Hintergrundinformationen
Pushbacks an Europas Grenzen: eine weiterhin ignorierte Krise
Achter Bericht einer Reihe von Protection Rights at Borders: Pushback-Daten bestätigen, dass Rechtsverletzungen an den europäischen Grenzen nach wie vor weit verbreitet sind und systematisch begangen werden, während die Übernahme von Verantwortung immer weiter aus dem Blickfeld gerät, da Mechanismen so eingerichtet werden, dass sie versagen und die Verantwortung weggeschoben wird. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten, Baltische Staaten, Frankreich, Italien / Malta, Griechenland / Türkei, Europäische Union, Europa
Tod, Verzweiflung, Elend: Die menschlichen Kosten der EU Migrationspolitiken
Ein Netz der gewalttätigen Abschreckung: In diesem Bericht werden die Ergebnisse der medizinisch-humanitären Projekte von Ärzte ohne Grenzen in 12 Ländern in Europa und Afrika sowie im zentralen Mittelmeerraum vorgestellt. Er zieht eine Bilanz der operativen Erfahrungen von Ärzte ohne Grenzen zwischen August 2021 und September 2023 und stützt sich dabei auf medizinische und operative Routinedaten aus den Projekten von Ärzte ohne Grenzen sowie auf Berichte von Patienten und medizinischen Teams aus diesem Zeitraum. Der Bericht zeigt auf, wie Gesundheit, Wohlbefinden und Würde der Menschen auf jedem Schritt ihrer Migration in die EU und innerhalb der EU systematisch durch die miteinander verknüpften gewalttätigen Maßnahmen und Praktiken der EU und der EU-Mitgliedstaaten untergraben werden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europäische Union, Europa, Afrika
Willkommens- und Transitstadt: Die Lebensgrundlage von Migrant*innen und Geflüchteten und Migrationsprojekte in Sousse, Tunesien.
MMC Forschungsbericht, Februar 2024:
Während sich die meisten vorherigen Untersuchungen zur städischen Migration in Tunesien auf Tunis und Sfax konzentriert haben, sticht Sousse, Tunesiens drittgrößte Stadt und Zuhause für ca. 240.000 Pesonen, als Zentrum für ausländische Studierende heraus und in jüngster Zeit auch als Zufluchtsort für Migrant*innen, die Gewalt und Diskriminierung anderswo in Tunesien erlebt haben. Mehr lesen
Region(en): Nordafrika
2023: Ein langer Sommer der Migration über das zentrale Mittelmeer
Alarm Phone: Analyse des zentralen Mittelmeers, 1. Juli bis 31. Dezember 2023 Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europa
Tra le macerie del CPR di Milo: voci da un’indegna reclusione, mentre la CEDU condanna l’Italia
Un testo congiunto di ARCI, Arci Porco Rosso, Associazione per gli Studi Giuridici sull’Immigrazione (ASGI), Borderline Europe, Campagna LasciateCIEntrare, Maldusa, Mem.Med – Memoria Mediterranea: “La Corte Europea dei Diritti Umani ha ordinato al Governo italiano l’immediato trasferimento dal CPR di Trapani di una persona trattenuta in condizioni materiali degradanti. Una sentenza che riguarda quanto accaduto al CPR di Milo nell’ultima settimana di gennaio e che riteniamo indispensabile ricostruire e condividere grazie alle voci delle persone trattenute”. Mehr lesen
Sprache(n): Italienisch / Italiano
Region(en): Italien / Malta, Europa
Gewalt innerhalb der Staatsgrenzen: Griechenland
Dieser Bericht ist das Ergebnis des Border Violence Monitoring Network (BVMN), das Gewalt gegen Menschen auf der Flucht in Griechenland dokumentiert. Neben der Aufzeichnung von Zeugenaussagen über Pushbacks über internationale Grenzen hinweg, sammelt das BVMN Beweise für physische, materielle und strukturelle Gewalt gegen Menschen, die innerhalb der Staatsgrenzen unterwegs sind. Der Bericht über interne Gewalt stützt sich auf Zeug*innenaussagen, die in den letzten Monaten gesammelt wurden und sich auf Haftbedingungen, Gewalt in der Haft, Polizeibrutalität, rassistische Gewalt, unterbrochene Pushbacks und Hassverbrechen beziehen. Der Bericht konzentriert sich auf Griechenland und analysiert vorsätzliche physische Gewaltakte sowie die indirekte, strukturelle Gewalt, die in der weit verbreiteten Praxis besteht, in griechischen Hafteinrichtungen den Zugang zu menschenwürdigen Lebensbedingungen, angemessener Nahrung und Wasser, medizinischer Versorgung und psychologischer Betreuung zu verweigern. Auf diese Weise versucht der Bericht, sowohl die aktiven als auch die heimtückischen Formen der Gewalt zu dokumentieren, denen Menschen auf der Flucht in den verschiedenen Haftanstalten in Griechenland ausgesetzt sind. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei
