Hintergrundinformationen

Stellungnahme polnisches Innenministerium zur Unterbringung der Geflüchteten

Wie werden die Geflüchteten, die sich in Polen befinden untergebracht? Nach dem wir dort hin gereist sind, um uns einen Eindruck der aktuellen Lage zu verschaffen, haben wir das Innenministerium um Zahlen gebeten.

Beitrag lesen Sprache(n): Englisch / English

 

Europäische Entwicklungen im Flüchtlingsrecht, Dez. 2016 - Jun. 2017

Der neueste Bericht von Prof. Dr. jur. Holger Hoffmann (Fachhochschule Bielefeld)informiert
zu den europäischen Entwicklungen im Flüchtlingsrecht für den Zeitraum 15.12.16. bis
15.06.17

Sprache(n): Deutsch / German

 

Gedenkminute Ev. Kirchentag

Beitrag bei der Gedenkveranstaltung "Gegen das Sterben im Mittelmeer" am 26.5. im Rahmen des Ev. Kirchentages über den Versuch zivile Rettungsorganisationen im Mittelmeer zu kriminalisieren.

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Rechte und effektiver Schutz existieren nur auf dem Papier - RSA/Pro Asyl

Die gegenwärtigen Lebensbedingungen, der unter internationalem Schutz in Griechenland stehenden Menschen, sind alarmierend. In einem ausführlichen Bericht konnte das Team von Refugee Support Aegean (RSA) feststellen, dass Ihre Rechte und effektiver Schutz nur auf dem Papier existieren.

Beitrag lesen Sprache(n): Englisch / English

 

Das EU-Türkei Abkommen und die nicht wirklich geschlossene Balkanroute

Im März 2016, beendeten zwei Maßnahmen die "europäische Flüchtlingskrise" -das Schlißen der so genannten Balkanroute und das EU-Türkei Abkommen. Die neue EU-Politik beendete die Ost-Mottelmeer Migrations Route in die EU, bewirkte aber dennoch nicht das komplette Schließen der Balkan Route.

Ein Bericht von Bodo Weber für die Friedrich Ebert Stiftung, Juni 2017

Sprache(n): Deutsch / German

 

Der Angriff auf die Retter

Solidarität wird kriminalisiert - Abschreckung verstärkt. Die EU will Migrant*innen von der Überfahrt über das Mittelmeer abschrecken, so hat sie sich Ende 2014 aus der Seenotrettung zurückgezogen, die Zahl der Toten stieg an. NGOs waren gezwungen, ihre eigenen Rettungsmissionen ins Leben zu rufen, ein verzweifelter Versuch, die Lücke zu füllen und das Sterben zu reduzieren. Heute werden NGOs angegriffen, weil sie fälschlicherweise beschuldigt werden, mit den 'Schleppern gemeinsame Sache zu machen', einen "Pull-Faktor" zu kreieren und damit die Migrant*innen einer größeren Gefahr auszusetzen. Dieser Bericht weist die Anschuldigungen mittels einer empirischen Analyse zurück. Er ist geschrieben worden, um eine sich abzeichnende Katastrophe zu verindern: Wenn die NGOs ihre Missionen gezwungen werden, ihre Missionen zu reduzieren wird dies sehr viel mehr Menschenleben kosten.
https://blamingtherescuers.org/

Sprache(n): Englisch / English

 

Asylsuchende in der Warteschleife. Aspekte des Asylprozedere in Griechenland.

Der vorliegende Bericht wurde im Kontext des Pilotprojektes- die Überwachung des Asylprozedere- editiert, welches in der Zeit von September 2016 bis März 2017 stattgefunden hat. Der vorliegende Bericht ist keine ausgebiege Präsentation über das Asylprozedere und den Problemen, die in dem Kontext entstanden sind.

