Die täglichen Dramen
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Artikel aus 12.2006
31.12.2006, Blick Online
Tausende auf der Flucht
KISMAYO (Somalia) – Heftige Kämpfe im Süden von Somalia haben mehrere tausend Menschen in die Flucht getrieben. Augenzeugen berichteten von schweren Gefechten nördlich der Stadt Kismayo, über der äthiopische MiGs kreisen.
30.12.2006, Deutsche Welle
Die verschwiegene Tragödie im Mittelmeer
In Italien galt die Geschichte lange als Mär um ein Geisterschiff: Erst jetzt bestätigen Zeugen: In der Nacht auf den 26. Dezember 1996 sank vor der sizilianischen Küste ein vollkommen überladenes Flüchtlingsschiff.
30.12.2006, net-tribune
Deutschland setzt Afrika auf die G8-Agenda
"Wachstum und Verantwortung" - dieses Leitmotiv soll nach dem Willen der Bundesregierung die deutsche G8-Präsidentschaft 2007 beschreiben. Die Ausgestaltung der globalisierten Weltwirtschaft und die Entwicklung Afrikas stehen im Mittelpunkt des Gipfels in Heiligendamm.
30.12.2006, Basler Zeitung
EU treibt Abbau der internen Grenzkontrollen voran
Die Erweiterung des grenzfreien Raumes nach dem Abkommen von Schengen solle "so bald wie möglich verwirklicht" werden, bekräftigten der bisherige Vorsitzende des EU- Innenministerrates, Kari Rajamäki, und sein deutscher Nachfolger Wolfgang Schäuble in einem Beitrag für finnische Zeitungen vom Samstag. "Die Entwicklung eines integrierten Grenzschutzsystems an den Aussengrenzen ist eines der gemeinsamen Ziele Finnlands und Deutschlands", schreiben Schäuble und Rajamäki weiter. Dafür müsse die EU-Grenzschutzagentur zusätzliches Geld sowie mehr Hilfe von den Mitgliedstaaten bekommen. "Die Europäische Union muss mehr tun, um die illegale Einwanderung effektiv zu bekämpfen", heisst es in dem Beitrag der Innenminister.
30.12.2006, Telepolis
6000 Flüchtlinge starben vor den Kanarischen Inseln
2006 war ein trauriges Jahr für Flüchtlinge und markiert das Versagen von Frontex, die Wege nach Europa abzuschotten.
29.12.2006, Die Zeit
Flüchtlingstod: Menschenrechtsorganisation macht EU verantwortlich
Die Menschenrechtsorganisation "Pro Asyl" hat die Europäische Union für das massenhafte Flüchtlingssterben an den europäischen Außengrenzen verantwortlich gemacht.
29.12.2006, bluewin.ch
UNO: Über 150 Tote bei Flüchtlingsdrama
Bei dem Untergang zweier Boote vor der Küste Jemens sind vermutlich mehr als 150 Kriegsflüchtlinge aus Somalia ums Leben gekommen. Wie das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR mitteilte, ist der Tod von 34 Menschen bestätigt.
29.12.2006, taz
Flucht nach Europa fordert 6.000 Opfer
Die afrikanische Auswanderung nach Europa über die Kanaren im Atlantik ist weitaus tödlicher als bisher angenommen. Jeder sechste Emigrant stirbt dabei, erklärten die Einwanderungsbehörden auf der zu Spanien gehörenden Inselgruppe am Mittwoch. Man schätze die Zahl der Toten auf 6.000 allein im ablaufenden Jahr.
29.12.2006, Die Welt
Flüchtlinge aus Somalia ertrinken vor dem Jemen
Zwei Boote mit Menschen aus der Krisenregion kentern, mindestens 17 Flüchtlinge sterben. Die Zahl der Opfer könnte auf über 100 steigen. Nach UN-Angaben wurden die Boote beschossen, als die Flüchtlinge an Land gehen wollten.
28.12.2006, tagesschau.de
Rund 6000 Menschen kamen nicht an
Spanien hat erschreckende Zahlen zu den Fluchtversuchen vom afrikanischen Festland auf die Kanaren vorgelegt: Im Jahr 2006 starb beinahe jeder sechste Flüchtling bei dem Versuch, die spanische Inselgruppe zu erreichen. Den Behörden zufolge kamen rund 6000 Flüchtlinge auf der oft tage- und wochenlangen Überfahrt ums Leben. "Wir sprechen von einer dramatischen Opferzahl", sagte Froilan Rodriguez, Vize-Leiter der Immigrationsabteilung auf der Inselgruppe, dem spanischen Radiosender Cadena Ser.
27.12.2006, mdr
2006 sind 6.000 Kanaren-Flüchtlinge gestorben
Rund 6.000 Afrikaner sind in diesem Jahr bei dem Versuch ums Leben gekommen, auf die vorgelagerten Kanarischen Inseln zu flüchten. Die spanischen Behörden sprachen heute von einer dramatischen Opferzahl. Damit habe jeder sechste Flüchtling die beschwerliche Seereise nicht überlebt.
27.12.2006, Spanien Bilder
Flüchtlingsstrom auch zu Weihnachten
Auch über die Weihnachtsfeiertage erreichten Flüchtlinge die zu Spanien gehörenden Kanaren. So erreichte am zweiten Weihnachtsfeiertag ein Boot mit 45 Immigranten an Bord Teneriffa. Die Flüchtlinge waren von der Überfahrt sehr mitgenommen, zwei von ihnen mussten wegen einem Bruch im Handgelenk in das Krankenhaus gebracht werden. Heute waren es bereits 140 Flüchtlinge, die von der Küstenwache vor den Kanaren aufgegriffen wurden.
27.12.2006, Kanaren Nachrichten
Flüchtlingsboote erreichen El Hierro und Teneriffa
Am gestrigen Dienstag (26.Dezember) erreichte ein Flüchtlingsboot mit 18 afrikanischen Immigranten an Bord die westlichste und kleinste der Kanarischen Inseln. Die 18 Insassen des Bootes haben die Reise über den Atlantik den Umständen entsprechend gut überstanden, keiner der Afrikaner musste ärztlich behandelt werden, die Immigranten werden in den nächsten Stunden mit einer Fähre auf die Kanaren Insel Teneriffa befördert und dort im Auffanglager 'Hoya Fría' untergebracht.
27.12.2006, Basler Zeitung
Wieder mehr Bootsflüchtlinge auf den Kanaren
Der Zustrom afrikanischer Bootsflüchtlinge auf die Kanarischen Inseln nimmt wieder zu. Binnen 24 Stunden seien vor Teneriffa, Fuerteventura und El Hierro fast 200 illegale Zuwanderer aufgegriffen worden, teilten die spanischen Behörden mit. Die Insassen der insgesamt vier Boote seien wohlauf, hiess es weiter. Nach einer Bilanz der Regierung sind dieses Jahr rund 31 000 Immigranten über das Meer illegal auf die Kanaren gelangt.
27.12.2006, Oberösterreich Nachrichten
Abschiebehäftling wollte sich umbringen
LINZ. Ein Schubhäftling wollte sich gestern im Linzer Polizeianhalte-Zentrum das Leben nehmen. Der Mann, der angibt aus Nordafrika zu stammen, wurde noch rechtzeitig gefunden und gerettet. Der 36-Jährige, der sich zur Sicherung seiner Abschiebung in Schubhaft befand, versuchte, sich in seiner Zelle mit seinen Schuhbändern zu strangulieren.
27.12.2006, taz
Berliner CDU will vorbildliche Migranten
Mit gezielter "Eliteförderung" will CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger Berlins "Migrationsprobleme" lösen. Manche seiner Vorschläge sind längst verwirklicht.
26.12.2006, no-racism.net
Massenabschiebungen aus Marokko
Über die Weihnachtsfeiertage 2006 hat Marokko Hunderte von Flüchtlingen verhaftet und durch Aussetzen an der algerischen Grenze "abgeschoben". Es wird zu Protesten beim marokkanischen Innenministerium aufgerufen.
26.12.2006, Gulf Times, Qatar
Melilla: Migranten stürmen Grenzzaun
40 illegale Migranten wurden gestern von marokkanischen Sicherheitskräften verhaftet, nachdem sie vergeblich versucht hatten, den 6 Meter hohen Grenzzaun zu der spanischen Exklave Melilla zu überwinden. (Meldung in englischer Sprache)
26.12.2006, EuroNews
Offener Krieg am Horn von Afrika
VIDEO - Der Flughafen in der somalischen Hauptstadt Mogadischu ist übersäht mit Granateneinschlägen, nach den äthiopischen Luftangriffen. Zehntausende Somalier sind nach laut Hilfsorganisationen auf der Flucht. In der Region wird der größte Flüchtlingsstrom seit Jahren erwartet.
26.12.2006, Basler Zeitung
Angelina Jolie: Weihnachten mit Flüchtlingen
Die US-Schauspielerin Angelina Jolie hat Weihnachten als Botschafterin des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Costa Rica verbracht. «Der Konflikt in Kolumbien ist die grösste menschliche Tragödie in der westlichen Hemisphäre, aber sie erhält nur sehr wenig internationale Aufmerksamkeit», erklärte die Oscar-Preisträgerin nach ihrer Ankunft in San José. «Meine Weihnachtsbotschaft an die kolumbianischen Flüchtlinge und an die Millionen Vertriebenen in Kolumbien ist, dass die Welt sie nicht völlig vergessen hat.»
25.12.2006, InfoRadio - rbb
Stellenwechsel – Ausländer in Italien
AUDIO - Wenn es um Einwanderer nach Europa geht, so macht vorwiegend der wachsende Zustrom afrikanischer Flüchtlinge Schlagzeilen. Doch es kommen Menschen aus aller Herren Länder in die EU. Und sie kommen zum Beispiel auch nach Italien. Untergebracht werden die Zuwanderer dort zunächst in Sammelunterkünften. Aber nach 6 Monaten soll jeder Fünfte eine bezahlbare Wohnung gefunden haben - so berichtet zumindest voller Stolz die Stadt Rom. Bedingung dafür ist eine Aufenthaltsgenehmigung.
