Hintergrundinformationen
"Tödliche Missachtung" - Suche und Rettung und der Schutz von Migrant*innen im zentralen Mittelmeer
Dieser thematische Bericht soll aufzeigen, wie bestimmte Gesetze, Strategien und Praktiken im Zusammenhang mit der Suche und Rettung (SAR) und dem Schutz von Migrant*innen auf See den Menschenrechtsschutz von Migrant*innen auf der Durchreise durch Libyen negativ beeinflusst haben. Der Bericht ist Teil eines umfassenderen Projekts des UN-Menschenrechtsbüros (OHCHR), das darauf abzielt, Menschenrechtsverletzungen und Schutzlücken zu identifizieren, zu dokumentieren und zu analysieren, die sich auf Migrant*innen in Libyen und der angrenzenden Region auswirken, und Empfehlungen an die relevanten Regierungen und andere Akteure zu formulieren, die darauf abzielen, die Einhaltung internationaler Menschenrechtsgesetze und -standards zu gewährleisten. Dieser Bericht umfasst den Zeitraum von Januar 2019 bis Dezember 2020. Wir haben eine Zusammenfassung des Berichts erstellt. Den Hyperlink zum Original finden Sie in der Zusammenfassung. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Nordafrika, Europäische Union
Verantwortung zurückdrängen. Rechtsverletzungen als "Willkommensbehandlung" an Europas Grenzen
Zwischen Januar und April 2021 sammelten zivilgesellschaftliche Organisationen in sechs verschiedenen Ländern Zeugenaussagen zu 2162 Fällen von Pushbacks, einschließlich Ketten-Pushbacks über mehrere Länder hinweg. Die Rechtsverletzungen wurden an verschiedenen Grenzen in Italien, Griechenland, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien und Ungarn registriert. Mehr als ein Drittel der Pushbacks ging mit Rechtsverletzungen einher (Verweigerung des Zugangs zum Asylverfahren, körperliche Misshandlung und Übergriffe, Diebstahl, Erpressung und Zerstörung von Eigentum), die von nationalen Grenzpolizisten und Strafverfolgungsbehörden begangen wurden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten, Italien / Malta, Griechenland / Türkei, Europäische Union, Europa
Folter und Pushbacks: Geschichten über Migration nach Europa zu Zeiten der Covid-19-Pandemie
Die gewalttätigen und oft sadistischen Pushbacks aus Italien, Slowenien und Kroatien sind ein vernichtendes Zeugnis für Europas verfehlte Migrationspolitik.
Hier erzählt das künstlerische Journalistenkollektiv Brush&Bow in einem Artikel und einem Comic die menschlichen Geschichten hinter den Pushbacks und der langwierigen Gewalt, die die Reisen auf der Balkanroute kennzeichnet. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten, Italien / Malta, Europäische Union
FROM THE SEA TO THE CITY Ideen, bewährte Praktiken und nächste Schritte für ein willkommenheißendes Europa
Das From the Sea to the City Consortium veröffentlicht im April 2021 seinen ersten Bericht mit zentralen Empfehlungen und Best Practices im Bereich der europäischen Migration, der sich an EU-Vertreter*innen, die Zivilgesellschaft, Bürgermeister*innen und Städtevertreter*innen richtet. Zusammen mit der neuen Publikation veröffentlicht die Initiative ein neues Datum für eine hybride Städtekonferenz am 25. und 26. Juni 2021 online und in Palermo, in Kooperation mit den Städten Potsdam und Palermo. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europäische Union, Europa
Der EU-Pakt zu Migration und Asyl im Angesicht des Globalen Pakts für Geflüchtete der Vereinten Nationen: Internationale Erfahrungen zu Abschottung und Mobilität und deren Auswirkungen auf Vertrauen und Rechte
Im September 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission einen so genannten "Neuen Pakt zu Migration und Asyl", der eine mehrjährige politische Agenda zu Themen festlegt, die in der Debatte über die Zukunft der europäischen Integration eine zentrale Rolle gespielt haben. Dieses Buch setzt sich kritisch mit dem neuen Pakt auseinander, und zwar im Rahmen eines Forums, das vom Horizon 2020-Projekt ASILE - Global Asylum Governance and the EU's Role organisiert wurde.