Beitrag lesen Sprache(n): Englisch / English

 

Weitergabe von Aufklärungsdaten an Grenzbehörden in Libyen, Ägypten, Tunesien und Algerien

Der Bundesregierung liegen Lageberichte von FRONTEX vor, wonach Schleuser auf dem Mittelmeer libysche Polizeiuniformen getragen haben. Die Grenzagentur hatte bereits vor über einem Jahr geschrieben, dass sich das Schleusergeschäft in Libyen fest in der Hand von Angehörigen des Militärs und der Polizei befindet.Aus Befragungen von Migrant/innen erfuhr FRONTEX nach eigenen Angaben, dass Schleuser "Uniformteile" libyscher Sicherheitskräfte tragen. Bereits vor zwei Jahren hatte FRONTEX berichtet, dass die libyschen Schleusernetzwerke von aktiven oder ehemaligen Angehörigen der Polizei und des Militärs angeführt werden.

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Italien: Migrant*innen und Geflüchtete wird im Mittelmeer die Rettungsleine abgeschnitten

Amnesty International ist stark besorgt über das Vorgehen italienischer Behörden, welche versuchen ihre Pflichten zu umgehen und Menschen, die vor weitreichenden und systematischen Menschenrechtsverletzungen und Missbräuchen in Libyen fliehen, nicht selbst zu retten. Die italienischen Behörden würde es ermöglichen, dass libysche Autoritäten die Boote mit Geflüchteten und Migrant*innen im Mittelmeer abfangen würden.

Beitrag lesen Sprache(n): Englisch / English

 

Balkanroute im Frühjahr 2017

Ein Bericht aus aktivistischer Perspektive zu aktuellen Protesten in Ungarn und Serbien zwei Jahre nach dem Sommer der Migration

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Kurzzusammenfassung KRIMINALISIERUNG VON RETTER*INNEN, HELFER*INNEN, GEFLÜCHTETEN

Kurzzusammenfassung der neuen Studie "CRIMINALIZATION OF
FLIGHT AND ESCAPE AID"- KRIMINALISIERUNG VON RETTER*INNEN, HELFER*INNEN, GEFLÜCHTETEN

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Kriminalisierung von Flucht und Fluchthilfe

Dokumentation der Recherchen und Aktivitäten im Rahmen des Projektes "Kontorversen in der europäischen Migrationspolitik - Schutzgewährung versus Grenzsicherung" durchgeführt von Borderline-Sicilia (Palermo), Asyl in Not (Wien) und borderline-europe (Berlin) in Kooperation mit Diktio (Athen).

Beitrag lesen Sprache(n): Englisch / English

 

Besuch am CETI* von Melilla: Das Zentrum für vorübergehende Aufnahme

Der Definition zufolge, die auf der Webseite des spanischen Ministerium gegeben wird, ist das CETI von Melilla (ebenso wie das von Ceuta) ein Zentrum für vorübergehenden Aufenthalt für Migrant*innen. Es ist als provisorische Erstaufnahme konzipiert und dazu bestimmt, den Migrant*innen und Asylsuchenden, die in der autonomen Stadt ankommen, grundlegende soziale Dienste und Dienstleistungen zu garantieren. Doch unter diesen finden sich nur die Identifikation und das Gesundheitsscreening, welche durchgeführt werden, bevor irgendeine Entscheidung über eine weitere behördliche Vorgehensweise gefällt wird.

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Gabriele del Grande: grundlos inhaftiert

Am 10. April 2017 wurde der italienische Journalist Gabriele del Grande, mit dem die Hinterlandredaktion 2014 ein Interview führte, in der türkischen Provinz Hatay, westlich der syrischen Grenze, von der türkischen Polizei festgenommen. Dort hatte er für sein neues Buch recherchiert und syrische Geflüchtete interviewt. Seitdem befindet er sich in Haft und ist nun in den Hungerstreik getreten. Ein Bericht zu seiner Situation, der durch ein Gespräch mit Judith Gleitze entstand.