24.12.2006, Indymedia Estrecho
Massen-Deportation von Flüchtlingen aus Marokko
In mehreren Vierteln der marokkanischen Hafenstadt Rabat sind über die Weihnachtstage mindestens 400 afrikanische Flüchtlinge festgenommen- und mit Bussen an die algerische Grenze gefahren worden. Attac Marokko verlangt die sofortige Freilassung der Inhaftierten: "Die Regierung spielt für die EU den Hilfspolizisten", heißt es in einer Pressemitteilung. (Meldung in englischer und französischer Sprache)
24.12.2006, tagesschau.de
Ein wenig Heimat in der Kälte
In Spanien leben viele illegale Einwander aus Afrika. Für viele von ihnen haben sich die hohen Erwartungen an das Land nicht erfüllt - Enttäuschung und Depressionen sind die Folge. In Madrid hat sich eine Institution dieser Menschen angenommen und versucht, ihnen gerade zu Weihnachten etwas Wärme zu geben.
23.12.2006, Junge Welt
Afrika: Gespenster auf Müllkippen
Die Abschottung Europas funktionierte 2006 zusehends perfekter: Aus den spanischen Kolonialexklaven Ceuta und Melilla gelangte kein Flüchtling mehr auf den Kontinent, und also riskierten die Verdammten der Erde, Abteilung Afrika, ihr Leben auf dem Mittelmeer oder dem Atlantik. Wer nicht ertrank und also durchkam nach Malta, Sizilien, Lampedusa oder die Kanaren, wurde zunächst ins Lager und dann mit One-Way-Ticket ins Flugzeug gesteckt.
23.12.2006, LinksZeitung
Festung Europa fordert tausende Menschenleben
Nach Presseberichten starben seit 1988 entlang der europäischen Grenzen 5.742 Immigranten. Davon sind 1.844 Menschen im Mittelmeer verschollen, ihre Leichen wurden bis jetzt nicht gefunden. Im Mittelmeer starben 4.560 Menschen, Von ihnen ertranken oder verdursteten 1.883 in der Straße von Sizilien, zwischen Libyen, Tunesien, Malta und Italien.
23.12.2006, waldviertelnews.at
Österreichische Polizeihunde für Marokko
Im Rahmen einer Kooperation zwischen dem Königreich Marokko und Österreich wird die marokkanische Polizei seit 2004 beim Aufbau eines neuen Diensthundewesens unterstützt. Zu Beginn der Kooperation wurden fünf Trainer ausgebildet, die in der Diensthundeschule Rabat die Ausbildung übernommen haben. Im Rahmen dieses "Train the Trainer" Projektes wurden von den marokkanischen Polizisten auch 17 Diensthunde ausgebildet und nach Marokko mitgenommen.
23.12.2006, taz
Hamburg: Afghanen demonstrieren
Innensenator Udo Nagel hält an seinen Plänen fest, afghanische Flüchtlinge in eine Heimat zurückzuschicken, die immer stärker im Bürgerkrieg versinkt. "Die Tatsache, dass dieses Land mittlerweile kein Krisengebiet mehr, sondern ausgewiesenes Kriegsgebiet ist, beeindruckte unseren Innensenator wenig", schreibt das Hamburger "Netzwerk Afghanistan".
21.12.2006, Teneriffas Neue Presse
„Illegale“ können in Spanien Bleiberecht erhalten
In Spanien können Hunderttausende von illegalen Zuwanderern im kommenden Jahr möglicherweise ein Bleiberecht erhalten. Die Immigranten können nach Presseberichten die Bestimmungen über „gesellschaftliche Verwurzelung“ in Anspruch nehmen, die unter bestimmten Bedingungen die Gewährung von Aufenthaltsgenehmigungen zulassen. Einige Rechtsexperten gingen davon aus, dass auf Grund dieser Regelung 400 000 bis 600 000 illegal in Spanien lebende Ausländer ihre „Papiere“ beantragen könnten.
21.12.2006, Die Welt
Union warnt vor Schäubles Plänen zur Einwanderung
CDU und CSU kritisieren das neue Konzept der EU zur Einwanderungspolitik. Das stammt allerdings zu großen Teilen vom Bundesinnenminister. Sein Unions-Kollege Bosbach findet jedoch, statt einer einheitlichen Regelung müssten die Vorschriften für die Zuwanderung auf nationaler Ebene festgelegt werden.
21.12.2006, taz
Pro Asyl: EU soll Libyen meiden
Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl hat die Bundesregierung nach den jüngsten Todesurteilen aufgefordert, während ihrer EU-Präsidentschaft auf die Einstellung aller Kooperationen der EU mit Libyen hinzuwirken. Der Europareferent von Pro Asyl, Karl Kopp, warf der EU vor, Gaddafi als "Türsteher der Festung Europa" zu hofieren und gleichzeitig die Menschenrechtsverletzungen seines Regimes zu ignorieren.
21.12.2006, Legal Television Network, USA
Irak: Wie eine große Flüchtlingskrise entsteht
Der Bericht der Baker-Komission beschreibt, daß der Zusammenbruch der irakischen Regierung zu einer "humanitären Katatsrophe" führen könnte, aber er sagt nicht, was dann nötig wird: Die Versorgung von hunderttausenden Irak-Flüchtlingen. Doch wie immer man das von der US-Politik verursachte Desaster dort umschreiben will - vor allem müssen wir sie als den Beginn einer großen Flüchtlingskrise begreifen. (Meldung in englischer Sprache)
21.12.2006, St. Galler Tagblatt
Drama vor Kanarischen Inseln
Im ausgehenden Jahr haben erneut Tausende afrikanische Flüchtlinge die Kanarischen Inseln per Boot erreicht. Hunderte kamen jedoch bei dem Versuch, in die Europäische Union zu gelangen, ums Leben.
21.12.2006, Der Standard, Wien
"Frontex ist ein Sündenbock"
Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Ilkka Laitinen, sieht sein Team als "Sündenbock" für alle jene, die mit dem Migrantenstrom überfordert sind: "Flüchtlinge?" - Der Frontex-Direktor hebt zum ersten Mal seine Stimme: "Das sind keine Flüchtlinge, sondern illegale Migranten."
20.12.2006, PaderZeitung
Paderborn: Irakische Flüchtlinge geschleust
Gegen den 22-Jährigen Fahrer eines Transporters in dem sich 19 Flüchtlinge befanden und der am Dienstagmorgen auf der Autobahn 33 von der Polizei kontrolliert worden ist, hat der zuständige Haftrichter die Untersuchungshaft angeordnet. 13 der aufgegriffenen Ausländer stellten einen Asylantrag. Die nach eigenen Angaben aus dem Irak stammenden Flüchtlinge wurden noch am Abend in eine Erstaufnahmeeinrichtung nach Düsseldorf gebracht.
20.12.2006, Der Standard, Wien
Halberfrorene Ukrainer auf Lastwagen entdeckt
Rom/Udine - Sieben halberfrorene Ukrainer sind von der Grenzpolizei von Udine am italienisch-österreichischen Grenzübergang von Tarvis in einem Lkw worden. Die fünf Männer und sieben Frauen im Alter von 20 bis 50 Jahren, waren in einem engen Versteck auf einem mit Torf beladenen Lkw-Anhänger versteckt.
20.12.2006, Gießener Anzeiger
Der blinde Passagier im Schulbus blieb unentdeckt
Kurz vor Weihnachten 1984 schmuggelten Marburger Schüler den DDR-Flüchtling Bernd Bergmann bei einer Klassenfahrt in den Westen. Heute lebt er als Versicherungsmakler in Amöneburg bei Marburg. Die Gymnasiasten wären fast von der Schule geflogen.
20.12.2006, taz
648 Flüchtlinge erreichen Europa
LICATA/DAKAR dpa/taz Vor Sizilien ist in der Nacht zu gestern ein Flüchtlingsboot mit der Rekordzahl von 648 Immigranten entdeckt worden. Die illegalen Einwanderer stammen eigenen Angaben zufolge aus Ägypten. Die Küstenwache begleitete das 30 Meter lange Boot in den Hafen der Stadt Licata bei Agrigent. Unterdessen griff Algeriens Küstenwache im Mittelmeer 49 Flüchtlinge auf.
19.12.2006, n-tv
Tausende sterben jedes Jahr
Zehntausende Afrikaner versuchen jedes Jahr, nach Europa zu kommen. In kaum seetauglichen Booten bemühen sie sich, vor allem die südlichen Inseln Spaniens im Atlantik oder Italiens im Mittelmeer zu erreichen. Schätzungen von Menschenrechtsgruppen zufolge kommen dabei jedes Jahr Tausende ums Leben.
19.12.2006, Österreichischer Rundfunk
Mehr als 100 Flüchtlinge mit Ziel Kanaren ertrunken
Mehr als 100 afrikanische Migranten haben ihren Versuch mit dem Leben bezahlt, von Senegal aus mit einem Boot auf die kanarischen Inseln zu gelangen. Nach einem Schiffbruch wurden "25 Menschen gerettet, 102 gelten als vermisst und damit als tot", sagte ein Sprecher des Roten Kreuzes heute in Dakar.
19.12.2006, tagesschau.de
VIDEO: Reeder hilft Flüchtlingen in Seenot
Der Hamburger Reeder Matthias Reith zum Thema "Bootsflüchtlinge". Er hat seine Besatzungen angewiesen, unter allen Umständen Hilfe zu leisten und zahlt sogar eine Prämie für erfolgreiche Rettungen. Beitrag aus dem ARD-Nachtmagazin, Länge knapp 2 Minuten.
19.12.2006, taz
"FRONTEX" schottet EU-Seegrenzen ab
Seit dem September 2004 hat die EU-Grenzsicherungsbehörde "Frontex" den Auftrag, die Seegrenzen zwischen der EU und Afrika mit Militärpatrouillen gegen afrikanische Einwanderer zu sichern. Schiffe und Hubschrauber aus Spanien, Italien, Portugal und Finnland überwachen unter spanischer Führung in der Operation "Hera II" die Küstengewässer von Mauretanien, Senegal und den Kapverden. Frontex-Patrouillen waren auch im Mittelmeer unterwegs.