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Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europäische Union, Weltweit
Derechos Humanos en Frontera Sur 2021
El incremento de la llegada de pateras a nuestras costas durante el año 2020 pone de nuevo en cuestión unas políticas migratorias basadas en la represión y violación de los derechos humanos. Mehr lesen
Sprache(n): Spanisch / Español
Region(en): Spanien, Nordafrika, Europäische Union, Afrika
Solidaritätsprozess: vom belgischen Staat verfolgte Migrant*innen und Unterstützer*innen!
Alaa, Anouk, Hassan, Hussein, Mahmoud, Mohammad, Mustapha, Myriam, Walid, Youssef, Zakia. Gefängnisstrafe dafür, weil sie Migrant*innen sind? Gefängnisstrafe dafür, weil sie sich mit Migrant*innen solidarisiert hat?
Am 23. und 24. März 2021 findet der Berufungsprozess von elf Personen statt, die seit 2017 wegen Menschenhandels und Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung angeklagt sind. Heute rufen wir alle auf, die an Gerechtigkeit und Solidarität glauben, sie in diesem neuen Prozess zu unterstützen. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français
Region(en): Europäische Union, Europa
EINE BRÜCKE AUS KÖRPERN: Lasst uns die Grenzen öffnen!
Am 6. März wird eine Gruppe von Frauen, die sich im Manifest "Un Ponte di Corpi" von Lorena Fornasir wiedererkennen, Aktivistin auf der Balkanroute jenseits und diesseits der Grenze, zwischen Bosnien und Triest, mit ihren Körpern eine symbolische Brücke bauen um die Grenze zu überqueren. Hiermit wird gegen die ständige Gewalt und die Zurückdrängung von Menschen an den Grenzen demonstriert.
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Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten, Italien / Malta, Europäische Union
Warum man Migrant*innen „vor den Libyer*innen retten muss“ und vor den europäischen Regierungen
Die Presseagentur Ansa berichtet, dass am 28. Februar „mindestens 15 Personen in libyschen Gewässern“ ertrunken seien, und „95 Personen haben überlebt; sie wurden von der [sogenannten] libyschen Küstenwache an Land gebracht.“ Diese Bilanz wurde von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) gezogen, einer Organisation, der der UN angehört. Eine Agentur der Adnkronos berichtete am Tag zuvor, dass „142 Personen von der [sogenannten] libyschen Küstenwache gefangen genommen wurden“. Zur gleichen Zeit unternahm das Schiff Sea Watch 3 vier Notrettungen und konnte dreihundert Menschen an Bord nehmen, während weitere vier Boote von einem Flugzeug, das von einer humanitären Organisation betrieben wird, in Seenot im Zentralen Mittelmeer gesichtet wurden. Die IOM schätzt, dass seit Beginn des Jahres mehr als 3.700 Schiffbrüchige von der [sogenannten] libyschen Küstenwache auf See abgefangen und zurück an Land gebracht wurden, um erneut in den Haftzentren eingesperrt zu werden zu werden. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Europa
Mare Liberum - Pushback Report 2020
Seit März 2020 beobachtet Mare Liberum einen dramatischen Anstieg von Menschenrechtsverletzungen in der Ägäis, sowohl auf See als auch an Land. Illegale Pushbacks, bei denen Geflüchtete und Migrierende über eine Landesgrenze zurückgedrängt werden, spielen dabei eine besonders entscheidende Rolle. Vor allem im letzten Jahr sind Pushbacks zu einem unmenschlichen Alltag für Menschen auf der Flucht geworden. Pushbacks passieren fast täglich an der griechisch-türkischen Grenze und allein im Jahr 2020 zählten wir 321 Pushbacks in der Ägäis, bei denen rund 9.798 Menschen zurückgedrängt wurden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Griechenland / Türkei, Nordafrika, Europäische Union
Serbien als Transitland - Eine Zeitstrahl
Dieser Zeitstrahl gibt einen grafischen Überblick darüber, wie Serbien Teil der Pufferzone der EU in Bezug auf die Eindämmung von Migrationsbewegungen wurde. Beginnend mit der Visa-liberalisierung zwischen Serbien und der EU im Jahr 2009, über die Zunahme der klandestinen Transitmigration ab 2011, die staatlich organisierte humanitäre Durchreise 2015, die sogenannte Schließung-des-Korridors und die daraus resultierende "Balkan-Sackgasse" ab 2016 und den Aufstieg der migrationsfeindlichen extremen Rechten in Serbien ab 2020 wird die Geschichte des serbischen Teils der sogenannten Balkanroute nachgezeichnet und kontextualisiert. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten
Griechenland: De Facto Aussetzung der Menschenrechte für Schutzsuchende in der Ägäis
Die Organisation Mare Liberum zeigt in einem neuen Bericht, dass es im letzten Jahr zu einer bis dato nie dagewesene Eskalation von Menschenrechtsverletzungen in der Ägäis kam– auf See wie an Land. Mare Liberum dokumentierte, dass allein von März bis Dezember über 9.000 Menschen auf der Flucht gewaltsam in die Türkei zurückgedrängt und somit ihres Rechts auf Asyl beraubt wurden. Der Bericht zeigt ebenfalls, dass neben der griechischen Küstenwache als Hauptakteurin, auch die europäische Grenzschutzagentur Frontex und Schiffe unter Nato-Kommando an diesen systematischen und illegalen Rückführungsaktionen beteiligt sind. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Griechenland / Türkei, Afrika
Ein Kampf für jedes einzelne Boot
In den vergangenen sechs Monaten, von Juli bis Dezember 2020, wurden wir im Zentralen Mittelmeer Zeug*innen einer Kontinuität des Rückzugs italienischer und maltesischer staatlicher Akteure aus ihren Rettungsverpflichtungen, der administrativen Festsetzung der zivilen Flotte und der Untätigkeit der sogenannten libyschen Küstenwache in Situationen, in denen sich Menschen vor den libyschen Küsten in extremer Seenot befanden. Die Kombination dieser Elemente hat unweigerlich zu einer wachsenden Rettungslücke, mehr Leid und vielen Schiffbrüchen auf See geführt. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika
Menschenrechtsverletzungen in der Ägäis
Der vorliegende Bericht trägt zu diesem wachsenden Fundus an Erkenntnissen bei, um sowohl als Ressource für Überlebenden von kollektiven Vertreibungen und solidarischen Akteuren zu dienen, als auch um die konsequente und systematische Natur dieser Praxis im letzten Jahr aufzuzeigen. Er basiert auf neuen zusätzlichen Beweisen, die der LCL von Überlebenden kollektiver Ausweisungen mitgeteilt wurden, und analysiert die von den griechischen Behörden begangenen Verstöße bei der Durchführung und Beauftragung dieser. Er identifiziert den konsistenten Modus Operandi der kollektiven Vertreibungen an der ägäischen Seegrenze, was sowohl den weit verbreiteten und systematischen Charakter der "Push-Backs" als Angriff auf Migrant*innen belegt,
als auch die Politik, in deren Rahmen und zur Förderung dieses Angriffs durchgeführt wird: Dies stellt Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die von den griechischen Behörden in Übereinstimmung mit den Kriterien des Artikels 7 des Römischen Statuts des
des Internationalen Strafgerichtshofs (Römisches Statut) begangen werden. Es sollte jedoch auch daran erinnert werden, dass dies nicht die
die jahrelangen systematischen Pushback-Praktiken, die Griechenland an seiner Land- und Seegrenze zur Türkei.
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Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei
Amnesty International klagt das Memorandum of Understanding zwischen den beiden Ländern an
Am Vorabend des vierten Jahrestages der Unterzeichnung des Memorandum of Understanding (MoU) mit Libyen hat Amnesty International angeprangert, dass es in dem nordafrikanischen Land eine Reihe von willkürlichen Verhaftungen, Folter, Entführungen und Gewalt gegen Geflüchtete und Migrant*innen gibt. Die italienischen Behörden machen sich zu Komplizen und schweigen dazu. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika
Forschungsbericht: Migrant*innen und Migration in Ostlibyen
Dieser Situationsbericht basiert auf einer Recherche, die von Oktober bis Dezember 2020 in Tobruk, Ostlibyen, durchgeführt wurde. Er enthält eine Situationsanalyse der Lebens- und Gesundheitsbedingungen von Migrant*innen in Ostlibyen mit einem besonderen Fokus auf die Wahrnehmung von Migrant*innen in den sozialen Medien. Er gibt einen einzigartigen Einblick in das Leben der Migrant*innen, das von totaler Ausbeutung und Erpressung sowie der Androhung von Haft und Abschiebung geprägt ist. Die Autorin war Praktikantin bei borderline-europe, gefördert durch das IfA, Internationales Institut für Auslandsbeziehungen im Rahmen ihrer CCP-Stipendien als Fernpraktikantin. Die Recherche fand in einer Zeit statt, in der Libyen von Strom- und Internetausfällen, Rohstoffknappheit, Bewegungseinschränkungen aufgrund der Pandemie und physischen Bedrohungen durch Milizen insbesondere gegen junge Frauen und auch unsere Praktikantin erschüttert wurde.
