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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
12.02.2016, The Wall Street Journal
Aus Ungarn wurde Donnerstag bekannt, dass ein Stacheldrahtzaun an der ungarisch-rumänischen Grenze entstehen soll, um Migrant*innen aufzuhalten. Das sei eine Reaktion darauf, dass möglicherweise wieder mehr Menschen diese Route auf sich nehmen werden. Zudem wurde die strikte Ablehnung von Umverteilungsprogrammen der EU betont. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Osteuropa
12.02.2016, Die Welt
Der Dachverband von 7 Hamburger Bürgerinitiativen hatte zu dem Protestzug am Donnerstag unter dem Motto "Integration JA, Olaf-Scholz-Ghettos NEIN" aufgerufen. Die Initiativen fordern dezentrale Unterbringung und "faire" Verteilung. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
12.02.2016, Zeit Online
Angesichts der hohen Flüchtlingszahlen hat Bundesbauministerin Barbara Hendricks pro Jahr 1,3 Milliarden Euro zusätzlich für Wohnungsbau und Stadtentwicklung gefordert. Sie wolle "verhindern, dass es zu Konkurrenz zwischen Einheimischen und Flüchtlingen auf dem Wohnungsmarkt kommt", sagte die SPD-Politikerin. Mehr lesen
12.02.2016, Bayerischer Rundfunk
Tausende Flüchtlinge sind bislang im Mittelmeer ertrunken. Ein Mann aus Regensburg will das nicht weiter hinnehmen. Mit einem Kutter will er helfen. Am 20. Februar will die Crew von Rostock aus zu ihrer Rettungsmission starten. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Deutschland
12.02.2016, Der Standard
Was Frontex-Charteroperationen betrifft, führt Österreich im EU-Vergleich mit 69 Abschiebeflügen seit dem Jahr 2006 die Liste der Mitgliedstaaten an – und zwar vor Deutschland, Spanien und Italien. Zwanzig solcher Rückführungsflüge fanden im Jahr 2015 statt. Allein für das erste Quartal dieses Jahres seien bereits dreißig weitere derartige Charterflüge anvisiert. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Österreich / Schweiz, Europäische Union
12.02.2016, Spiegel Online
Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten vieles versucht: In Kabul wurden Plakate aufgehängt, die vor einer Flucht nach Europa und Deutschland warnen; mit der afghanischen Regierung und Behörden wurden Gespräche geführt. Alle diese Maßnahmen haben ein Ziel: die Zahl der Flüchtlinge aus Afghanistan zu reduzieren. Innenminister de Maizière hat nun einen neuen Plan: Sobald wie möglich sollen Flüchtlinge per Charterflug nach Afghanistan zurückgebracht werden. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Naher Osten, Deutschland
12.02.2016, The Guardian
Das Militärbündnis schickt drei Kriegsschiffe in die Ägäis, um Flüchtende abzufangen. Zwischen Zustimmung und Anordnung der Mission lagen keine 24 Stunden, eine sehr schnelle Entscheidung für die Nato. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union, Weltweit
11.02.2016, Tagesspiegel
4.600 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind seit 2015 nach Berlin gekommen. Jetzt sollen 750 Juristen als Vormunde eingesetzt werden. Jeder Unter-18-Jährige hat per Gesetz Anspruch auf einen Vormund, der sich um die Schullaufbahn und Gesundheitsfragen kümmert. Und neu seit November: Nur mit einem Vormund kann ein UMF Asyl beantragen. Mehr lesen
11.02.2016, n-tv
"Täglich kommen Hunderte Flüchtlinge in Deutschland an - seit September gibt es daher wieder Grenzkontrollen. Die werden noch einmal verlängert, kündigt das Innenministerium an." Eigentlich würden sie Mitte Februar ablaufen, nun werden sie um 3 Monate verlängert. Mehr lesen