19.12.2006, taz
Die Hüter des neuen Eisernen Vorhangs
Besuch bei der EU-Grenzagentur "Frontex", die die Routen der Boat-People vor Westafrika absperren soll: Besucher sind eigentlich nicht willkommen. Sie werden durch nüchterne Flure in ein ebenso nüchternes Büro geführt und dann keinen Augenblick mehr aus den Augen gelassen. Eine Führung durch das Amt sei aufgrund der Frontex-Richtlinien unmöglich, hatte Pressesprecherin Daniela Münzbergerova aus der Tschechischen Republik zuvor immer wieder betont.
19.12.2006, Telepolis
Immer weniger Hilfe für irakische Flüchtlinge
Die nach dem Einmarsch in den Irak allmählich um sich greifende Gewalt, die die brutale Diktatur in ein unübersichtliches, aber kaum weniger brutales Chaos von gegeneinander kämpfenden Kräften verwandelt hat, hat mittlerweile nach Schätzungen des Flüchtlingskommissariats über drei Millionen Menschen zu Flüchtlingen werden lassen. Obgleich einige europäische Länder den Krieg mitgetragen und sich in der Koalition der Willigen eingefügt haben, ist von einer Bereitschaft, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, nichts zu spüren.
18.12.2006, stern.de
80 Tote auf dem Weg in die EU
Vermutlich mehr als 80 senegalesische Flüchtlinge sind auf dem Weg zu den kanarischen Inseln ums Leben gekommen. Ihr Boot trieb zwei Wochen lang im Atlantik; ursprünglich waren 150 Menschen an Bord.
18.12.2006, Zenit
Päpstlicher Hilfsappell für die irakischen Flüchtlinge
ROM.- Benedikt XVI. hat an die internationale Staatengemeinschaft, Hilfsorganisationen und alle Menschen appelliert, den Hunderttausenden von irakischen Flüchtlingen zu Hilfe zu kommen, die in Syrien Zuflucht suchen. Nach Angaben des UNHCR halten sich dort gegenwärtig bis zu 600.000 irakische Flüchtlinge auf; 700.000 sollen es in Jordanien sein. Innerhalb der irakischen Landesgrenzen seien mindestens 1,6 Millionen Iraker auf der Flucht, wird berichtet.
18.12.2006, Märkische Allgemeine
Tödliche Verfolgung trotz Peilsender
POTSDAM Die Umstände der Verfolgungsfahrt, bei der Anfang August bei Königs Wusterhausen auf der Flucht vor der Polizei zwei kriminelle Schleuser und vier Vietnamesen ums Leben kamen, sind weitgehend geklärt. Die Staatsanwaltschaft Potsdam wird nach Informationen der MAZ keine Anklage erheben. Der Wagen war nach einer Verfolgungsfahrt mit Tempo 180 gegen mehrere Bäume geprallt.
18.12.2006, taz
Türkei: 254 Migranten gefasst
m türkischen Alanya hat die Polizei 254 Migranten gefasst, die mit Hilfe von Menschenhändlern über Italien nach Deutschland einreisen wollten. Bei den meisten handelte es sich um Zuwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika. Die Polizei nahm Verdächtige fest, die an dem Menschenschmuggel beteiligt gewesen sein sollen.
18.12.2006, Ostthüringer Zeitung
Schiffe des Elends
Insgesamt 30 000 Flüchtlinge landeten in diesem Jahr auf den Kanarischen Inseln. Soviel wie noch nie zuvor. Knapp 10 000 weitere Afrikaner wurden an der südspanischen Festlandküste aufgefischt. Drei Mal so viel als 2005. Seit Sommer versucht eine europäische Küstenwachtflotte vor Westafrika, die Bootsflüchtlinge aufzuhalten und zurückzuschicken. Hinzu kommen tausende, die ihre Flucht ins vermeintliche Paradies mit dem Leben bezahlten: "Nur jeder zweite kommt an", glauben afrikanische Flüchtlingsorganisationen.
18.12.2006, Der Tagesspiegel
Mehr Ausländer, weniger Ausländerfeindlichkeit
Von den 83,5 Millionen Bewohnern Deutschlands im Jahre 2005 sind noch 67,1 Millionen Ethnodeutsche. Von ihnen nun erheben 48,5 Prozent jene Klage über zu viele Ausländer. Aber 34,6 Millionen Ethnodeutsche sehen die Lage anders. Und die 15,4 Millionen Ausländer und Migranten dürften sich auf ihre Seite stellen. So leben im Lande 50 Millionen gelassene Bürger neben 32,5 Millionen mit Ausländerbesorgnis.
17.12.2006, inforiot
Polizei fasst 52 Flüchtlinge
Bei einer Verkehrskontrolle auf der Straße zum deutsch-polnischen Grenzübergang Swiecko bei Frankfurt (Oder) haben polnische Grenzschützer und Polizisten am Sonnabend 52 Flüchtlinge aufgegriffen. Unter den "Illegalen" waren auch vier Kinder und eine schwangere Frau, die angesichts der Enge in dem Lastwagenversteck einen Schwächeanfall erlitt und in einem Krankenhaus versorgt werden musste.
17.12.2006, Der Standard, Wien
"Die Einsamkeit macht mich verrückt"
Wien - 14 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge leben bis zu ihrer Volljährigkeit in der Wohngemeinschaft "Karibu" - einem vom Flüchtlingsdienst der Diakonie gestarteten Projekt im 17. Wiener Gemeindebezirk. Aus- und Weiterbildung wird angeboten, die Freizeit verbringen sie im Gemeinschaftsraum oder mit Aktivitäten außer Haus - arbeiten ist den Jugendlichen vom Gesetz her untersagt.
17.12.2006, Schweizer Fernsehen
Wahrscheinlich über hundert Menschen ertrunken
Bei einem Flüchtlingsdrama vor der senegalesischen Küste sind vermutlich mehr als hundert Menschen ums Leben gekommen. Fischer retteten vor Saint-Louis 25 Senegalesen aus dem Meer, die sich Anfang Dezember mit 102 weiteren Männern zu den Kanarischen Inseln aufgemacht hatten, wie Augenzeugen und Behörden berichteten.
16.12.2006, Hamburger Abendblatt
Brüssel organisiert legale Einwanderung
Beinahe beiläufig hat der EU-Gipfel am Freitag einen Beschluss gefasst, der das Zusammenleben in Europa gründlich verändern könnte. Manche hoffen auf ein menschlicheres Antlitz der EU. Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte sogar: "Dieses Programm wird Leben retten." "Deutschland hat diese Öffnung lange verhindert", sagt ein hoher Kommissionsbeamter. Doch allmählich setze sich EU-weit die Überzeugung durch, dass Fragen der Einwanderung nicht mehr allein auf nationaler Ebene zu regeln sind.
16.12.2006, Megawelle Canarias
Senegal - 27 Flüchtlinge umgekommen
Beim Versuch, mit einem kleinen Cayuco von Senegal auf die Kanarischen Inseln zu gelangen, haben bis vorgestern wieder mindestens 27 Menschen ihr Leben verloren. Bei Dakar wurde ein größeres Schiff mit unzähligen Immigranten geortet. Nach neun Tagen auf offener See waren 20 Insassen infolge von Unterkühlung bereits gestorben, verhungert oder verdurstet. Ein anderes Boot mit weiteren Leichen fanden Rettungsmannschaften vor der marokkanischen Küste.
16.12.2006, Heidenheimer Neue Presse
EU und Migration: Freundliche Geste, harte Miene
Zuwanderung wird zum großen Thema. Die EU-Staaten sehen Migration nicht mehr nur als Bedrohung. Sie begreifen diese langsam auch als Chance. Mit wenigen Sätzen schlugen die Regierungschefs jetzt ein neues Kapitel in der europäischen Einwanderungspolitik auf. Ausführlich berieten sie gestern - wohl wissend, dass der nächste Ansturm bestimmt kommt. Ist erst einmal das Frühjahr da, steigen wieder junge Männer und Frauen in die Boote der Schlepperbanden. Immer mit demselben Ziel: Die Wohlstandsregion Europa.
16.12.2006, Der Standard, Wien
Kanaren: Mehr Flüchtlinge aus Westsahara
Die Flüchtlingstragödie auf den Kanarischen Inseln hat einen neuen Aspekt dazubekommen: Immer wieder kommen Boote aus der Westsahara an. "Die Bevölkerung in der Westsahara lebt unter einer Atmosphäre des Terrors. Hunderte Aktivisten wurden verhaftet, unter ihnen viele Minderjährige", erklärt der Sprecher der spanischen Menschenrechtsliga, Francisco José Alonso, warum junge Saharauis die gefährliche Fahrt über den Atlantik antreten.
16.12.2006, Volksstimme
Kirchenasyl für Flüchtlinge aus dem Kosovo
Wernigerode. Eine sechsköpfige Roma-Familie aus dem Kosovo genießt seit dem 5. Dezember Kirchenasyl bei der evangelischen Gemeinde St. Sylvestri & Liebfrauen in Wernigerode. Pfarrer Frieder Anacker ( 46 ) : " Der Kirchenkreis Halberstadt hat am 30. November angefragt, ob wir bereit sind, sie aufzunehmen. " Seine Gemeinde ist die einzige im gesamten Kirchenkreis, die bereits vor fünf Jahren einen Grundsatzbeschluss gefasst hatte, für solche Notlagen bereitzustehen.
15.12.2006, Kanaren Nachrichten
22 Afrikaner sterben bei Irrfahrt vor der Küste
Mindestens 22 afrikanische Immigranten sind bei dem Versuch der Überfahrt auf die Kanaren ums Leben gekommen. Wie die Zeitung 'Le Matin' berichtete, haben die Flüchtlinge mehrmals versucht, unbemerkt an den FRONTEX-Patrouillenbooten vorbeizukommen, bevor sie nach einer 9-tägigen Irrfahrt aufgaben und zur senegalesischen Küste zurückwollten. Dabei gereit das mit mindestens 40 Personen besetzte Cayuco in schlechtes Wetter und kenterte.