Building Bridges, Burning Borders - Broschüre über ein Jahr Maldusa
Die Broschüre berichtet über das erste Jahr der Organisation Maldusa, ihrer Vision, ihren Projekte und Praktiken der Solidarität. Mit einer Präsenz auf Lampedusa, einer in Palermo, einem Schiff auf dem Meer und Beziehungen zu Solidaritätsstrukturen & Migrant*innen, kreiert Maldusa eine Plattform, um Gewalt an den Grenzen zu überwachen, darüber zu berichten & die Bewegungsfreiheit zu fördern. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Europäische Union, Europa
Migration Control: Monatliche Presseschau Oktober
Diese monatliche Presseschau befasst sich mit der eurafrikanischen Migrationskontrolle, mit Migration und Vertreibung in afrikanischen Ländern sowie mit Nachrichten über das europäische Grenzregime. (In englischer Sprache) Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europa, Afrika
Ein Memorandum of Understanding mit Albanien, undurchsichtig, unmenschlich und ohne Rechtsgrundlage
Mit der x-ten propagandistischen Ankündigung der Regierung erfahren wir, dass Giorgia Meloni mit dem albanischen Premierminister Edi Rama eine Vereinbarung getroffen hat, die vorsieht, in Albanien zwei (Rückführungs-) Zentren zu errichten, die jeden Monat bis zu 3.000 als "irregulär" definierte Personen aufnehmen sollen. Mdiengetöse oder ernstzunehmende Extermalisierung? Ein Gastbeitrag von Fulvio Vassallo Paleologo Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Balkanstaaten, Italien / Malta
Klikaktiv CSO - Der Dritte Quartalsbericht in 2023
Dieser Bericht konzentriert sich besonders auf die Situation in den informellen Siedlungen im Grenzgebiet zwischen Serbien und den EU-Mitgliedstaaten. Der Bericht enthält Beschreibungen der Lebensbedingungen, Fotos und Zitate von Flüchtlingen. Darüber hinaus befasst er sich mit den Themen Schleuser und Schießereien, Todesfälle auf der Route (Flüchtlinge, die während ihrer Reise ums Leben kamen oder vermisst wurden), Push-Backs und das Verhalten ausländischer Grenzschutzbeamter (einschließlich Frontex). Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten
Nord Serbien Advocacy Report
Collective Aid and Medical Volunteers International
Dies ist unser vierter Bericht, in dem wir Beobachtungen und aktuelle Trends zu Grenzverschiebungen, internationale politische Entwicklungen und Maßnahmen des serbischen Staates in Bezug auf die Menschen, die in Nordserbien unterwegs sind. Diese Ergebnisse beziehen sich auf Beobachtungen aus den Monaten April und Mai und werden von Basisorganisationen
Organisationen, die entlang der serbischen Grenze zu Ungarn und
Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten
Zur Verteidigung von Verteidiger*innen: ein praktischer Leitfaden zu den rechtlichen Möglichkeiten und Instrumenten der Interessenvertretung für kriminalisierte Menschenrechtsverteidiger*innen in Europa
Dieses Toolkit der Heinrich-Böll-Stiftung Thessaloniki und des Border Violence Monitoring Network soll betroffene Menschenrechtsverteidiger*innen unterstützen, indem es ihnen Mechanismen und Wege zur Hilfe und Selbstverteidigung in Fällen von Kriminalisierung auf verschiedenen Ebenen aufzeigt. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europa
Mehr Geflüchtete, mehr Polizei und weniger Sicherheit
Jahresbericht 2022 von KlikAktiv (Serbien), über die Entwicklungen und Beobachtungen beim Bau der Mauern an den Grenzen Serbiens zu Nordmazedonien und Bulgarien mit einem Überblick über die Lebensbedingungen in den von Geflüchteten besetzten Häusern an den EU-Außengrenzen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten
Advocacy Report Nordserbien Dez 22 und Jan 23