11.02.2016, Stuttgarter Nachrichten
"Die meisten Flüchtlinge in einer Turnhalle im Stuttgarter Osten haben am Mittwoch ihren Hungerstreik beendet. Doch die Beschwerden über die hygienischen Verhältnisse gehen weiter." Mehr lesen
11.02.2016, Bayerischer Rundfunk
In der Zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber*innen in Zirndorf haben die ersten Flüchtlinge ihren Ankunftsnachweis erhalten. Nächste Woche soll der "Flüchtlingsausweis" bundesweit eingeführt werden. Mehr lesen
In einem Brief an das Parlament hieß es, es handle sich um eine Ergänzung zum niederländischen Beitrag zur EU-Grenzschutzorganisation Frontex. Die EU-Kommission will Frontex ausbauen und auch gegen den Willen eines EU-Landes zur Grenzsicherung einsetzen können, wenn dieses seine Schengen-Außengrenzen nicht ausreichend schützt. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union, Europa
11.02.2016, Spiegel Online
Minderjährige Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz können erst nach zwei Jahren ihre Familien nachholen. Humanitäre Ausnahmen sind laut einem Kompromiss der Regierung möglich. Das Asylpaket II wird nun in den Bundestag eingebracht. Es ist nicht damit zu rechnen, dass entscheidende Details im parlamentarischen Verfahren - beispielsweise beim Elternnachzug - noch verändert werden. Mehr lesen
11.02.2016, BBC News
Die Nato zeigt sich bereit, in der Ägäis zu patroullieren, mit dem Auftrag, "Menschenhändler" abzuschrecken, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter. Zuvor brachten Deutschland und die Türkei einen solchen Vorschlag ins Gespräch. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Griechenland / Türkei, Deutschland, Europäische Union
11.02.2016, Hurriyet Daily News
Der türkische Premierminister Ahmet Davutoglu hat der UN vorgeworfen, heuchlerisch zu sein, nachdem sie die Türkei aufforderte, zehntausende Syrer*innen mehr aufzunehmen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Griechenland / Türkei
11.02.2016, Tagesschau
Blockade statt Solidarität kennzeichnet die Flüchtlingspolitik der EU. Von 160.000 Flüchtlingen sind gerade einmal 500 auf die Mitgliedsstaaten verteilt. Ein Brief aus Brüssel soll Druck ausüben - irgendwie. Mehr lesen
11.02.2016, Dire
In dem neuen Bericht der Europäischen Kommission über die Fortschritte im Bereich der Migration nach Europa insbesondere nach Italien und Griechenland, wird Italien vorgeworfen nicht genug Abweisungen in den neuen Hotspots durchgeführt zu haben und insgesamt bis dato zu wenige der vorgesehenen Hotspots tatsächlich eröffnet zu haben. Mehr lesen
Sprache(n): Italienisch / Italiano Region(en): Italien / Malta, Griechenland / Türkei, Europäische Union
11.02.2016, Frankfurter Allgemeine Zeitung
"Mehr Flüchtlinge, mehr Arbeitslose, mehr Ein-Euro-Jobs: Bundesarbeitsministerin Nahles hat nachgerechnet und fordert kurzfristig eine halbe Milliarde Euro extra für ihr Ressort: 'Zum Nulltarif können wir Flüchtlinge nicht integrieren'" Mehr lesen
11.02.2016, Deutsche Welle
"Sie werden schlecht bezahlt und hausen in winzigen Wohnungen - doch manche syrische Flüchtlinge bleiben bewusst in der Türkei, statt nach Europa zu ziehen. Diego Cupolo berichtet aus Izmir." Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei, Naher Osten
10.02.2016, Ekathimerini
Am Mittwoch haben erneut Hunderte auf der griechischen Insel Kos gegen den geplanten Hot Spot protestiert. Besonders ein womöglich negativer Einfluss auf den Tourismus wird gefürchtet. Der Protest wird von Rechtsradikalen unterstützt. Mehr lesen
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