15.12.2006, Die Presse, Wien
Mehr Geld für FRONTEX-Patrouillen gegen Illegale
Verzweifelte, ausgehungerte Menschen aus Afrika, die in überladenen Booten an Europas Küsten stranden: Künftig sollen noch mehr Grenzpatrouillen aus EU-Staaten im Mittelmeer im Einsatz sein und schnelle EU-Interventionsteams für eventuelle Flüchtlingskrisen bereit stehen. Koordiniert werden diese Einsätze von der EU-Grenzagentur "Frontex", die mehr Personal, Geld und Kompetenzen erhalten wird.
15.12.2006, Heidenheimer Zeitung
EU - Schritte in Richtung legale Immigration?
Brüssel (dpa) - Mit einem Bekenntnis zur Notwendigkeit legaler Einwanderung wollen die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Staaten heute ihr Gipfeltreffen in Brüssel abschließen. Außerdem wollen sie künftig bei der Erweiterung der Union stärker auf die Integrationsfähigkeit der EU für neue Mitglieder achten.
15.12.2006, NZZ
Erweiterung und Migration als Themen am EU-Gipfel
Bisher keine klare Vorgaben über die künftige Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union. Beim Thema Migration zeichnet sich ein Konflikt ab zwischen jenen Mitgliedstaaten, welche die Südgrenze der EU bilden und die mehr «Solidarität» einfordern, und jenen, die darauf verweisen, dass die gewichtigeren Migrationsströme immer noch aus Südosten und Osten in die EU fliessen.
15.12.2006, taz
Hilfe wird selektiv
Weltkatastrophenbericht: Spendenbereitschaft nimmt zu, aber Aufmerksamkeit für Krisen wird immer ungleicher. Als Gründe dafür nennt der Jahresbericht des Roten Kreuzes zum einen politische Motive der betreffenden Regierungen. Zu wenige oder gar keine Hilfsgelder fließen häufig aber auch, weil westliche Medien dort nicht präsent sind oder sich nicht für die jeweilige Region interessieren. Die meisten Notgebiete, die nicht beachtet werden, liegen in Afrika.
15.12.2006, Sydney Morning Herald
Australische Stadt weist Sudan-Flüchtlinge ab
Der Stadtrat der westaustralischen Gemeinde Tamworth hat es abgelehnt, fünf sudanesischen Flüchtlingsfamilien Obdach zu bieten, die von der nationalen Einwanderungsbehörde zugewiesen worden waren. Er befürchte, daß es zu rassistischen Übergriffen gegen die Afrikaner kommen könnte, begründete der Bürgermeister die Weigerung. (Meldung in englischer Sprache)
14.12.2006, BBC
Jemenitische Küstenwache schießt auf Flüchtlinge
Beim Beschuß eines Flüchtlingsbootes mit rund 120 Afrikanern, die den Golf von Aden überquerten, sind zwei Menschen getötet worden. Die Behörden in Aden bestätigten daß es "einen Zwischenfall" gegeben habe. Der Flüchtlings-Hochkomissar der Vereinten Nationen, UNHCR, äußerste seine "tiefe Besorgnis". (Meldung in englischer Sprache)
14.12.2006, Rheinische Post
Europas Chance - Europas Versagen
Das schöne europäische Haus, der Hort von Frieden und Stabilität, ist zu einem großen Schuppen verkommen, dessen Statik bedrohlich wacklig ist. Europa beweist sich im Konkreten. Das gilt für den Aktionsplan für eine europäische Energie-Strategie ebenso wie für die Vorbereitung eines EU-Afrika-Gipfels. Denn noch sind afrikanische Flüchtlinge, die auf dem Weg nach Europa ertrinken, ein Beleg für dauerhaftes Versagen.
14.12.2006, Basler Zeitung
EU-Gipfel will verstärkte Mittelmeer-Grenzpatrouillen
Brüssel. AP/baz. Angesichts der Flüchtlingstragödie im Mittelmeer haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs für verstärkte Patrouillen zu Wasser und in der Luft ausgesprochen. Auf dem EU-Gipfel in Brüssel erhielt EU-Innenkommissar Franco Frattini Unterstützung für seine Pläne, die europäische Grenzschutzagentur Frontex zu stärken, wie aus Diplomatenkreisen verlautete. Einzelheiten wurden zunächst allerdings nicht bekannt.
14.12.2006, ARD Radio
Kein Raum in der Herberge
Der Weg in das gelobte Land ist gefährlich weit. Von Mauretaniens Küste bis zu den Kanarischen Inseln sind es 1200 Kilometer übers offene Meer. Dennoch machen sich jeden Tag weltweit Tausende von Menschen auf den Weg in Staaten, die sie gar nicht haben wollen. Eine Sonderkommission der Vereinten Nationen schätzt die Zahl der Flüchtlinge und Migranten auf 191 Millionen.
14.12.2006, Österreichischer Rundfunk
Schlepper und vier Illegale verhaftet
Beamte des südsteirischen Grenzpolizeipostens Spielfeld haben in der Nacht auf Mittwoch einen rumänischen Schlepper und vier Frauen aus Moldawien auf einem Parkplatz der Südautobahn (A2) festgenommen.
14.12.2006, Kanaren Nachrichten
Flüchtlingsproblematik in Europa - Menschenretter in Sizilien vor Gericht
Mehr als 30.000 Flüchtlinge sind dieses Jahr alleine auf den Kanarischen Inseln angekommen. 3.000 Menschen sollen im gleichen Zeitraum beim Fluchtversuch im Atlantik ertrunken sein. Auch im Mittelmeer riskieren bei der gefährlichen Überfahrt jedes Jahr tausende Flüchtlinge ihr Leben. Knapp eine Woche nachdem man in Tripolis zwei Tage lang über Einwanderung und Entwicklung debattiert hatte, wurde in Italien gegen Elias Bierdel, ehemaliger Vorsitzender der Hilfsorganisation Cap Anamur, ein Prozeß eröffnet.
14.12.2006, Rhein-Neckar-Zeitung
EU-Gipfel berät über Erweiterung und Einwanderung
Die Staats- und Regierungschefs der EU kommen heute zu zweitägigen Beratungen in Brüssel zusammen. Die zentralen Themen sind die Erweiterungs- und die Einwanderungspolitik.
14.12.2006, Netzzeitung
Illegal im Plastikland
Auf Gran Canaria treffen sich zuweilen illegale Migranten und Touristen am selben Swimming Pool. Über die Wegkreuzungen einer mobilen Weltbevölkerung sprach die Netzeitung mit dem Theoretiker Tom Holert.
14.12.2006, Die Presse.com
Dunkle Wolken über dem Erweiterungsgipfel
Die EU-Mitgliedstaaten ringen in Brüssel darum, wie weit die europäische Türe in Zukunft noch offen bleiben sollte. Die "Einwanderungsdebatte" gehört inzwischen zum Fixpunkt jedes EU-Gipfels. Und auch diesmal wird es zu Differenzen zwischen EU-Mittelmeerstaaten und mitteleuropäischen Ländern kommen: Die einen wollen mehr Geld von Brüssel, um ihre Grenzen vor Flüchtlingen aus Afrika zu schützen. Deutschland und Österreich wollen hingegen auch die Migrationsströme aus Osteuropa berücksichtigt sehen.
13.12.2006, taz
Jobs nur für Deutsche
Ob geduldete Flüchtlinge in NRW demnächst ein Bleiberecht bekommen, hängt vor allem vom Wohlwollen der Arbeitsagentur ab. Denn auch wenn sie einen Job finden, können die Arbeitsämter erst einmal prüfen, ob sich für die Arbeit nicht auch ein deutscher oder EU-Arbeitsloser findet. "NRW ist damit restriktives Schlusslicht bei der Auslegung des Bleiberechtsbeschlusses der Innenminister", kritisiert Volker Maria Hügel von der Flüchtlingshilfe Münster den am Dienstag in Kraft getretenen Erlass aus NRW.
13.12.2006, café babel
Einwanderung: Europas alte Grenzen
Beim Treffen des Europäischen Rates am 13. Dezember Brüssel wird es auch um Immigration gehen. Europa sollte sein Verhältnis zu Afrika überdenken. Die Maginot-Linie bröckelt. Spanien verstärkte letztes Jahr die Grenzanlagen in Melilla, seiner Enklave an der marokkanischen Mittelmeerküste. Im Oktober 2005 wurden sechs Afrikaner erschossen, als sie versuchten den sechs Meter hohen Zaun zu überwinden, der sie von Europa trennt.
13.12.2006, tagesschau.de
Untersuchung in Darfurs "No-Go-Areas"
Eine UN-Expertenkommission soll die Gräueltaten in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur untersuchen. Das hat der Menschenrechtsrat der Uno beschlossen. In der Region greifen die Kämpfe auf die Nachbarländer Tschad und Zentralafrikanische Republik über. Wieder leiden Millionen Menschen darunter.
13.12.2006, Der Standard, Wien
"Du musst fast tot sein, um da heraus zu kommen"
Aus den "Zentren zeitweiligen Aufenthaltes" in Agrigento, Caltanissetta und Trapani auf Sizilien ist kein Kontakt zur Außenwelt möglich. Die Überlebenden einer lebensgefährlichen Reise durch die Wüste und über das Meer landen als "clandestini" in geschlossenen Camps. Dokumentarfilmer Enrico Montalbano im Interview über unmenschliche Zustände in sizilianischen "Zentren zeitweiligen Aufenthaltes".
13.12.2006, Deutschlandradio
"Europa wird zur Festung"
Der Vorsitzende der Liberalen im EU-Parlament, Graham Watson, hat das Migrations-Konzept von EU-Kommissar Frattini kritisiert. Die Einwanderungswelle würde dort nur als Problem verstanden, das mit Sicherheitspolitik zu lösen sei. Einen Kampf gegen illegale Einwanderung könne man aber nur führen, wenn man ein gewisses Maß an legaler Einwanderung akzeptiere.