Beobachtungen und Veränderungen bei Pushbacks, Gewalt an der Grenze und den Bedingungen in Nordserbien, verfasst von "Collective Aid" und "Medical Volunteers International". In den letzten beiden Monaten kam es zu einem hohen Maß an polizeilicher Repression und gewaltsamen Räumungen. Dieser Bericht konzentriert sich auch auf eine weitere Analyse der Gewalt und der Verfahren im Zusammenhang mit Rückschiebungen von Ungarn nach Serbien. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten
Advocacy Report Nord Serbien Okt / Nov 2022
Beobachtungen und Trends bei Pushbacks, Gewalt an der Grenze und Bedingungen in Nord-Serbien, verfasst von "collective aid" und "Medical Volunteers International" Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten
SONDERBERICHT: DEUTSCHE FINANZIERUNG DER KROATISCHEN GRENZÜBERWACHUNG
Der vorliegende Bericht des Netzwerks zur Beobachtung von Grenzgewalt (BVMN) mit Unterstützung von PRO ASYL fasst die Ergebnisse einer Untersuchung zur Unterstützung der kroatischen Grenzbehörden durch deutsche Behörden in den Jahren 2016 bis 2021 (und für die Entsendung von Beamten bis 2022) zusammen. Sie beleuchtet Ausrüstungsspenden, die Entsendung von Beam*innten und weitere Formen der Unterstützung. Darüber hinaus wird die Organisation der kroatischen Polizei im Hinblick auf Pushback-Einsätze erörtert. Sowohl auf politischer als auch auf praktischer Ebene hat Deutschland Kroatien bei der Durchsetzung der Grenzkontrollen und der Sicherung der Grenzen stark unterstützt. Diese Unterstützung wurde in den letzten Jahren fortgesetzt, obwohl es erdrückende Beweise für systematische Menschenrechtsverletzungen durch kroatische Polizeikräfte gegenüber People-on-the-Move (POM) gibt. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten, Deutschland, Europäische Union, Europa
Klikaktik: Der dritte Quartalsbericht im Jahr 2022: Juli, August, September
Klikaktiv hat vor kurzem einen neuen Bericht veröffentlicht, der die wichtigsten Trends im Bereich People on the Move (POM) in Serbien, insbesondere an der nördlichen Grenze zu Kroatien, Ungarn und Rumänien, aufzeigt.
Zwischen Juli und September stieg die Zahl der POM auf der Balkanroute" und in Serbien weiter an, wobei immer mehr Menschen in informellen Siedlungen an der Grenze zwischen Serbien und den EU-Außengrenzen übernachten. Die Mehrheit der Neuankömmlinge reiste über Bulgarien nach Serbien ein, im Gegensatz zu den Vormonaten, in denen die meisten über Nordmazedonien kamen.
Einer der wichtigsten Trends sind die anhaltenden gewaltsamen Rückschiebungen aus den EU-Mitgliedstaaten nach Serbien und die zunehmende Brutalität der ungarischen Polizei, die sich in Berichten über körperliche Gewalt gegen Frauen, Kleinkinder, Teenager und ältere Menschen äußert. Einige Flüchtlinge berichteten auch über körperliche Gewalt durch Frontex in Ungarn. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten, Osteuropa, Europäische Union, Europa
BVMN: GEWALT INNERHALB DER STAATSGRENZEN: SERBIEN
Dieser Bericht ist das Ergebnis der Bemühungen des Border Violence Monitoring Network (BVMN), die Gewalt gegen People-on-the-Move (POM) an den Grenzen der Länder entlang der Balkanroute zu dokumentieren. Neben der Identifizierung von grenzüberschreitenden Pushbacks sammelt das BVMN auch Beweise für physische, materielle und strukturelle Gewalt gegen POM innerhalb Serbiens. Der Bericht enthält Daten, die in Belgrad, Subotica, Majdan und Šid auf der Grundlage von Zeugenaussagen von POM und Beobachtungen von BVMN-Mitglieder*innen gesammelt wurden. Sie zeichnen ein umfassendes Bild der physischen Gewalt gegen POM, der Gewalt durch Strafverfolgungsbeamt*innen und Zivilist*innen von rechtsextremen Gruppen sowie von Fällen struktureller Gewalt (d.h. der Förderung und Aufrechterhaltung von Ungleichheit durch soziale Institutionen und Prozesse, wie z.B. die Einschränkung des Zugangs zu Asyl, Zwangsräumungen, Schikanen und Kriminalisierung von Solidarität). Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten, Osteuropa, Europa
Relocation von Griechenland nach Deutschland: Entlastung des Hotspot-Systems oder Alibi-Politik?
