sprecher des Potsdamer Innenministeriums. Brandenburg habe die Pflicht, den Gewahrsam nach der Übergabe »so schnell wie möglich« in Betrieb zu nehmen. read more
30.05.2012, OVB Online
Immer häufiger müssen sich die Ämter um minderjährige Flüchtlinge kümmern, die auf dem Weg aus Afghanistan, Syrien oder anderen Krisengebieten im Raum Rosenheim stranden. Das Landratsamt Rosenheim muss diese Kinder und Jugendliche zeitweise in Pensionen und Hotels unterbringen. Allerdings wäre auch das Caritas-Kinderdorf Irschenberg zur Aufnahme bereit. Die Caritas hat in dieser Sache gegen die Regierung von Oberbayern Klage eingereicht. read more
30.05.2012, Wochenblitz
Die Armee will die Regierung dazu auffordern, mit Myanmar Gespräche zu führen, um die Heimkehr der fast 200.000 Flüchtlinge in neun Auffanglagern entlang der thailändischen Grenze vorzubereiten.Verteidigungsminister Sukumpol Suwanatat und Armeechef General Prayuth Chan-ocha sollen sich in der letzten Woche zu einem Gespräch getroffen haben und über Vorbereitungen verhandelen, um die Menschen, die aus Myanmar geflohen sind und in den Lagern leben, zurück in ihr Heimatland zu bringen. read more
30.05.2012, Kleine Zeitung
Zwei Flüchtlinge wurden Montagabend in Spielfeld unter einem Sattelaufleger entdeckt. Der Lenker selbst hatte die Männer entdeckt und zeigte sie bei der Polizei an. Sie haben nun einen Antrag auf Asyl gestellt. read more
30.05.2012, Deutschlandradio
Die birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi hat auf ihrer ersten Auslandsreise seit 24 Jahren Thailand besucht. Tausende Landsleute begrüßten die Friedensnobelpreisträgerin in der Nähe der Hauptstadt Bangkok. Hunderttausende Menschen sind in den vergangenen 30 Jahren nach Thailand geflohen. read more
30.05.2012, Blick
Nach dem jüngsten Vorfällen in der Asylunterkunft Hasliberg sieht die SVP rot. Sie fordert nun: renitente Flüchtlinge sollen in ein Internierungslager gesteckt werden. Weiter will die SVP straffällige Flüchtlinge «umgehend in Haft nehmen, das Asylverfahren abschliessen und die Ausschaffung sofort vollziehen». read more
30.05.2012, Domradio
Der Widerstand gegen das im Bau befindliche Abschiebegewahrsam im neuen Berliner Großflughafen "BER Willy Brandt" hält an. Auch der Berliner Kardinal Rainer Maria Woelki bekräftigte seine Kritik daran. "Ein Flughafen, an dem Asylsuchende in einem Schnellverfahren abgespeist werden, käme dem Ruf Berlins als einer weltoffenen Stadt wirklich nicht zugute", warnte der Erzbischof in einem am Mittwoch vorab veröffentlichten Beitrag für den RBB-Hörfunk. read more
30.05.2012, Tagesschau
Im Osten des Kongos wird seit Jahren erbittert gekämpft, jetzt hat die Gewalt eine neue Dimension erreicht. Tausende sind auf der Flucht vor den Anhängern des "Terminators" Ntaganda, dem zahlreiche Kriegsverbrechen vorgeworfen werden. Antje Diekhans hat ein Flüchtlingslager besucht. read more
30.05.2012, Europa Press
Madrid: Auf ihrer einmal im Jahr stattfindenden Konferenz MigraMed in der italienischen Stadt Cagliari kritisierten südliche und nördliche Caritasverbände des Mittelmeeres die "restriktive" Politik der EU, weil sie "die Menschen zu gefährlichen Reisen zwinge, auf denen sie ihr Leben riskierten". Eine Politik, die "irregulare Einwanderung erzeuge, scheitere, wenn es um den Schutz der Menschenrechte von Migranten und Flüchtlingen gehe." (Artikel in Spanisch) read more
29.05.2012, Kirche in Not