13.12.2006, Salzburger Nachrichten
Vergewaltigungen in Darfur als Kriegswaffe
In der sudanischen Krisenregion Darfur werden Vergewaltigungen nach Angaben von Menschenrechtlern zunehmend als Kriegswaffe eingesetzt. Die Täter seien überwiegend Regierungssoldaten oder mit ihnen verbündete Milizionäre. Aber auch Kämpfer der Rebellengruppen vergewaltigten Frauen und Kinder, sagte der Direktor der Sudanesischen Organisation gegen Folter, Osman Hummaida, am Dienstag in Genf.
13.12.2006, Handelsblatt
Migration: Motivierte Köpfe
Mehr als 17.000 Menschen, fast alles illegale Flüchtlinge aus Afrika, sind in diesem Jahr auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa südlich von Sizilien an Land gegangen, mehr als in allen Jahren zuvor. 3000 Menschen, so schätzt die Europäische Kommission, sind seit Jahresbeginn in den Gewässern vor Spanien oder Italien ertrunken – auf der Flucht in das Wohlstandsparadies Europa.
13.12.2006, taz
Darfur: AU-Truppe tötet Flüchtlinge
Die Beobachtertruppe der Afrikanischen Union (AU) im sudanesischen Darfur hat zum ersten Mal Zivilisten erschossen. Der Vorfall, der zwei bis drei Tote forderte, ereignete sich am Montag, als AU-Soldaten das Feuer auf eine demonstrierende Menge von Flüchtlingen vor ihrer Basis in der Stadt El Geneina eröffneten. In der Nähe waren zuvor 30 Flüchtlinge von Milizen getötet worden.
12.12.2006, Junge Welt
Wiedereinreise verweigert
Trotz Gerichtsbeschluß: Landkreis gegen Rückkehr abgeschobener Libanesin. Rechtsanwälte wollen über Zwangsmaßnamen erreichen, daß die vor fast zwei Jahren vom Kreis Hildesheim in die Türkei abgeschobene Gazale Salame wieder nach Deutschland einreisen kann.
12.12.2006, Radio Vatikan
Voss enttäuscht über Bleiberecht
Die katholische Kirche ist enttäuscht vom jüngsten Beschluss zum Bleiberecht für langjährig geduldete Flüchtlinge. Die Innenminster der Länder hätten die humanitären Aspekte "insgesamt nur unzureichend berücksichtigt", so der Vorsitzende der Migrationskommission der Deutschen Bischofskonferenz, Josef Voss.
12.12.2006, Tagesspiegel
Brandenburg setzt Bleiberechtsbeschluss um
Ein Erlass an die Ausländerbehörden solle dafür sorgen, dass möglichst viele geduldete und integrationswillige Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, sagte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU). Damit erhielten vor allem Familien mit hier aufgewachsenen Kindern "eine klare Perspektive für einen Verbleib".
12.12.2006, Stattweb.de
Flüchtlinge brauchen weiterhin unsere Hilfe
Heute berät in Genf eine internationale Geberkonferenz über die Finanzierung der Arbeit des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) in 2007. Monika Knoche, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., und Heike Hänsel, Obfrau der Fraktion im Unterausschuss Vereinte Nationen, plädieren aus diesem Anlass für eine verbindlichere und bessere finanzielle Ausstattung des UN-Flüchtlingsschutzes und insbesondere für die Verbesserung des Schutzes Binnenvertriebener.
12.12.2006, taz
Immer weniger Asylbewerber
Die Zahl der Asylanträge wird im zu Ende gehenden Jahr einen neuen Tiefstand erreichen. Im November wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 1.749 Asylerstanträge gestellt. Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 5 Prozent gesunken. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr hat sich die Zahl der Asylbewerber sogar um 29 Prozent verringert.
11.12.2006, OÖ Nachrichten
Frauen geschmuggelt: Zwei Schlepper in Haft
WULLOWITZ. Polizisten gelang in der Nacht zum Samstag ein Schlag gegen organisiertes Verbrechen. Sieben Russinnen wurden nach Tschechien abgeschoben. Zwei Schlepper sitzen in Haft. Bei der Überwachung der Staatsgrenze mit der Wärmebildkamera entdeckten die Polizisten unweit der Mühlviertler Bundesstraße eine achtköpfige Menschengruppe.
11.12.2006, Österreichischer Rundfunk, Ö1
Wie umgehen mit Migranten?
Europa auf der Suche nach einer einheitlichen Politik. Auch bei Schleppern blühe das Weihnachtsgeschäft, konnte man letzte Woche in der auflagenstärksten österreichischen Tageszeitung lesen. Die Wochen vor Weihnachten bis hin zum Jahreswechsel seien eine kritische Zeit an den heimischen Grenzen. Zwischen 300 und 10.000 Euro, je nach Entfernung des Heimatlandes, würden die "skrupellosen Kriminellen" von den Flüchtlingen kassieren.
11.12.2006, Deutschlandfunk
Malta und seine Migranten - Europas Vorposten im Mittelmeer
Als Malta noch nicht der kleinste Mitgliedsstaat der Europäischen Union war, setzte das winzige Eiland im Mittelmeer noch auf die Solidarität der Europäer. Heute, eineinhalb Jahre nach dem Beitritt Maltas zur EU, ist von europäischer Solidarität keine Rede mehr. Und die schlimmsten Befürchtungen der Behörden in Valetta sind längst Realität geworden. 8000 Migranten aus Schwarzafrika sind allein in diesem Jahr auf Malta angekommen - wenig im Vergleich zu den 26.000 boat people, die die Kanarischen Inseln erreichten.
11.12.2006, no-racism.net
Neues Fremdenrechtspaket bringt unmenschliche Härten für Asylsuchende
Wahrnehmungsbericht von Asylkoordination, Caritas, Diakonie, Integrationshaus, Rotem Kreuz und Volkshilfe zeigt gravierende Verschlechterungen für Flüchtlinge auf. Unmenschliche Härtefälle vor allem bei Folteropfern, eine Verfünffachung der Schubhäftlingszahlen, eine bedenkliche Verpolizeilichung des Asylbereichs und gravierende Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit: Das ist die traurige Bilanz des gemeinsamen 'Wahrnehmungsberichtes 06'...
11.12.2006, Stattweb.de
Wieder einmal droht inhumane Abschiebung
Vor keiner Unmenschlichkeit schrecken die Behörden zurück, um Flüchtlinge loszuwerden: Familien werden auseinandergerissen, Traumatisierte, denen im Herkunftsland Retraumatisierung droht, werden rücksichtslos abgeschoben, Psychiatrie-Patienten werden aus der Klinik abgeholt, Menschen mit schwerer Diabetes oder Herzleiden werden zurückgebracht, ohne zu fragen, ob die Betroffenen im Herkunftsland eine Behandlung erhalten oder bezahlen können. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg kann dies mit einer Vielzahl von konkreten Fällen belegen.
11.12.2006, Merkur Online
Das ZDF will sich Migranten öffnen
Das ZDF will sich verstärkt den Einwanderern in der deutschen Gesellschaft widmen. „Den Medien kommt die Aufgabe zu, Menschen aus sehr unterschiedlichen Kulturen und Gesellschaften miteinander bekannt zu machen und ins Gespräch zu bringen”, sagte ZDF-Intendant Markus Schächter. Die Zahl der Produktionen, die sich unmittelbar mit Fragen der Migration und Integration befassen, soll erhöht werden.
11.12.2006, eBund
Wieder Kriegsangst in Somalia
Ein neuer Kriegsausbruch am Horn von Afrika scheint kaum mehr abwendbar: Islamistische Milizen lieferten sich am Wochenende schwere Gefechte mit den von äthiopischen Soldaten unterstützten Truppen der Übergangsregierung.
11.12.2006, Ostthüringer Zeitung
Hilfe für Flüchtlinge aus aller Welt
Bei "Refugio" bekommen Flüchtlinge Hilfe. "Wir wissen, dass etwa 80 Prozent der Menschen, die aus ihrer Heimat geflohen sind, weil sie verfolgt oder misshandelt wurden, die Krieg und Gewalt erlebten, posttraumatische Belastungsstörungen haben", ergänzt Claudia Schneider, die als Psychotherapeutin dort tätig ist. Eine Therapie bekämen die Flüchtlinge jedoch nur selten bezahlt. Hier springe Refugio ein, das unter anderem von der Aktion Mensch unterstützt wird.
10.12.2006, afrika.info
Armut steigt trotz Wachstum
Die Weltbank muss sich von ihrer eigenen Prüfstelle, der Unabhängigen Evaluierungsgruppe (IEG), herbe Kritik anhören. In einem neuen Bericht unterstreicht die Gruppe, dass Weltbankprojekte in armen Ländern auch in den letzten fünf Jahren wohl zum Wirtschaftswachstum beigetragen haben, nicht aber zu einer signifikanten Reduktion von Armut und Arbeitslosigkeit.
10.12.2006, Evangelischer Pressedienst
Jährliche Dokumentation über Flüchtlingsschicksale
Die Lebensumstände von Flüchtlingen in Nürnberg sollen künftig jährlich in einem "Alternativen Menschenrechtsbericht" dokumentiert werden. Flüchtlingsschicksale dürften nicht länger in der Anonymität versinken, erklärte Ulrike Voss vom Nürnberger Bündnis "Aktiv für Menschenrechte" vor Journalisten. "Wir wollen Verantwortlichkeiten benennen und Änderungen bewirken", sagte sie.
10.12.2006, Junge Welt
Ordnung schaffen für Deutschland
Deutsche Polizisten arbeiten weltweit als Ausbilder in Krisenregionen. Scharfmachern ist das nicht genug: Kooperation mit dem Militär und Übernahme repressiver Aufgaben sind gefordert. [...] Das Bundeskriminalamt hat 61 Verbindungsbeamte in 48 Staaten stationiert. 21 Grenzpolizeiliche Verbindungsbeamte sind in 19 Staaten aktiv, ihre Aufgabe ist es vor allem, an Flughäfen und Grenzübergängen die Einreise nach Deutschland zu kontrollieren. Im Rahmen der »Grenzschutzagentur« Frontex arbeiten deutsche Polizisten daran mit, die Festung Europa abzuschotten.
