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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
01.07.2014, Berliner Morgenpost
Vor der Küste Italiens sterben erneut rund 30 Bootsflüchtlinge bei der Überfahrt nach Europa. Die italienische Marine ist im Dauereinsatz und kann neue Dramen auf See dennoch nicht verhindern. Doch der Strom der Flüchtlinge nimmt weiter zu. Kritiker meinen, gerade die sichere Rettung durch die Italiener verführe die Schleuser dazu, an der libyschen Küste abzulegen und danach per Funktelefon die Marine anzurufen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta
01.07.2014, Wiener Zeitung
UN-Helfer haben Lebensmittelrationen für fast 800.000 Flüchtlinge in Afrika gekürzt, weil ihnen das Geld zur Versorgung dieser Menschen ausgeht. Damit seien vor allem Kinder noch stärker als bisher von Unterernährung bedroht, erklärten die Leiter des Flüchtlingshilfswerks UNHCR und des Welternährungsprogramms (WFP) am Dienstag in Genf. In einem Appell baten sie Regierungen von Geberländern um 186 Millionen Dollar (136 Mio. Euro) Soforthilfe. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Weltweit
01.07.2014, Junge Wissenschaft im öffentlichen Recht
Flüchtlingsproteste in Hamburg und Berlin: Zu den Voraussetzungen gruppenbezogener Aufenthaltstitel nach den geltenden Bestimmungen des AufenthG. In Berlin wehren sich Flüchtlinge gegen die Räumung der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule. Die Gruppe Lampedusa in Hamburg fordert, in Hamburg leben und arbeiten zu dürfen. Juristisch kreisen die Überlegungen immer wieder um eine Gruppenlösung nach § 23 Abs. 1 AufenthG. Die verantwortlichen Entscheidungsträger_innen beharren auf dem Standpunkt, das sei rechtlich ausgeschlossen. Aber stimmt das? Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
01.07.2014, Spiegel Online
"Die Bilder der Särge im Hangar des Flughafens von Lampedusa - sie passen nicht zu dem Bild, das wir Europäer von uns selber haben": Bundespräsident Joachim Gauck hat einen großzügigeren Umgang Deutschlands mit Flüchtlingen angemahnt. Gauck wies in der Evangelischen Akademie insbesondere auf das Schicksal der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer hin, deren wachsende Zahl er auch auf die Abschottung der EU-Außengrenzen zurückführte. "Auch die hohe See ist kein rechtsfreier Raum, auch dort gelten die Menschenrechte", sagte Gauck. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Europäische Union, Weltweit
01.07.2014, Focus
Mehrere hundert Berliner Schüler haben in Kreuzberg für ein Bleiberecht für die Flüchtlinge in der besetzten Schule demonstriert. Der Demonstrationszug endete am Dienstagmittag in der Wiener Straße vor der Polizeiabsperrung nahe dem Schulgebäude. Teilweise war die Stimmung aggressiv, Sprechchöre richteten sich gegen die Polizisten an den Absperrgittern. Am Rande kam es auch zu Rangeleien zwischen Polizisten und jugendlichen Demonstranten. Mehr lesen
01.07.2014, adn kronos
Schläge und Elektroschocks für die Männer, Sexuelle Gewalt für die Frauen. "Fürchterliche Szenen": So beschreibt ein Überlebender der Tragodie vom 03. Oktober den Schiffsbruch. Die Polizei ermittelt weiter und sucht nacht Details über den Schiffsbruch und nach Verantwortlichen für die 366 Toten. Mehr lesen
Sprache(n): Italienisch / Italiano Region(en): Italien / Malta
01.07.2014, Il Fatto Quotidiano
Hunderte Menschen, gestapelt auf einem Boot auf dem eigentlich nur Platz ist für ein paar Duzend. Dieses Photo zeigt das Boot auf dem die 600 Migranten versucht haben das Mittelmeer zu überqueren und auf dem 30 Menschen an Erstickung starben. Als ich das Photo gesehen habe musste ich an einen Feuerwehrmann aus Lampedusa denken, der mir von einem ganz ähnlich vollem Boot erzählt hatte, welches letzten Jahr in Lampedua ankam. Auch dort waren etwa 10 Personen gestorben. Mehr lesen
