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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
06.06.2011, NZZ Online
Im Flüchtlingsdrama vor der tunesischen Küste sind nach der Wiederaufnahme der Suche am Sonntag 26 Leichen geborgen worden. Das gab ein Polizeisprecher der Küstenstadt Sfax bekannt. Damit erhöht sich die Zahl der geborgenen Toten einschliesslich der bereits am Donnerstag aus dem Wasser geholten zwei Leichen auf 28. Die tunesischen Behörden hatten von 200 bis 270 Vermissten gesprochen, nachdem am Dienstag ein Flüchtlingsboot mit 850 Menschen an Bord nach einer Motorpanne vor den Kerkenna-Inseln gekentert war. 583 Passagiere waren gerettet worden. read more
06.06.2011, Aljazeera
Das europäische Parlament steht vor der Wahl, ob Bulgarien und Rumänien dem Schengen-Raum beitreten können. Die europäische Union fordert harte Kontrollen an den östlichen Grenzen, während im Land Abschiebelager, die Gefängnissen gleichen, geschaffen werden. Eine Gruppe afghanischer Frauen mit ihren Kindern sind jetzt in Hungerstreik getreten. (Video in engl. Sprache) read more
06.06.2011, La Repubblica
Die Spannung unter den tunesischen Flüchtlingen auf Sizilien steigt. 100 Migranten haben die Staatsstraße Catania-Gela besetzt, da sie seit Wochen, teils Monaten in Mineo auf eine Asylanhörung warten. Auf der Insel Pantelleria haben ca. 60 Tunesier gegen ihre Abschiebung protestiert und sich selber verletzt. Sie befinden sich seit eineinhalb Wochen auf der Insel und wollen verlegt werden. (Artikel in ital. Sprache) read more
06.06.2011, pressrelations
"Mit ihrer "Das Boot ist voll"-Haltung nimmt die Bundesregierung den Tod von Flüchtlinge im Mittelmeer in Kauf", kommentiert Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage. Nach eigenen Angaben hat die Bundesregierung gegenüber dem UNHCR erklärt, angesichts "stark gestiegener Asylbewerberzahlen" bestehe "kein großer Spielraum für weitere Aufnahmen". read more
06.06.2011, Pro Asyl
Seit den demokratischen Umbrüchen in Nordafrika werden die Rufe nach einer Mandatserweiterung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex immer lauter. Bereits nach den ersten Anlandungen von Flüchtlingsbooten auf Lampedusa Mitte Februar 2011 hatte Italiens Regierung medial einen Notstand inszeniert. Europas Antwort war nicht die solidarische Aufnahme von Flüchtlingen, sondern ein Frontex-Einsatz, der am 20. Februar 2011 anlief. Mittlerweile kündigte die EU-Kommission an, "so schnell wie möglich" ein Rückführungsabkommen mit Tunesien unterzeichnen zu wollen. Auch Frontex Chef, Ilkka Laitinien, erklärte Anfang April, dass die Agentur ein Arbeitsabkommen mit Tunesien anstrebe. read more
04.06.2011, ZEIT Online
Beim Kirchentag hat Kanzlerin Merkel die Verfolgung von Christen angeprangert. Sie verteidigte die Politik der EU gegenüber Flüchtlingen aus Nordafrika. "Tunesien hat sich gerade aus seiner Diktatur befreit. Die Menschen, die jetzt kommen, kommen nicht, weil sie verfolgt werden, sondern weil sie bessere wirtschaftliche Perspektiven sehen." In Staaten, in denen freiheitliche Verhältnisse herrschten, müsse vor Ort geholfen werden, um den Menschen in ihrem Heimatland Perspektiven zu eröffnen. "Aber es wäre meines Erachtens das falsche Signal zu sagen: Ihr könnt alle nach Europa kommen." read more
04.06.2011, Tages Anzeiger, Zürich
Im Mittelmeer sterben Hunderte auf der Flucht vor dem Krieg in Libyen. Nun sollen am Dienstag weitere 270 Menschen bei einem Bootsunglück ums Leben gekommen sein. Hilfswerke klagen Europa an. Laura Boldrini, die Sprecherin des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge, sagte: «Der Todeszoll der Flüchtlingstragödien ist erschreckend. Das ist wie ein Krieg im Krieg.» Sie appellierte an all jene, die im Mittelmeer unterwegs seien, dabei zu helfen, das «Massaker» zu stoppen. Sie spielte so auch auf die europäische Frontex an – auf jenes Grenzwachkorps also, das im Mittelmeer kreuzt und dafür sorgen soll, dass es möglichst wenige Flüchtlinge nach Europa schaffen. read more
04.06.2011, Neues Deutschland
Trotz einer dramatischen Rettungsaktion sind nach dem Kentern eines Flüchtlingsschiffs vor der tunesischen Mittelmeerküste bis zum Freitagnachmittag 123 Tote an Land gebracht worden. Dies erklärte ein Vertreter des tunesischen Roten Halbmonds am Freitag gegenüber AFP. Das Mittelmeer wird mit dem Krieg in Libyen immer mehr zu einem Massengrab. read more
04.06.2011, der Standard
Angesichts der Flüchtlingswelle aus Nordafrika hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Abschiebungen verteidigt. Deutschland nehme selbstverständlich aus humanitären Gründen Menschen auf, die politisch verfolgt würden, etwa aus Syrien, Libyen und dem Jemen, sagte sie am Samstag auf dem Evangelischen Kirchentag in Dresden. Aber die tunesische Bevölkerung habe gerade die Diktatur beseitigt. Die Menschen kämen aus wirtschaftlichen Gründen. read more
04.06.2011, AG Friedensforschung