10.12.2006, Allgemeine Zeitung Mainz
"Ursachen statt Flüchtlinge bekämpfen"
INGELHEIM Mit einer Mahnwache forderten rund 60 Demonstranten am gestrigen Tag der Menschenrechte die Schließung des Abschiebegefängnisses. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot an Beamten und Mannschaftswagen im Einsatz. Es gab keine Zwischenfälle.
10.12.2006, Afrikanet.info
Gedenktag an Yankuba Ceesay in Linz
"Das Mittelmeer und Teile des Atlantik an deren Stränden die Europäer in Allinclusivparadiesen ihre Urlaube verbringen sind zur tödlichen Falle für Flüchtlinge vor allem aus Afrika mutiert. Die Organisation Unite führt seit 1993 eine Liste mit amtlich dokumentierten Todesfällen von Flüchtlingen und Migranten, die beim Versuch nach Europa einzuwandern gestorben sind..."
Rede von IKE OKAFOR, Vorsitzender Black Community Linz
10.12.2006, Sunday Herald, Glasgow
Betreuungs-Service für Kinder-Flüchtlinge
Minderjährige Flüchtlinge, die als Alleinreisende in Schottland um Asyl nachsuchen, sollen künftig besser betreut werden. Der schottische Flüchtlingsrat entschloss sich, einen speziellen Kinder-Service einzurichten, nachdem Studien gezeigt hatten, daß die allgemeinen Fürsorgestellen diese besonders bedürftige Gruppe bisher kaum erreicht hatten. Minderjährige Asylsuchende stehen unter dem besonderen Schutz des Gesetzes. (Meldung in englischer Sprache)
09.12.2006, Der Standard, Wien
Hunderttausende Immigranten können Bleiberecht erhalten
Madrid - In Spanien können Hunderttausende von Zuwanderern im kommenden Jahr möglicherweise ein Bleiberecht erhalten. Die Immigranten können nach Presseberichten vom Samstag die Bestimmungen über "gesellschaftliche Verwurzelung" in Anspruch nehmen, die unter bestimmten Bedingungen die Gewährung von Aufenthaltsgenehmigungen zulassen. Einige Rechtsexperten gingen davon aus, dass auf Grund dieser Regelung 400.000 bis 600.000 illegal in Spanien lebende Ausländer ihre "Papiere" beantragen könnten.
09.12.2006, Der Spiegel
Der Tag, an dem das Leben stehen blieb
Die Kinder träumen von einer Zukunft in Deutschland, doch die Eltern leben noch immer im Krieg. Für die älteren Mitglieder der Roma-Familie Berisha kommen die neuen Bleiberechtsregelungen zu spät. Den Kindern könnten sie helfen. Ein Besuch bei der Kosovo-Familie Berisha in Magdeburg.
09.12.2006, Yemen Observer
Jemen: Über 2000 Flüchtlinge verhaftet
Rund 2100 illegale Einwanderer aus Afrika wurden allein im November verhaftet, nachdem sie die jemenitischen Grenzen überschritten hatten. Dies wurde aus Kreisen der Küstenwache bekannt. Unter den Festgenommenen waren 500 Frauen und 81 Kinder. Die meisten Flüchtlinge stammen aus Somalia. (Meldung in englischer Sprache)
09.12.2006, Die Presse, Wien
Österreich: Polizei-Kooperation an der Staatsgrenze
Die EU hat am vergangenen Montag den weiteren Zeitplan zur Erweiterung der Schengen-Zone beschlossen. Schon in einem Jahr, im Dezember 2007, sollen die Personenkontrollen an den Landgrenzen aufgehoben werden. Derzeit gibt es an der österreichisch-slowakischen Grenze (genauso wie an der ungarischen) jedoch noch einen verstärkten Einsatz von Sicherheitskräften. Polizei und Bundesheer stehen im gemeinsamen Kampf gegen die Schlepperkriminalität.
09.12.2006, freiepresse.de
Sachsen: Menschenunwürdiges Asyl
Dresden (ddp-lsc). Sachsens Ausländerbeauftrage Friederike de Haas (CDU) hat die Zustände in Asylbewerberheimen im Freistaat kritisiert. Einige Unterkünfte böten den Insassen nicht die Möglichkeit eines menschenwürdigen Lebens, sagte sie am Freitag in Dresden bei der Vorstellung ihres Jahresberichts.
08.12.2006, Süddeutsche Zeitung
"EU soll Führungsrolle in internationaler Menschenrechtspolitik übernehmen"
Amnesty International hat an die EU appelliert, Menschenrechtsverletzungen zur Priorität ihrer Außenpolitik zu machen. Besondere Erwartungen gibt es an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Die Organisation Pro Asyl kritisierte, dass Deutschland seine menschenrechtlichen Verpflichtungen vernachlässige. Flüchtlinge, wenn sie Deutschland überhaupt noch erreichten, würden einer sich stetig verschärfenden Entrechtungspolitik ausgesetzt.
08.12.2006, Marl Aktuell
"Fahndungstag" im Ruhrgebiet: Illegale aufgespürt
Erstmalig in dieser Form fand gestern ein gemeinsamer Fahndungstag der Bundespolizei in Essen sowie der Polizeipräsidien Essen, Duisburg, Bochum, Oberhausen, Gelsenkirchen, Recklinghausen und Mülheim an der Ruhr statt. Bei den Kontrollen wurden auch elf Personen wegen Verstößen gegen das Zuwanderungsgesetz festgestellt und angezeigt.
08.12.2006, Der Standard, Wien
UNHCR braucht 2007 eine Milliarde Dollar
Genf/Wien - Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) benötigt 2007 rund eine Milliarde Dollar um seine weltweite Hilfe finanzieren zu können. Dazu wird am kommenden Montag eine Geberkonferenz in Genf stattfinden. "Eine Milliarde Dollar mögen sich nach einer Menge Geld anhören, tatsächlich bedeutet dies aber einen Dollar pro Woche für jeden der 21 Millionen Menschen, denen UNHCR hilft", erklärte Flüchtlingshochkommissar Antonio Guterres.
08.12.2006, The Norway Post
Norwegen schiebt Flüchtlinge in den Zentral-Irak ab
Norwegen hat sich trotz der unsicheren Lage in der Region zur Rückführung von Flüchtlingen in den Zentralirak entschlossen. Damit ignoriert die Regierung in Oslo Empfehlungen der UNO, die von Abschiebungen in die Mitte und den Süden des Landes abgeraten hatte. (Meldung in englischer Sprache)
07.12.2006, Kanaren Nachrichten
Flüchtlingsboot hatte toten Afrikaner an Bord
An Bord eines Cayucos, welches gegen 21:00 Uhr, am gestrigen Mittwoch den Süden der Kanaren Insel Gran Canaria erreichte, befand sich neben 36 afrikanischen Immigranten auch der leblose Körper eines Flüchtlings. Das Boot war nach Angaben der Afrikaner mehrere Tage auf dem Atlantik unterwegs, als ihnen das Trinkwasser ausging und sich der Zustand mehrerer Bootsinsassen zusehends verschlechterte.
07.12.2006, Evangelischer Pressedienst
Flüchtlingshilfen: "Keine Meldepflicht bei Illegalen!"
Wenn illegale Flüchtlinge ins Krankenhaus müssen oder ihre Kinder zur Schule schicken wollen, müssten Krankenhauspersonal oder Lehrer von der gesetzlichen Meldepflicht befreit werden. Dies haben Flüchtlingsinitiativen am Mittwoch in Kiel gefordert. Nordelbiens Flüchtlingspastorin Fanny Dethloff wies am Rande der Fachtagung "Menschen ohne Papiere - Menschen ohne Rechte" darauf hin, dass nach Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Menschen illegal in Deutschland leben. (siehe Fernsehtipp 20.12., ARD 21.45h: "Schattenwelt")
07.12.2006, Mittelbayrische Zeitung
Bayern: Warnung vor Grenzöffnung
Der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber kritisiert Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble für seine Zustimmung zur Öffnung der EU-Grenzen Anfang 2008. „Schäuble hat hier einen schweren strategischen Fehler gemacht.“ Die Innenminister der EU-Staaten hatten sich am Dienstag darauf geeinigt den Grenzübertritt zwischen alten und neuen EU-Ländern zu erleichtern. Daher bestehe die Gefahr, dass über Osteuropa illegale Immigranten eingeschleust würden.
07.12.2006, uni-protokolle.de
Kaum Migranten unter den Bundestagskandidaten
Migranten werden von den Parteien nach wie vor kaum als Parlamentsbewerber aufgestellt. So hatten von allen Bundestagskandidaten 2005 nur 2,1 Prozent einen Migrationshintergrund. Zum Vergleich: Deutsche mit Migrationshintergrund machten 2005 zehn Prozent der Gesamtbevölkerung aus.
07.12.2006, Megawelle Canarias
Senegal - Regierungstreffen ohne Ergebnis
Weitgehend ergebnislos blieb die Afrika-Reise von Spaniens Regierungschef José Luis Zapatero zu seinem senegalesischen Amtskollegen Präsident Wadé. Die Politiker einigten sich in der Flüchtlingsfrage einzig darauf, daß der internationale Frontex-Einsatz vor der westafrikanischen Küste über das Jahr hinaus um sechs Monate verlängert wird. Ansonsten sind die Verhandlungen allerdings gescheitert.
07.12.2006, Der Tagesspiegel
Schäuble: „Wir sind kein Einwanderungsland“
„Wir waren nie ein Einwanderungsland und wir sind’s bis heute nicht“, sagte Bundesinnnenminister Wolfgang Schäuble zur Eröffnung eines Integrationskongresses des Deutschen Caritasverbandes. Damit nahm er ein Bekenntnis der Ära Kohl auf, das seit den Verhandlungen um das Zuwanderungsgesetz auch in der CDU als überwunden galt.
07.12.2006, Berliner Zeitung
Ein Vertrag für Flüchtlinge
Flüchtlinge, die dauerhaft in Berlin bleiben wollen, sollen künftig eine Integrationsvereinbarung unterschreiben. Dieses Papier stellte gestern Innensenator Ehrhart Körting (SPD) vor. Gleichzeitig legt Körting in einer Weisung an die Ausländerbehörde genau fest, wie mit dem auf Bundesebene ausgehandelten Bleiberecht für etwa 8 000 Flüchtlinge in Berlin umzugehen ist.