01.07.2014, Süddeutsche Zeitung
In der Münchner Bayernkaserne sind am Wochenende auch Garagen und Hallen für Flüchtlinge mit Betten ausgerüstet worden. Es tropft von der Decke, die alten Matratzen stinken. Selbst die Verantwortlichen vor Ort halten das für kaum zumutbar. Zur Imagepflege trägt es trotzdem bei. Es tropft. Ein Eimer steht auf dem Betonboden, ein zweiter auf einem Stockbett, und von hoch oben platschen die Tropfen hinein. Plopp. Plopp. Das Dach, zwölf Meter hoch, hat Löcher. Dabei hatten Katastrophenschützer doch gerade wegen des Wetters entschieden, neu ankommende Flüchtlinge nicht in Zelten, sondern in alten Bundeswehrhallen einzuquartieren. Mehr lesen
01.07.2014, Hamburger Abendblatt
Die Afrikaner sollten sich bis zum 30. Juni bei den Behörden melden. Nur wer sich an diese Frist halte, könne darauf vertrauen, während der Prüfung in Hamburg bleiben zu dürfen. Für Flüchtlinge, die nicht der Gruppe angehören oder sich nach dem 30. Juni melden, gilt, dass sie auf alle Bundesländer verteilt werden. Wie die Innenbehörde auf Anfrage mitteilte, haben acht weitere Flüchtlinge auf das Ultimatum reagiert und ihre Daten genannt. Mehr lesen
01.07.2014, Migazin
Hunderte Schiffsunglücke mit vielen Toten hat offenbar zu keinem Umdenken innerhalb der Europäischen Union geführt. Auch in Zukunft setzt sie darauf, Flüchtlinge von Europa fernzuhalten. Das geht aus den neu beschlossenen Leitlinien für die Migrations- und Asylpolitik hervor. Das Papier sieht unter anderem die „Stärkung und Ausweitung regionaler Schutzprogramme“ vor, die derzeit etwa in Afrika existieren. Gleichzeitig will die EU „Schleuserkriminalität und Menschenhandel“ bekämpfen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union
01.07.2014, Salerno Today
Das Schiff "Etna" der militärischen Marine hat in Salerno angelegt. An Bord sind 1044 Migranten die in der Straße von Sizilien gerettet wurden. Unter ihnen 94 Minderjährige, drei mit Windpocken und einer mit Masern, und mehrere schwangere Frauen. Die Prefektur hat alle zur Verfügung stehenden Kräfte für die Anladung bereitgestellt. Die Migranten werden erst registriert, anschließend medizinisch untersucht und behandelt und dann mit dem Bus in die verschiedenen Aufnahmezentren in die Umliegenden Regionen Latium, Umbrien und Molise gebracht. Mehr lesen
01.07.2014, Amnesty International
Palästinensischen Flüchtlingen aus Syrien wird aufgrund verschärfter Grenzbestimmungen die Einreise in den Libanon verweigert. Amnesty International dokumentiert in dem heute veröffentlichten Bericht „Denied Refuge: Palestinians from Syria seeking safety in Lebanon“ die verzweifelte Lage von Familien, die wegen der sich ständig ändernden Einreisebestimmungen auseinander gerissen werden. Im Juni 2014 haben die libanesischen Behörden für Flüchtlinge aus Syrien neue Auflagen erlassen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Asien
Die Zustände in der Bayernkaserne sind chaotisch. Weil die Erstaufnahmeeinrichtung in München überfüllt ist, wächst der Druck auf die Landkreise. Doch die tun sich schon jetzt schwer, ausreichend Unterkünfte für Flüchtlinge zu finden. Das Problem wird sich jetzt drastisch verschärfen - ein Überblick. Mehr lesen
01.07.2014, Der Standard
Neun Monate nach der Flüchtlingstragödie vor Lampedusa, bei der am 3. Oktober 2013 über 360 Migranten ums Leben gekommen waren, hat die italienische Polizei sieben Personen festgenommen. Zwei weitere mutmaßliche Menschenhändler, die die tödliche Flüchtlingsreise organisiert haben sollen, werden im Ausland gesucht. Auch nach der Tragödie am Montag, als 30 Menschen tot in einem Boot aufgefunden wurden, wurden zwei Schlepper identifiziert vermeldet. Mehr lesen