Allein im Apostolischen Vikariat Gambella, das an den Südsudan grenzt, haben bislang 20 000 bis 30 000 Flüchtlinge Zuflucht gesucht. Täglich werden es mehr. Die Zeichen für die Zukunft stehen schlecht. Der sudanesische Präsident Omar Hassan al-Baschir in Khartum will den Krieg mit dem Südsudan. Experten sprechen davon, dass ein neuer Krieg noch fatalere Folgen haben könnte als der Bürgerkrieg, der mehr als zwei Millionen Menschenleben forderte und viele Millionen Menschen heimatlos machte. read more
29.05.2012, TAZ
Der 26-jährige Qussay Abu Aker ist Student an zwei Instituten: An der Offenen Universität von al-Quds lernt er Betriebswirtschaft und in dem Flüchtlingslager Deheishe Methoden zur Selbsthilfe. „Campus in the Camp“ heißt das Programm, bei dem 15 junge Palästinenser mehr über den internationalen Status von Flüchtlingen, über die Rechtslage und die Zuständigkeiten von Behörden und Organisationen erfahren. read more
29.05.2012, WDR 5
43,7 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Nur ein Bruchteil von ihnen versucht, in die Europäische Union zu gelangen. 2010 waren es über 100.000 Menschen, die ohne Visum die EU-Grenze übertraten. read more
29.05.2012, Bild
Niedersachsen will sich im Bundesrat für verbesserte Bleiberechtsregeln für integrationswillige Flüchtlinge einsetzen. Eine entsprechende Initiative hat die Landesregierung am Dienstag verabschiedet. Um Sprache und Arbeit bemühte Flüchtlinge sollen nach Vorstellung von Innenminister Uwe Schünemann (CDU) schrittweise integriert werden und keine Abschiebung fürchten müssen. read more
29.05.2012, TRT
Die Türkei hat mit der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, FRONTEX, ein Übereinstimmungsprotokoll zur Neuordnung der Richtlinien für die Kooperation zur Verhinderung der planlosen Flüchtlingsströme unterzeichnet. In der entsprechenden Erklärung des Außenministeriums heißt es, die Türkei habe im Hinblick auf die Verhinderung der planlosen Flüchtlingsbewegungen, die ihr obliegenden Verpflichtungen erfüllt und alle erdenklichen Maßnahmen getroffen. read more
29.05.2012, Niedersächsischer Flüchtlingsrat
Die heutige Presseinformation der Landesregierung wiederholt eigentlich nur, was die Landesregierung bereits im März zum Thema “Gesetzentwurf für ein Bleiberecht von geduldeten Flüchtlingen” verkündet hat. Bislang liegt uns, dem Niedersächsischen Flüchtlingsrat, der Gesetzesentwurf selbst noch nicht vor, eine detaillierte Kritik kann natürlich erst auf Grundlage der konkreten Formulierungen des Entwurfs vorgenommen werden. read more
29.05.2012, Europa Press
Melilla: In den frühen Morgenstunden unterstützten Sicherheitskräfte mit Löffelbaggern die Räumung und Zerstörung eines Einwanderer Slums. Es handelt sich um ein Elendviertel mit mehreren hundert Hütten, das sich im Verlauf von acht Jahren oberhalb Melillas gebildet hatte. (Artikel in Spanisch) read more
28.05.2012, FFM
In Rom leben laut einer Studie der Stiftung «Integra/Azione» ca. 6.000 Flüchtlinge und Migranten auf der Strasse oder in Slums. In den provisorischen Notunterkünften, welche die Behörden zur Verfügung stellen, finden sie keinen Platz. Zum größten Teil handelt es sich um Flüchtlinge aus Somalia, Eritrea und dem Sudan sowie aus Afghanistan. Fast alle sind als boat-people nach Italien gekommen. read more
28.05.2012, ORF
Zu einem brisanten Zwischenfall ist es in der Nacht auf Sonntag in Klagenfurt gekommen. Eine Gruppe randalierender afghanischer Flüchtlinge wurde von der Polizei gestellt, die Flucht eines Mannes endete spektakulär. read more
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