Der italienische Innenminister kritisierte noch einmal die europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik, die nicht schnell genug auf veränderte Situationen reagiere. Vor allem griff Maroni jedoch die Regierung Maltas an, die er beschuldigt, sich nicht um Flüchtlingsboote in ihren Hoheitsgewässern zu kümmern. Er zitierte einen Fall von Ende Mai, als ein Fischerboot mit fast 1000 Flüchtlingen an Bord von der maltesischen Marine einfach in italienische Gewässer begleitet wurde. read more
03.06.2011, Welt online
Das Flüchtlingsboot war am Vortag nach einer Motorpanne bei schlechtem Wetter etwa 20 Seemeilen von der Küste entfernt bei den Kerkenna-Inseln in Seenot geraten. Es hatte zuvor von der libyschen Küste aus Kurs auf die italienische Insel Lampedusa genommen. Als tunesische Rettungskräfte mit Schlauchbooten kamen, brach nach Behördenangaben an Bord des Fischkutters eine Massenpanik aus. Das Boot kenterte. read more
03.06.2011, Süddeutsche Zeitung
Europa wollte 10000 Flüchtlinge aus dem Irak aufnehmen - doch viele EU-Staaten halten ihre Zusagen nicht ein Als die Flüchtlinge aus dem Irak vor gut einem Jahr in Hannover einflogen, da waren noch alle zufrieden. Seit Ende 2008 hatten deutsche Beamte zusammen mit der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR tausende Iraker befragt, die vor Anschlägen, Mord und Erpressung in die Nachbarländer Syrien und Jordanien geflohen waren, meist Christen und andere religiöse Minderheiten. Genau 2501 von ihnen durften direkt nach Deutschland fliegen. Es war das größte Ansiedlungsprogramm der Bundesrepublik seit fast 20 Jahren. Dennoch spricht Thomas Prieto Peral, Nahost-Fachmann der Evangelischen Kirche (EKD), heute von einem Skandal. read more
03.06.2011, The New York Times
Australien hat bekannt gegeben, dass am 7. Mai 2011 eine Vereinbarung mit der malaysischen Regierung unterzeichnet wurde, nach der 800 irreguläre Migranten von Australien nach Malaysia überführt werden, so dass ihr Asylverfahren dort läuft. Im Gegenzug will Australien in den nächsten 4 Jahren 4000 Menschen, die in Malaysia als Flüchtlinge anerkannt wurden, aufnehmen. Ein wichtiger Punkt ist zu beachten: Malaysia hat die Genfer Konvention nicht unterzeichnet, systematisch werden Schutzsuchende ausgebeutet. Starke Kritik wurde von humanitären Organisationen geübt, aber der UNHCR scheint die Vereinbarung zu billigen ... (in engl. Sprache) read more
03.06.2011, La Repubblica
Erneut ist es auf Lampedusa zu lebensgefährlichen Selbstverletzungen durch tunesische Flüchtlinge gekommen. Einige der inhaftierten Tunesier schlucken Rasierklingen und Scherben, um so ihre Zurückführung nach Tunesien zu verhindern. Die zum Teil lebensgefährlich Verletzten wurden nach Palermo und Agrigento, in dortige Krankenhäuser, gebracht. Mittlerweile handelt es sich um ca. 30 Personen. (in ital. Sprache) read more
03.06.2011, die Zeit
Zwei Tage nach der Havarie eines Flüchtlingsbootes vor der nordafrikanischen Küste schwindet für die vermissten Menschen die Hoffnung auf Rettung. Ihre Zahl wird auf bis zu 270 geschätzt. read more
03.06.2011, Focus online
Der Flüchtlingsstrom aus Libyen nach Europa hält an. Für die 270 Vermissten eines havarierten Bootes besteht kaum noch Hoffnung. Auch eine vermutlich von Gaddafi-Soldaten vergewaltigte Frau floh – und wurde von Katar nun wieder in ihre Heimat zurückgeschickt. read more
03.06.2011, Spiegel
Ein Flüchtlingsdrama im Mittelmeer hat viele Todesopfer gefordert: Vor der tunesischen Küste sind nach Angaben der Vereinten Nationen die Leichen von etwa 150 Afrikanern geborgen worden. Sie kamen aus Libyen und wollten nach Lampedusa. read more
03.06.2011, Der Standard
Im Asylbereich herrsche in Europa derzeit ein Ungleichgewicht, sagt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). "In Österreich kommen auf tausend Einwohner 1,3 Asylverfahren, in Italien etwa 0,1. Das ist nicht tragbar", kritisiert Mikl-Leitner im Gespräch mit dem Standard. read more
03.06.2011, taz
Nach dem Kentern eines Flüchtlingsbootes vor Tunesien haben Rettungskräfte über hundert Leichen geborgen. 123 Tote seien bisher an Land gebracht worden, sagte ein Vertreter des tunesischen Roten Halbmonds am Freitag. Das mit rund 800 Insassen überladene Flüchtlingsschiff war am Mittwoch vor der tunesischen Insel Kerkennah gekentert. Rund 600 Menschen wurden gerettet, 200 Menschen wurden nach dem Unglück vermisst. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) sprach am Freitag unter Berufung auf Angaben des tunesischen Roten Kreuzes vom Vortag von 150 Leichen. Die Opfer stammten demnach zumeist aus Teilen Afrikas südlich der Sahara. Überlebende würden in das Flüchtlingslager Choucha an der tunesisch-libyschen Grenze gebracht, erklärte die IOM weiter. read more
Nach der Havarie eines mit 850 Menschen besetzten Flüchtlingsbootes vor der nordafrikanischen Küste herrscht Unklarheit über das Schicksal von bis zu 270 Vermissten. Die tunesische Regierung dementierte am Abend Berichte, wonach 150 Leichen aus dem Mittelmeer geborgen worden seien. read more
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