06.12.2006, Telepolis
Gähnende Kluft: Armutsschere geht weiter auf
Nach einem Bericht der UN University ist der Reichtum auf der Welt extrem ungleich verteilt. Die Analyse der Haushaltseinkommen ergab, dass die Hälfte des globalen Reichtums einer reichen Superschicht von zwei Prozent der Weltbevölkerung gehört, während die ärmere Hälfte nur über ein Prozent verfügt. Aus dieser Perspektive gesehen ist es eigentlich erstaunlich, dass es keinen globalen Aufstand der Armen auf der Welt gegen die vergleichsweise winzige Schicht der Superreichen im feudalistischen Kapitalismus gibt.
06.12.2006, n-tv
Köln: Kein christlich-muslimischer Advent
Der Kölner Joachim Kardinal Meisner hat den Religionslehrern seines Erzbistums multireligiöse Feiern untersagt. Sie sollten sicherstellen, dass solche Feiern ohne Beteiligung der katholischen Kirche stattfinden, heißt es in einer Anweisung.
06.12.2006, Der Standard, Wien
Grenzkontrollen vor Senegal gehen weiter
Auf seiner ersten Reise nach Schwarzafrika erreichte Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero, dass die Einsatzzeit der europäischen Agentur zum Schutz der Außengrenzen (Frontex) um sechs Monate verlängert wird. Damit werden weiterhin Patrouillen aus Spanien, Italien, Portugal und Finnland mit mehreren Booten und einem Flugzeug die senegalesische Küste überwachen, damit von dort keine Flüchtlingsboote Richtung Kanaren ablegen.
05.12.2006, News24.com
Thabo Mbeki besorgt über Flüchtlingsschicksale
Südafrikas Präsident Mbeki hat sich besorgt über das Schicksal afrikanischer Flüchtlinge in Europa geäußert. Bei einem Staatsbesuch der kanadischen Gouverneurin Michaelle Jean sagte Mbeki in Pretoria: "Wir haben das Gefühl daß unsere Leute in Europa nicht anständig behandelt werden." Migration werde es immer geben, solange in Afrika Armut herrsche und Europa bessere Chancen verspreche. (Meldung in englischer Sprache)
05.12.2006, NDR
Hamburg: Tote in Bananenfrachter identifiziert
Die beiden toten Männer, die am Montag beim Entladen eines Bananenfrachters im Hamburger Hafen entdeckt wurden, sind identifiziert. Sie stammten aus Kolumbien. Vermutlich waren die 33 und 35 Jahre alten Männer Mitte November in ihrer Heimat als blinde Passagiere unbemerkt an Bord des Schiffes gelangt. Die beiden Männer sind im Laderaum des Frachters vermutlich erstickt, weil die Bananen zur besseren Haltbarkeit mit Chemikalien begast worden waren.
05.12.2006, BBC
Globale Generation
London – Vier von fünf jungen Erwachsenen, die in der indischen Hauptstadt Delhi wohnen, wollen auswandern, um anderswo besser zu leben. Gleich hoch ist der Auswanderungswille in der kenyanischen Hauptstadt Nairobi. Die meisten Jugendlichen lehnen Einwanderungsbeschränken ab. Einer von sieben Befragten sagte, er würde sein Leben riskieren, um in ein anderes Land zu gelangen.
05.12.2006, Die Welt
EU-Grenzen werden nach Osten geöffnet
Die letzten Grenzkontrollen innerhalb der EU sollen im Herbst nächsten Jahres wegfallen: Die EU-Innenminister einigten sich darauf, den Schengen-Raum bis Oktober 2007 auf die neuen Mitgliedstaaten auszuweiten.
05.12.2006, Megawelle Canarias
La Gomera - Boot mit 151 Flüchtlingen erreicht Küste
Der Flüchtlingsstrom mit Kurs auf die Kanarischen Inseln nimmt kein Ende. Während sich Spaniens Ministerpräsident José Luis Zapatero im Senegal aufhält, um dort mit Regierungschef Wadé über ein Wiederaufnahmeabkommen für senegalesische Flüchtlinge zu verhandeln, erreichte ein überdurchschnittlich großes Flüchtlingsboot, mit 151 Personen an Bord, den Hafen von San Sebastian auf La Gomera. Offenbar startete das Boot in der Republik Guinea und benötigte rund 15 Tage für die Überfahrt.
05.12.2006, Radio Ramasuri
Wernberg: 20 Flüchtlinge auf Lkw entdeckt
In einen Lastwagen eingepfercht hat der Zoll in Wernberg 20 Flüchtlinge entdeckt. Ein 47-jähriger Fahrer hatte sie von Tschechien nach Deutschland gebracht. Nachdem ihnen das Fahrzeug verdächtig vorgekommen war, durchleuchteten die Kontrolleure den Laster mit Röntgenstrahlen und erkannten Menschen auf der Ladefläche.
04.12.2006, Radio Vatikan
Neuer Flüchtlings-Chef des Jesuitenordens
Pater Peter Balleis, der Leiter der deutschen Jesuitenmission in Nürnberg, wird neuer internationaler Direktor des Flüchtlingsdienstes seines Ordens in Rom. Balleis kritisierte gegenüber der Katholischen Nachrichten-Agentur die Festung Europa. Durch die Abschottung der EU-Außengrenzen seien immer mehr Flüchtlinge gezwungen, als so genannte Illegale in Deutschland zu leben. Zugleich würden Migranten zu Unrecht als Bedrohung wahrgenommen.
04.12.2006, Tirol Online
30.000 Flüchtlinge auf den Kanaren im Jahr 2006
Seit Jänner sind mehr als 30.000 Flüchtlinge aus Afrika an den Küsten der Kanarischen Inseln gelandet. Mit der Ankunft von drei Flüchtlingsbooten seit Freitag sei diese Zahl überschritten worden, teilte die Präfektur der spanischen Inselgruppe mit.
04.12.2006, Spanien Anzeiger
Zapatero reist nach Senegal
Spaniens Regierungspräsident reist heute nach Senegal um den dortigen Präsidenten Abdoulaye Wade zu treffen. Hintergrund dieses Treffens ist die Flüchtlingsproblematik, die immer weiter zunimmt. Besonders die Spanischen Küsten sind zum beliebten Zielpunkt illegaler Einwanderer geworden.
04.12.2006, Kanaren Nachrichten
374 Immigranten erreichen Teneriffa und La Gomera
Auf der zweitkleinsten der Kanaren Inseln, La Gomera kamen am frühen Morgen des heutigen Montags (04.Dezember) 151 Afrikaner mit einem Flüchtlingsboot vom Typ Cayuco (mauretanisches Fischerboot) an. Gegen 06:00 Uhr erreichte das mit zwei Aussenbordmotoren angetriebene Holzboot den Hafen von San Sebastián de La Gomera. Die 151 Insassen des Flüchtlingsbootes waren laut Aussagen der Flüchtlinge in Conakry, der Hauptstadt der Republik Guinea gestartet und verbrachten die letzten 15 Tage auf dem Atlantik.
04.12.2006, taz
In Zukunft integrieren
Gegen die Zuwanderung von Ausländern hat Hamburgs CDU nichts mehr - wenn sie nett sind. Die behutsame Humanisierung der Ausländerpolitik, die Hamburgs CDU-Bürgermeister Ole von Beust vor drei Wochen in Aussicht stellte, soll reale Konsequenzen haben. Bloß welche - darüber bedürfe es, findet Altonas Bundestagsabgeordneter Marcus Weinberg, "einer intensiven, offenen und auch kontroversen Diskussion". Und deshalb lädt er heute Abend zur Debatte über die "Zukunftsaufgabe Integration".
04.12.2006, Osnabrücker Zeitung
Migranten zeigen ihre Sichtweise
Ein Stück Deutschland aus der Perspektive von Einwanderern zeigen: Dieses Ziel verfolgt eine Gruppe junger Filmemacher. Unterstützt werden die Migranten bei ihrem Projekt von Steffen Oetter und Michael Tjaden.
04.12.2006, taz
Bleiberechts-Erlass soll kommen
Die nordrhein-westfälischen Flüchtlingsberatungsstellen warten verzweifelt auf einen Erlass des Innenministeriums zur Umsetzung der neuen Bleiberechtsregelung. "Die Beratungsstellen sind im Moment überlaufen", sagt Volker-Maria Hügel von der Münsteraner Flüchtlingshilfe. Viele Flüchtlinge hofften jetzt auf eine Aufenthaltsgenehmigung, doch die Einigung der Innenminister habe vieles im Unklaren gelassen.
03.12.2006, Märkische Allgemeine
Hilfswerk "Adveniat" startet Weihnachtsaktion
Das Hilfswerk "Adveniat" der katholischen Kirche hat seine Weihnachtsaktion zu Gunsten von Migranten vor allem aus Mexiko eröffnet. Im Mittelpunkt der Aktion stehen in diesem Jahr die Themen Abwanderung und Flüchtlinge.
03.12.2006, LinksZeitung
Flüchtlingsrat kritisiert restriktives Bleiberecht
"Der Bleiberechtsbeschluss enthält viele Restriktionen, die den Kreis der Betroffenen extrem einschränkt", kritisiert der Saarländische Flüchtlingsrat das Ergebnis der Innenministerkonferenz vom 17. November. "So wird der Nachweis eines Arbeitsplatzes und die selbständige Finanzierung des Lebensunterhalts zur zentralen Voraussetzung gemacht, wohl wissend, dass Geduldete bisher nur in Ausnahmefällen einen Zugang zum Arbeitsmarkt hatten", heißt es in einer Mitteilung des Flüchtlingsrates.
