Hintergrundinformationen

Migranten im Mittelmeerraum: Schutz der Menschenrechte

Schwerpunkt der vorliegenden Studie sind die bestehende und geplante Politik sowie die bestehenden und geplanten Maßnahmen der EU zum Schutz der Menschenrechte von Migranten, bevor sie auf dem Seeweg in die EU einreisen bzw. nachdem sie das Hoheitsgebiet der EU verlassen haben. Aus der Bewertung der Politik und der Maßnahmen der EU in diesem Bereich ergibt sich ein gemischtes Bild.
Die Studie in Deutsch hier: http://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/STUD/2015/535005/EXPO_STU%282015%29535005_DE.pdf

Beitrag lesen Sprache(n): Sonstige

 

Aufnahme von geflüchteten Frauen und Asylbewerber*innen in der EU – Fallstudie Deutschland

Die Studie wurde auf Anfrage des FEMM Komitees durchgeführt und beleuchtet anhand eines Aufnahmelagers in München/Deutschland den europäischen sowie den deutschen Rechtsrahmen bzgl. der Aufnahme von geflüchteten Frauen. Des Weiteren wird untersucht, ob die Asylverfahren für Asylbewerber*innen angepasst und gender freundliche Aufnahmebedingungen gewährleistet werden.

Beitrag lesen Sprache(n): Englisch / English

 

Wenn das die Regierung wüsste

Griechenland: Auf der Insel Lesbos haben die Bewohner gelernt, sich selbst zu helfen, indem sie den Flüchtlingen helfen.

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Europäischer Flüchtlingsrat – Prävention von Dublin-Rückführungen nach Ungarn

Das Fact-Sheet von Januar 2016 des europäischen Flüchtlingsrates erläutert rechtliche Überlegungen, die Rückführungen nach Ungarn unter 604/2013 von Dublin III fallen, verhindern können. Das Dokument basiert auf Fallstudien mit spezieller Rechtssprechung, nach welcher Rückführungen nicht durchgeführt wurden.

Beitrag lesen Sprache(n): Englisch / English

 

De Maizière: Sammelcharter nach Afghanistan

Nach dem Afghanistan-Besuch von Bundesinnenminister de Maizière berichtet er in einem Schreiben an die Landesinnenminister, die afghanische Regierung erkenne nun "die Verpflichtung Afghanistans zur Rücknahme seiner Staatsangehörigen" an. Um "diese positiven Signale rasch in die Praxis umzusetzen", bittet de Maizière die Landesinnenminister um Unterstützung, noch im Februar einen Abschiebecharter nach Afghanistan voll zu kriegen.

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Von Menschenrechten zum restriktiven Grenzregime

Die Flüchtlingspolitik der EU und ihr Außengrenzschutz sind in den letzten Jahren zu einem der medial und politisch relevantesten Themen geworden. Die Vorzeichen gemeinsamer europäischer Flüchtlingspolitik waren jedoch einmal ganz andere. Im Folgenden wird die Entwicklung europäischer Flüchtlingspolitik mithilfe einer Phaseneinteilung nachgezeichnet – von ihrer Entstehung bis zum heutigen Grenzregime, von einer Menschenrechtsorientierung zur Verteidigungspolitik. Weshalb ist eigentlich so etwas wie gemeinsame Flüchtlingspolitik entstand? Mit welchen Motiven entwickelte sie sich und welche Interessen verbergen sich hinter ihr?

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

"Nie so viel Elend und Verzweiflung gesehen"

Raphaele Lindemann – über facebook – siehe herizu auch den Artikel aus der “Welt” vom 30.01.2016 unter “Tägliche Dramen” Nie so viel Elend und Verzweiflung gesehen"
28. Januar um 20:04 •
Liebe Leute,
nach nun fast vier Wochen im Erstaufnahmelager, finde ich endlich mal die Zeit ein paar Zeilen zur wirklichen Situation vor Ort zu schreiben und diese in Absprache mit der Camp-Leitung hier zu veröffentlichen.
In der aufgeheizten Stimmung zwischen allen politischen Lagern können ein paar Fakten aus erster Hand nicht schaden. Ich habe mir vorgenommen, diesen Bericht möglichst neutral zu verfassen. Das ist mir allerdings aufgrund der erschütternden Realität nicht gelungen und am Ende ist doch die Polemik und meine eigene Meinung mit mir durchgegangen…aber das wird man ja wohl noch sagen dürfen…

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

"Zäune gegen Migranti*innen sind ein Sieg für den Terrorismus"

Zygmunt Bauman spricht sich im Interview mit Open Migration offen gegen das Schließen der Grenzen Europas aus. Stetige Einschränkungen demokratischer Freiheiten, wachsende Xenophobie und politische Propaganda bilden einen Teufelskreis, der sich gegen Geflüchtete richtet.

Beitrag lesen Sprache(n): Englisch / English

 

Leitfaden für Helfer*innen

Derzeit kommen aufgrund der weltweit zunehmenden Krisen vermehrt Asylsuchende auch nach Deutschland. Dies wird begleitet von öffentlichen Diskussionen, die sich bisweilen in Protesten gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland entladen. Gleichzeitig finden sich allerorten Menschen mit und ohne Migrationshintergrund zusammen, die Flüchtlinge unterstützen und bei ihren ersten Schritten in der neuen Heimat begleiten. Wir möchten Interessierten einen möglichst leichten Einstieg in die Themen rund um Flucht und Asyl geben und sie mit Fakten und Argumenten versorgen. Diese Handreichung bietet einen schnellen Überblick über die aktuelle (Rechts-)Lage und deren Veränderungen der letzten Jahre.