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Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Nordafrika
Schockierende Zahl von Todesfällen, aber auch wachsende Kämpfe vor Ort
2020 war ein schwieriges Jahr für Menschen auf der ganzen Welt. Reisende auf den Routen über das westliche Mittelmeer und den Atlantik waren da keine Ausnahme. Sie standen in diesem Jahr vor zahlreichen neuartigen Herausforderungen. Wir wurden Zeuge von noch nie dagewesenen Entwicklungen. In Marokko und Spanien diente die Corona-Krise nicht nur als weiterer Vorwand, um Migrant*innen zu schikanieren, einzuschüchtern und zu misshandeln, sondern auch die Reiserouten änderten sich erheblich Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Nordafrika, Europa
Lipa: grausame Folge europäischer Abschottungspolitik. Evakuierung und Aufnahme jetzt!
Die Bilder aus Lipa sind erschütternd. Die katastrophale Notlage für die Schutzsuchenden in BosnienHerzegowina ist die Folge der europäischen Abschottungspolitik. Deutschland und die EU tragen
unmittelbare Verantwortung für die systematische Verletzung der Rechte von Menschen auf der Flucht an den europäischen Außengrenzen. Mit den systematischen Pushbacks aus Kroatien hat die EU die humanitäre Notlage in Bosnien überhaupt erst geschaffen. Die Pushbacks müssen unverzüglich gestoppt werden. Die Bundesregierung muss jetzt handeln: Die Schutzsuchenden in Bosnien Herzegowina müssen umgehend evakuiert und ihre Einreise in die EU ermöglicht werden. In Deutschland stehen Länder und Kommunen zur Aufnahme bereit. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Balkanstaaten
Region Balkan Report - Dezember 2020
Im Dezember 2020 sammelte das Border Violence Monitoring Network (BVMN) 25 Zeugenaussagen zu Pushbacks, von denen insgesamt 707 Menschen betroffen waren. Dies rundet ein Jahr konsistenter und überzeugender Beweise ab, die das BVMN gesammelt hat und die den systematischen Einsatz von Pushbacks an der Außengrenze der Europäischen Union aufdecken. In diesem Bericht wird eine Vielzahl von Verstößen abgedeckt, darunter Pushback-Praktiken, interne Gewalt und die Krise um winterfeste Unterkünfte.
Dieser Bericht analysiert unter anderem:
Dreiländer-Pushbacks von Bulgarien in die Türkei
Vertreibung von Transitgruppen aus Lesbos
Von der kroatischen Polizei gemachte Feuergruben
Das Abbrennen des Lagers Lipa in Bosnien-Herzegowina
Gerichtsverfahren gegen Kroatien und Ungarn
Entfernungen des "Tors" in der Nähe von Idomeni
Lesen Sie den vollständigen Bericht, um mehr über diese und weitere Ereignisse aus der Region zu erfahren, die sich im Dezember ereignet haben. Die weiteren Themen sind ein Update von Aktivisten, die mit Ankommenden in Triest arbeiten, die Analyse von Videos des griechischen Asylministeriums, die Berichterstattung über rechte Angriffe in Thessaloniki und Brände auf Samos, sowie herausfordernde Transitbedingungen für Menschen in Serbien, während der Winter intensiver wird.
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Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten, Europäische Union
Seenotrettung im Mittelmeer die Bilanz 2020
Seit 2015 operieren mehrere zivile Seenotrettungsorganisationen aus verschiedenen europäischen Ländern, vor allem Deutschland, Italien und Spanien, hauptsächlich im zentralen Mittelmeer – und betonen dabei immer wieder, dass die Seenotrettung eigentlich eine staatliche Aufgabe sei, die aber nicht ausreichend wahrgenommen werde. Mehr als 3500 Menschen konnten sie nach eigenen Angaben 2020 aus Seenot retten. Doch seit einiger Zeit wird ihre Arbeit immer stärker durch politische Maßnahmen behindert, zum Beispiel, weil Mittelmeerstaaten wie Italien und Malta sich weigern, Geflüchtete aufzunehmen und die Einfahrt in ihre Häfen untersagen, und die EU „Sophia“, ihre Rettungsmission auf dem Mittelmeer, ausgesetzt hat. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Europäische Union, Europa