03.12.2006, Der Tagesspiegel
"Afrika ist nicht jenseits von uns"
Wir brauchen einen politischen Dialog auf Augenhöhe: über die großen gemeinsamen Chancen. Von Horst Köhler
02.12.2006, Deutsche Welle
Armut begünstigt Sklaverei - auch wenn sie verboten ist
Schuldknechtschaft, Zwangsprostitution und Menschenhandel - moderne Formen von Sklaverei sind auch in westlichen Ländern weit verbreitet. Am 2. Dezember wird der Internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei begangen.
02.12.2006, news aktuell
Köhler: Staatengemeinschaft tut zu wenig für Afrika
Bundespräsident Horst Köhler hat der internationalen Staatengemeinschaft vorgeworfen, die Bedeutung Afrika falsch einzuschätzen und den schwarzen Kontinent gezielt zu vernachlässigen. In einem Beitrag für den "Tagesspiegel am Sonntag" schreibt Köhler: "Es wird noch viel zu wenig darüber gesprochen, was sich bei uns ändern muss, damit wir bei der Armutsbekämpfung in Afrika vorankommen." Köhler kritisierte " Doppelstandards und Unglaubwürdigkeit", die "auch bei Industrieländern aus dem Westen" im Spiel seien.
02.12.2006, SZonline.ch
Flüchtlinge in Spanien angekommen
Erneut ist ein Flüchtlingsboot mit mehr als hundert Menschen an Bord vor den Kanarischen Inseln abgefangen worden. Viele der Bootsinsassen, unter ihnen auch Kinder, sind nach Angaben der Rettungskräfte gesundheitlich in schlechtem Zustand.
02.12.2006, Kanaren Nachrichten
119 Afrikaner vor der Küste Teneriffas gerettet
Am Abend des gestrigen Freitags (01.Dezember), gegen 23:30 Uhr, hat die Besatzung eines Patroulienbootes der Seerettung 115 Afrikaner, welche sich mit ihrem Cayuco ca. 7 Seemeilen vor der Kanaren Insel Teneriffa befanden an Bord genommen, vier weitere Flüchtlinge wurden mit dem Rettungshelikopter 'Helimer Canarias' zur Behandlung direkt in ein Krankenhaus nach Santa Cruz geflogen.
02.12.2006, GTZ
Migration ist keine Einbahnstraße
Die zunehmenden Wanderbewegungen von den meist ärmeren südlichen Ländern in die nördlichen Länder zeigen sich besonders an der Schnittstelle vom afrikanischen Kontinent und Europa. Die Region des Maghreb ist stark von diesem stetigen Migrationsfluss betroffen. Brigitte Heuel-Rolf, GTZ-Büroleiterin in Marokko, schildert in einem Interview mit Inforadio Berlin, wie man das Entwicklungspotenzial dieser Menschen und das Wissen von Rückkehrern für Marokko und den Maghreb nutzen kann. Denn die finanziellen Rücküberweisungen von eigenen Migranten in Europa bilden bereits jetzt den Großteil des marokkanischen Finanzwesens.
02.12.2006, Telepolis
Kontrolle der Mobilität
Seit einiger Zeit ist "Mobilität" das Schlagwort einer Gesellschaft, die sich dem permanenten Druck der Globalisierung stellen will. Mobil müssen alle werden, die nicht als Globalisierungsverlierer enden wollen. Mobilisiert werden alle Ressourcen, um nicht in die Globalisierungsfalle zu tappen. Doch was steckt hinter diesen selbstverständlich gewordenen Appellen? Tom Holert und Mark Terkessidis haben beschlossen der Frage nachzugehen.
02.12.2006, Der Standard, Wien
Hunger ist eine Waffe
Immer noch wird meist ausgeblendet, dass die wenigsten Hunger-Katastrophen ihren Ursprung in Unbilden der Natur haben - Ein "Kommentar der anderen" von Ralf Leonhart
01.12.2006, Basler Zeitung
112 illegale Einwanderer in Griechenland aufgegriffen
Die griechische Küstenwache hat am Freitag im südlichen Ionischen Meer 112 illegale Einwanderer aufgegriffen. Sie nahm vier mutmassliche Schlepper fest. Die Besatzung eines Schnellbootes der Küstenwache entdeckte die Menschen an Bord eines rund 20 Meter langen Fischerbootes wenige Seemeilen vor der unbewohnten Insel Schiza im äussersten Südwesten der griechischen Halbinsel Peloponnes, berichtete das staatliche Radio.
01.12.2006, Handelsblatt
Leben in der Parallelgesellschaft
Zuwanderung und Integration sind nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen anderen Ländern Europas zu wichtigen Themen auf der politischen Agenda geworden. Wir stellen Ihnen zwei neue Bücher vor, die sich mit den Chance und Risiken der Migration nach Europa auseinandersetzen.
01.12.2006, Businessportal24
Gemeinsam gegen illegale Migration
Am 30. November 2006 hat die Bundespolizei eine auf dem Luftweg durchgeführte Sammelrückführung von Düsseldorf nach Togo und Kamerun erfolgreich abgeschlossen. Bei der durch die Bundespolizeidirektion und das Land Nordrhein-Westfalen koordinierten Maßnahme handelte es sich um den zweiten Rückführungsflug im Rahmen eines von der EU geförderten Projektes, an welchem bei diesem Flug auch Spanien, Frankreich, Polen, Luxemburg und die Schweiz teilnahmen.
01.12.2006, Schwäbisches Tagblatt
Land soll Bleiberechtsregelung großzügig auslegen
Die Landesregierung hat als erstes Bundesland eine landeseigene Anordnung zur Umsetzung der Bleiberechtsregelung erlassen. "Leider gibt es in der Anordnung viele Interpretationsmöglichkeiten und sehr hohe Anforderungen", so Werner Wölfle, integrationspolitischer Sprecher der Landtagsgrünen. Insbesondere der schon im Vorfeld heftig umstrittene Punkt des Arbeitsmarktzugangs nicht erwerbstätiger Flüchtlinge sei nicht befriedigend gelöst.
01.12.2006, vorwärts
"Menschenrechte Prüfstein für EU-Politik"
Barbara Lochbihler, die Generalsekretärin der deutschen Sektion von amnesty international, sieht in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft „eine besondere Chance, die Menschenrechte fest in der gesamten EU-Politik zu verankern“. Lochbihler kritisiert im "vorwärts", „zwischen Anspruch und Umsetzung klafft eine große Lücke“ in der EU-Menschenrechtspolitik. So gebe es immer noch kein einheitliches Schutzsystem für Flüchtlinge und Asylsuchende, trotz tausender afrikanischer Bootsflüchtlinge.
01.12.2006, St. Galler Tagblatt
EU will Einwanderung lenken
Allein im vergangenen Sommer starben mehr als 1000 Afrikaner im Mittelmeer und im Atlantik beim Versuch, die Küsten der EU zu erreichen. Auf Druck Spaniens, Italiens und Maltas wird sich der EU-Gipfel Mitte Dezember deshalb auch mit der Migration befassen. Die EU-Kommission präsentierte dazu gestern neue Vorschläge. Sie will die Zusammenarbeit mit den afrikanischen Herkunftsländern verstärken, um die Migration besser zu «begleiten».
01.12.2006, Neue Züricher Zeitung
Im Dienst der guten Sache?
Den Medien wird eine Schlüsselfunktion bei der Integration von Einwanderern zugeschrieben. Fraglich bleibt allerdings, ob sich Integration als Leitbegriff für journalistische Arbeit eignet.
01.12.2006, no-racism.net
Entzäunung und Torblockade in Bramsche-Hesepe
Am 29. und 30. November 2006 protestierten die BewohnerInnen des Flüchtlingslagers Bramsche-Hesepe (Außenstelle der ZAAB Oldenburg, Deutschland) mit Demonstrationen und Blockade gegen ihre Lagerunterbringung. Dieser Protest ist exemplarisch für den Widerstand gegen die Lagerpolitik insgesamt.
01.12.2006, mdr Nachrichten
Niederlande gewähren Flüchtlingen Asyl
Das niederländische Parlament hat eine Amnestie für tausende Flüchtlinge beschlossen. Danach dürfen Asylbewerber, die vor 2001 gekommen waren, im Land bleiben.
01.12.2006, Rheinische Post
Bleiberecht: Verhandlungen in der Krise
Die Verhandlungen der Koalition zum Bleiberecht sind in eine Krise geraten. Nach Informationen der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) wurde ein für gestern (Donnerstag) geplantes Spitzengespräch mit den Ministern Wolfgang Schäuble (CDU) und Franz Müntefering (SPD) kurzfristig abgesagt, weil eine Einigung nicht absehbar war.
News
21.07.2010
Libyen entlässt 3000 Flüchtlinge aus den Lagern
Libyen hat eine Massenbefreiung der inhaftierten Migranten vorgenommen. Nicht nur die 205 inhaftierten Eritreer in Braq wurden entlassen, sondern auch 2800 weitere Flüchtlinge und Migranten. Alle haben eine Aufenthaltserlaubnis für drei Monate erhalten, um sich Arbeit in Libyen zu suchen.
TV- und Radiobeiträge
"Caught in a Trap"
Ukraine. Flüchtlinge auf dem Weg nach Westeuropa werden immer häufiger von der ukrainischen Grenzpolizei gefasst und inhaftiert. Die Fotografin Dörthe Hagenguth reiste mithilfe eines VG-Bilkunst-Stipendiums mehrfach in die ukrainischen Karpaten und dokumentiert die Situation mit Bildern und Interviews in einer Slideshow.
Dankesrede von Elias Bierdel zur Verleihung des Ute Bock-Preis für Zivilcourage
Elias Bierdel erhielt im Januar 2010 den Ute-Bock-Preis für seine Organisation Borderline Europe – Menschenrechte ohne Grenzen, mit der er auf das Massensterben an den europäischen Außengrenzen aufmerksam macht.
Den Toten ein Gesicht geben
Mohammed Yussif
gerettet - abgeschoben - ertrunken
April 2006, vor Lampedusa |
Mohammed Yussif war einer der 37 Geretteten von der "Cap Anamur". Im April 2006 starb er mit zwanzig weiteren Flüchtlingen bei einem erneuten Versuch nach Europa zu gelangen, als ihr Boot im Sturm vor Lampedusa kenterte. |
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Die Rettung