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Newsletter Januar 2016

Die Themen
• Hotspots in Sizilien und die zeitversetzten Zurückweisungen
• Proti Stassi – Flüchtlingshilfe auf der Insel Lesbos
• Die Situation im Mittelmeer und die neue EU-Mission EUNAVFORMED
• Die Balkanroute – ein Überblick
• Asylrechtsverschärfung 2.0
• Der Internationale Tag der Migration 18. Dezember 2015
• 2. Internationale Schlepper- und Schleuserkonferenz (2.ISS)
• Proti Stassi
• Sea-Watch startet neue Rettungsaktion auf Lesbos
• Termine und Vorankündigungen

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Migrationsminister Ioannis Mouzalas “Wir brauchen mehr Europa”

Im Interview mit der Griechischen Zeitung zeigt Migrationsminister Ioannis Mouzalas auf, dass Grenzschließungen auf eine verfehlte EU Politik hinweisen. Es müsse eine gemeinsame Lösung gefunden werden, damit den Ländern, die mit einem hohen Andrang von Geflüchteten zu kämpfen haben, geholfen wird. Griechenland selbst brauche mehr Frontex. Türkei müsse ebenfalls bei dem Grenzschutz von Europa unterstützt werden.

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Bericht von MSF: “Obstacle Course to Europe”

Ärzte ohne Grenzen (MSF) wirft Europa in dem heute veröffentlichen Bericht ein katastrophales Scheitern in Bezug auf die humanitäre Situation von Geflüchteten, Asylbewerber*innen und Migrant*innen in Europa im Jahr 2015 vor.

Beitrag lesen Sprache(n): Englisch / English

 

Die Parlamentszeitschrift für Schleswig-Holstein mit Stefan Schmidt

Interview mit dem Flüchtlingsbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein und Mitglied von borderline-europe Stefan Schmidt in der Oktoberausgabe der Parlamentszeitschrift für Schleswig-Holstein.

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Bericht aus Chios

Erklärung aus Griechenland zu den Frontex- und Polizeieinsätzen gegen NGO´s und Freiwillige: Der Bericht aus Chios des Unterstützungsnetzwerkes für Geflüchtete und Migrant*innen und des Netzwerkes für politische und soziale Rechte zeigt wie die Situation auf der Insel sich in der letzten Woche zugespitzt hat.

Beitrag lesen Sprache(n): Englisch / English

 

Die Zuständigkeitsbereiche von Frontex werden ausgeweitet

Auf Inseln der Ägäis werden gemeinsame Patrouillen der griechischen Polizei ELAS mit Frontex Beamten durchgeführt. Deren Aufgabe ist es u.a. Freiwillige und NGO´s, die sich an der Rettung und Unterstützung von neu ankommenden Flüchtlingen engagieren, zu identifizieren und auf ihre rechtmäßige Akkreditierung zu überprüfen. Damit wird der Einsatzbereich von Frontex, wie er in einer Vereinbarung mit der griechischen Regierung festgelegt wurde, die unter der Drohung des Ausschlusses aus der Schengenzone zustande gekommen ist, stillschweigend erweitert. Diese Vereinbarung sieht lediglich vor, das die Frontexbeamten sich an der Identifizierung und Registrierung von Flüchtlingen beteiligen.

Beitrag lesen Sprache(n): Griechisch / ελληνικά

 

Europas Grenzen - Jahresbericht borderline-europe 2014/2015

Viel ist geschehen! Lesen Sie hier über die Arbeit von borderline-europe in den Jahren 2014 und 2015! Wir stellen das Watch The Med Alarmpone und die neue Kampagne von SEA WATCH vor und führen Sie durch unsere Aktivitäten der letzten Monate! Viel Spaß beim Lesen!
Und: Ihre Hilfe ist gefragt!

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Respekt für die Toten

Ein Artikel zur Forderung eines europaweiten Systems zur Registrierung von Toten an den Grenzen, zur Identifikation der Leichen und zur Verständigung der Familien, sodass ein würdiges Begräbnis vereinfacht möglich wird. Ein interview dazu mit Catriona Jarvis, ehemalige Richterin des United Kingdom Upper Tribunal (Immigration and Asylum Chamber) und mittlerweile Aktivistin für Menschenrechtsinitiativen gibt es hier: http://www.irr.org.uk/news/migrant-journeys-respecting-the-dead/

Beitrag lesen Sprache(n): Englisch / English

 

Keine Massenabschiebungen nach Afghanistan

Informationen gegen die Angst: Deutschland wird nicht einfach die Situation von afghanischen Flüchtlingen ändern können – Es sind keine Massenabschiebungen zu erwarten!
Lesen Sie alle aktuellen Informationen dazu hier (English, Pashto, Urdu, Dari): http://w2eu.info/germany.en/articles/germany-deportation-afghanistan.en.html

Beitrag lesen Sprache(n): Sonstige

 

Misshandlungen an den EU-Außengrenzen – Salaheddin Assafs Brief

Salaheddin Assaf ist aus Syrien geflüchtet. Auf seiner Reise nach Deutschland, wo er mittlerweile als Flüchtling Asyl bekommen hat, sind ihm in Italien schwere Misshandlungen durch Polizisten widerfahren. Er hat einen Brief darüber geschrieben, damit sich solche Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen Europas nicht wiederholen. Der Brief ist auf deutsch geschrieben und auf italienisch übersetzt worden.

Beitrag lesen Sprache(n): Sonstige

 

Grenzdokumentation

Sara Prestianni – Mitglied von Migreurope – dokumentierte photographisch unterschiedlichste Grenzen. Hier geht es zu ihren Eindrücken. https://www.flickr.com/photos/saraprestianni/

Beitrag lesen Sprache(n): Sonstige

 

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