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Subsidiäre Flüchtlingspolitik

Seit der Verschärfung des Asylrechts durch die Bundesregierung im vergangenen Jahr wird wesentlich öfter
von einem Paragraphen des Asylrechts gebraucht gemacht, der für die Betroffenen, meist Syrier*innen,
schlimme Rechtsfolgen hat. Welche dramatischen Folgen ein kurzer und vermeintlich harmloser Rechtstext
haben kann, zeigt der Einblick in Einzelfälle aus der asylrechtlichen Beratungspraxis der Berliner Nichtre-
gierungsorganisation Oase Berlin e.V.
Von Jochen Schwarz

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Das Überqueren des Mittelmeeres mit dem Boot

Dieser Bericht stellt eine einzigartige und tiefgründige Analyse zur Verfügung, welche den Einfluss von europäischen Politiken analysiert, welche die sogenannte europäische Migrations- und Geflüchtetenkrise im Jahr 2015 und 2016 evoziert hat. Der Bericht "Crossing the Mediterranean Sea by Boat" basiert auf 257 tiefgründigen qualitativen Interviews. An dem Bericht haben 271 Teilnehmer*innen aus sieben unterschiedlichen Orten in zwei Phasen: Kos, Malta, Sizilien von September-November 2015, Athen, Berlin, Istanbul und Rom von Mai- Juli 2016 mitgewirkt.

Beitrag lesen Sprache(n): Englisch / English

 

Newsletter #1.2017 bordermonitoring.eu e.V.

Liebe FreundInnen und UnterstützerInnen,
wir freuen uns, Euch/Ihnen heute unsere erste Ausgabe unseres Newsletters präsentieren zu können. In dieser Ausgabe fassen wir den aktuellen Stand des Grenzregimes in Europa im Hinblick auf Ungarn, Bulgarien, Griechenland und die Türkei zusammen. bordermonitoring.eu versteht seine Aufgabe darin, aktuell und zeitnah von den Grenzen Europas zu berichten.

Beitrag lesen Sprache(n): Deutsch / German

 

Rechtszentrum Lesbos - Bericht

Legal Center Lesbos (LCL) ist eine Organisation, die Flüchtlingen Rechtsberatung in Mosaik, borderline europe's Flüchtlingszentrum, anbietet. Das erste Viertel des Jahres machte deutlich, dass das Rechtszentrum sich schnell an die verändernde Situationen auf Lesbos anpassen muss. Das Hauptproblem von Menschen- und Asylrechtsverletzungen bleiben gleich, jedoch ist der Prozess und die rechtliche Lage stehts unvorhersehbar.

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Untersuchung des Verhaltens des Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen

Dem EU-Türkei Statement vom 18. März 2016 zufolge werden "alle neuen irregulären Migrant*innen die von der Türkei auf die Griechischen Inseln kommen vom 20. märz 2016 an zurück zur Türkei gebracht". Zulässigkeitsinterviews als Eckpfeiler des Administrativen Prozesses: Wenn ein Asylgesuch als unzulässig abgelehnt wird, muss die Türkei diese Person, dieser Vereinbarung nach,zurücknehmen.

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Einladung zur Pressekonferenz:Kriminalisierung von Retter*innen , Helfer*innen, Geflüchteten – Studie legt das gescheiterte europäische Asyl- und Migrationssystem offen

Einladung zur Pressekonferenz am 18. Mai 2017:
Kriminalisierung von Retter*innen , Helfer*innen, Geflüchteten –
Studie legt das gescheiterte europäische Asyl- und Migrationssystem offen.

borderline-europe und DIKTIO stellen ihre neue internationale Studie „Kriminalisierung von Flucht und Fluchthilfe“ - "Criminalization of Flight and Escape Aid" vor.

Es sprechen:
Tiziana Calandrino (borderline-europe, Berlin)
Giorgios Maniatis (Network of Social Support to Refugees and Migrants, Diktio, Athen)
Wolfgang Kaleck (European Center for Constitutional and Human Rights, ECCHR, Berlin)
Berenice Böhlo (Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, RAV, Berlin)




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