01.07.2014, World Bulletin
Unzählige afrikanische Migrant_innen und Flüchtlinge traten gestern in den Hungerstreik, um gegen ihre "unmenschliche und unbefristete" Inhaftierung in der israelischen Abschiebehaft in Holot zu protestieren. Sie erklärten ihren Hungerstreik, nachdem die israelische Polizei gewaltsam ihren Protest an der Grenze zu Ägypten aufgelöst hatte. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Nordafrika, Weltweit
01.07.2014, Der Tagesspiegel
Nachdem der Polizei entgegen der Zusage von Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann bis zum frühen Montagabend keine Entscheidung zum weiteren Vorgehen zugegangen war, stellte Polizeipräsident Klaus Kandt dem Bezirk ein Ultimatum. "Sollte bis morgen früh kein schriftliches Vollzugshilfeersuchen für die – auch zwangsweise durchsetzbare – Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule vorliegen, wird die Polizei die operativen Maßnahmen an dem Objekt ab diesem Zeitpunkt sukzessive zurückfahren." Diese Frist wurde nun, auf Bitten des Bezirks, bis heute Mittag verlängert. Dann werden die Einsatzkräfte entweder abgezogen, oder die Schule geräumt. Mehr lesen
30.06.2014, Le Monde Europe
30 Leichen wurden am Montag, den 30. Juni, auf einem Flüchtlingsboot im Kanal von Sizilien gefunden, das dort von der italienischen Küstenwache entdeckt und gerettet wurde. Die Marine und die Küstenwache entdeckten die Toten als sie das Fischerboot betraten, auf dem sich rund 590 Flüchtlinge und Migrant_innen befanden. Die sich in sehr schlechten Zustand befindenden Flüchtlinge wurden sofort auf das italienische Festland gebracht, darunter zwei schwangere Frauen. Es ist nicht das erste mal dass Retter Leichen an Bord entdecken, jedoch nie zuvor in solch großer Zahl. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français Region(en): Italien / Malta, Europa
30.06.2014, Basler Zeitung
Seit Beginn des Jahres haben mehr als 50'000 Bootsflüchtlinge die italienischen Südgrenzen erreicht. Die meisten von ihnen landeten an den Küsten Siziliens, einige wenige auch auf Sardinien. Damit hat Italien jetzt schon mehr Flüchtlinge aufgenommen als im gesamten Vorjahr. Jetzt fordert Renzi, dessen Regierung heute die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, die EU-Partner zur Unterstützung auf. Es gehe nicht an, dass das hoch verschuldete Italien etwa die Kosten der Operation «Mare Nostrum» weitestgehend allein trage. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Europäische Union
30.06.2014, Repubblica
"Beendet Mare Nostrum nicht! Es ist nicht wahr, dass der Einsatz die Migranten ermutigt nach Italien zu kommen." - Christopher Hein, Direktor des italienischen Flüchtlingsart (CIR) appeliert angesichts der aktuellsten Mittelmeer-Tragödie bei der 30 Menschen starben Mare Nostrum weiterzuführen. "Die Operation der italienischen Marine ist nicht der Grund für den Boom bzw. den Anstieg vn Ankünften in Italien." Mehr lesen
30.06.2014, Tagesanzeiger
Interview: Der Chef des Bundesamts für Migration glaubt, dass die Schweiz mehr Unterkünfte braucht. "Das sind dramatische Szenen – man muss aber sehen, dass Italien alles tut, um Menschenleben zu retten. An den Aussengrenzen Europas kommt es immer wieder zu solchen Ausnahmesituationen. Letztes Jahr waren Bulgarien und Griechenland betroffen. Zurzeit ist die Lage in Italien aussergewöhnlich." Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Österreich / Schweiz, Europäische Union
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