Unser Bericht ‘Relocation von Griechenland nach Deutschland: Entlastung des Hotspot-Systems oder Alibi-Politik?’ setzt sich kritisch mit der tatsächlichen Umsetzung der Relocation-Maßnahmen auseinander, die von der EU als ‘solidarische’ Lösung für die verheerenden Zustände in den Hotspot-Lagern in den Jahren 2020 und 2021 propagiert wurden.
Der Bericht, stellt unter anderem folgende Fragen: Verbesserten die Umverteilungsprozesse nach Deutschland die Lebensumstände von asylsuchenden Menschen, oder ging es ausschließlich um eine strukturelle Entlastung der EU-Außengrenzstaaten? Wer konnte (nicht) umverteilt werden und was boten die Relocation-Maßnahmen schutzsuchenden Personen an, um in Deutschland anzukommen und sich eine Zukunft aufzubauen?
Wie unsere Recherche aufzeigt, waren die tatsächlichen Aufnahmequoten angesichts der Anzahl an Menschen, die im abgebrannten Lager ‘Moria’ und in anderen Lagern auf den griechischen Inseln lebten, unverhältnismäßig gering. Die genauen Auswahlverfahren der Teilnehmenden bleiben größtenteils intransparent und erscheinen willkürlich. Wie Erfahrungsberichte von Umverteilten zeigen, erwiesen sich die langwierigen Prozesse für Betroffene vor allem als belastend und als Quelle von neuen Unsicherheiten, anstatt von Zukunftsperspektiven. Die Situation für Personen, die weiterhin auf den Inseln festgehalten werden, hat sich seitdem nicht verbessert, sondern verschlechtert.
Der Bericht enthält neben zwei Erfahrungsberichten von nach Deutschland umverteilten Personen außerdem einen Ausblick über aktuelle politische Absichtserklärungen zu weiteren Relocation-Maßnahmen, wie zum Beispiel im Neuen Migrations- und Asylpaket der EU-Kommission von 2020 und dem Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung. Dabei wird deutlich, dass die eigentliche Ursache der Zustände auf den griechischen Inseln, die Dublin-III-Regulierung, nicht hinterfragt wird. Eine weitere Implementierung von Relocation-Maßnahmen ist daher kritisch zu betrachten.
Angesichts der flächendeckend ausbleibenden Verantwortungsübernahme von EU-Mitgliedstaaten und der zahlreichen Problematiken vorangegangener Relocation-Maßnahmen, die wir in unseren Recherchen aufzeigen konnten, fordern wir ein Ende des menschenfeindlichen EU-Grenzpolitik und der Hotspot-Politik.
Zum vollständigen Bericht gelangt ihr hier:
https://www.borderline-europe.de/sites/default/files/projekte_files/Relocation%20Griechenland%20Deutschland.pdf .
https://www.borderline-europe.de/sites/default/files/projekte_files/Relocation%20Greece%20Germany.pdf
Der Bericht ist ein Ergebnis des von der Stiftung Safe Passage Foundation finanzierten Forschungsprojekts zu EU-Relocation-Verfahren, als Kooperation von borderline-europe - Menschenrechte ohne Grenzen e.V., Borderline Sicilia, Equal Rights Beyond Borders, Sea-Watch und dem Flüchtlingsrat Berlin.
Darüber hinaus findet ihr hier unseren Bericht ‘EU ad hoc relocation - A lottery from the sea to the hotspots and back to unsafety’ über Relocation-Maßnahmen aus Italien und Malta aus dem Jahr 2019. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Griechenland / Türkei, Deutschland
Gemeinsame Erklärung zur Forderung der Entlassung des UNHCR-Sonderbeauftragten Vincent Cochetel
Der UNHCR-Sonderbeauftragte für das westliche und zentrale Mittelmeer hat am Dienstag (6. September) in einem Tweet die trauernden Mütter von im Mittelmeer verstorbenen und vermissten Personen beschuldigt, die Reisen ihrer Kinder "ermutigt oder finanziert" zu haben. Eine Koalition von Gruppen und Nichtregierungsorganisationen hat eine Erklärung verfasst, in der sie seinen Rücktritt fordern und in der auch einige der Mütter und Schwestern der Verschwundenen zu Wort kommen. Auch wir schließen uns der Erklärung an und verurteilen die Worte von Cochetel aufs Schärfste! Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europäische Union, Europa, Afrika